Demokratie heute – In höchster Gefahr!

Da gibt es einen Gastbeitrag des Vize-Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion Arnold Vaatz im Deutschen Bundestag:

[…] Regierungen und Medien, die die Ausbreitungsgefahr der Seuche von der Gesinnung der potentiellen Verbreiter abhängig machen, beschädigen ihre Glaubwürdigkeit; uns einreden zu wollen, im Kampf für das Gute sei die Verbreitung des Virus akzeptabel, ist von der gleichen intellektuellen Qualität wie die Trumpschen Empfehlung, man solle sich Desinfektionsmittel spritzen.

Mit dem Wertungsunterschied im Fall der beiden Demonstrationen hat der Glaubwürdigkeitsverfall nicht begonnen, er erfuhr nur seine Fortsetzung. Los ging es mit Einführung der Maskenpflicht, nachdem es lange hieß, Masken nützten nichts – so lange es keine zu kaufen gab. In der DDR streute die Partei: Bananen seien gar nicht so gesund.

Von Monat zu Monat lernt man mehr von der DDR. Die dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen der Demo vom 1. August durch die Berliner Polizei entspricht in etwa dem Geschwätz von der „Zusammenrottung einiger weniger Rowdys“, mit der die DDR-Medien anfangs die Demonstrationen im Herbst 1989 kleinrechneten. Der gefährlichere Versuch, die Straßen leerzukriegen, war damals die Unterstellung, die Demonstranten handelten im Auftrag von CIA und BND. Der heutige Versuch, die Straßen leerzubekommen, besteht in der Warnung: Pass auf, mit wem du demonstrierst. Das ist die Drohung, als Nazi diffamiert und damit gesellschaftlich ruiniert zu werden, sobald man bei einer Demonstration angetroffen wird, in der eine Person, die man weder gekannt noch überhaupt im Gewühl gesehen haben muss, ein „bei Rechten beliebtes“ Kleidungsstück trägt. Bei Nazis war es Sippenhaft, im Deutschland von heute ist es Kollektivhaft. Letztere lässt sich leicht organisieren. In Chemnitz wurde das schon mal geübt. Blöderweise missglückte diese Übung, weil der Hitlergrußzeigende dort vergaß, seine Tätowierung zu verstecken. Sie zeigte ein bei den Linken beliebtes Symbol. […]

Das ist schon starker Tobak. Und vollkommen korrekt!

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Da muss das Imperium selbstverständlich zurückschlagen.

Natürlich – meine Meinung – dumm-dreist:

Zahlreiche Politiker und Medien reagieren aufgeregt auf Arnold Vaatz‘ Kommentar zur Berliner Demonstration. Die Vorwürfe gegen Vaatz sind aber seltsam unbestimmt und haben mit dem Text selbst wenig zu tun. Letztlich bestätigen sie teilweise sogar dessen Kritik an den falschen Zahlenangaben.

Offenbar traf der Text des früheren DDR-Bürgerrechtlers und prominenten CDU-Politikers bei vielen einen Nerv. Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei und zahlreiche Journalisten toben – und demonstrieren dabei ungewollt, wie richtig Vaatz mit seiner Kritik liegt. […]

Quelle grün-kursive Zitate und Text – unbedingt – komplett lesen: Hier klicken

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Der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Fischer hat seinen Fraktionskollegen Arnold Vaatz gegen Angriffe von links verteidigt, nachdem dieser der Berliner Polizei DDR-Methoden vorgehalten hatte. Fischer sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Arnold Vaatz kenne ich seit über 20 Jahren als engagierten Kämpfer für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Wenn er, als früherer Bürgerrechtler in der DDR, sich so klar äußert, nehme ich das sehr ernst.“

Quelle grün-kursives Zitat & kompletter WELTonline-Artikel: Hier klicken

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Die Meinung von Manfred Thöne zum Vorgang:

Arnold Vaatz, Unionsvize, hat die Bundesrepublik Deutschland mit der DDR und die Berliner Polizei mit der Volkspolizei der SED-Diktatur verglichen. Bei Nazis war es Sippenhaft, heute ist es Kollektivhaft!

Kein Geringerer als der CDU-Vize Arnold Vaatz vergleicht in in einem Gastbeitrag die Bundesrepublik mit der DDR. Er hat die Berliner Polizei in einem Gastbeitrag bei „Tichys Einblick“ mit der Volkspolizei der SED-Diktatur verglichen. Vaats schreibt unter Verweis auf die „Black Lives Matter“ Proteste: Die Kernfrage ist, warum bei gleicher Gefahrenlage Die BLM – Demonstration gegen Rassismus allgemein gelobt und toleriert und die Demonstration vom 1. August allgemein verflucht wurde. Vaatz bezeichnet den von ihm beschriebenen „Wertungsunterschied“ als Fortsetzung eines Glaubwürdigkeitsverfalls.

Maskenpflicht & Bananen

Los ging es mit der Einführung der Maskenpflicht, nachdem es lange hieß, Masken nützen nichts, so lange es keine zu kaufen gab. In der DDR streute die Partei: Bananen seien gar nicht so gesund. Er schreibt weiter: Von Monat zu Monat lernt man mehr von der DDR. Die dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen der Demo vom 1. August entspricht in etwa dem Geschwätz von der Zusammenrottung einiger weniger Rowdys, mit der die DDR-Medien anfangs die Demonstrationen im Herbst 1989 kleinrechneten.

Bei Nazis war es Sippenhaft, heute ist es Kollektivhaft!

Bravo, ich erkenne meine alte politische Heimat wieder. Ich empfehle jedem das nachzulesen, bei NTV oder Tichys Einblick. Bei Focus wurde natürlich dementiert was das Zeug hielt: Herr Vaats hat in dem Meinungsbeitrag seine persönliche Auffassung als MDB geäußert – diese spiegelt nicht die Haltung der Unionsfraktion wieder.

Was für ein trauriger Jammerlappenverein von CDU, die Gründer dieser einst so wertvollen Partei wären so was von entsetzt über diese Jammerlappen. Natürlich wurden sie von der ach so tollen SPD unterstützt, die über solche Äußerungen am liebsten im Boden versinken würde. Meiner Meinung nach gehören sie dort auch hin!

Das Geschrei der Parteigenossen ist groß und man erwartet von Herrn Brinkhaus entsprechende Dementis.

Gut zu wissen, daß Frau Merkel noch nicht alle weichgespült hat. Ihr Kronprinz, der Herr Söder ist zu diesem Themen nicht zu hören; dies wäre für seine Kanzlerschaft nicht sinnvoll, da er ja irgendwo rein kriechen muß.

Fazit

Ich gebe die Hoffnung nicht auf, daß bei einigen Politikern der „Gesunde Menschenverstand“ noch vorhanden ist. Leute, wir brauchen Euch um diese unselige Regierung nebst inhalierter Opposition in Schach zu halten. Wir geben die Hoffnung nicht auf und kämpfen weiter gegen den Merkellantismus!

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Der Demonstrationszug in Berlin:

Bei der Kundgebung waren es sicher noch mehr Teilnehmer.

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