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Nach tagelangem Ringen um einen Kompromiss für ein europäisches Corona-Hilfspaket steht der Plan im Umfang von 1,8 Billionen Euro. Ein besonderer Streitpunkt in den Verhandlungen war die Höhe der nicht zurückzuzahlenden Zuschüsse im 750 Milliarden Euro umfassenden Investitionsprogramm. Am Ende einigten sich die 27 Mitgliedsstaaten hierfür auf einen Umfang von 390 Milliarden Euro. …
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… Beim EU-Sondergipfel in Brüssel haben sich die 27 EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Corona-Hilfsfonds und den neuen EU-Haushalt geeinigt. Frankreichs Präsident Macron von einem „historischen Tag“.
Die EU nimmt Hunderte Milliarden Schulden auf, zum ersten Mal in der Geschichte, zum ersten Mal in dieser Dimension. Der Ausgang ist ein bisschen ungewiss: Wer zahlt wann was in welchem Zeitraum zurück? Wer kontrolliert das Ganze? Wer bestimmt, wo das Geld hinfließt?
Neben den finanziellen Fragen sei die eigentliche große Frage, wo das verbindende europäische Gemeinsame sei, sagte der Berliner Politikwissenschaftler Professor Albrecht von Lucke im Deutschlandfunk. Jenseits der Tatsache, dass die EU erhalten bleiben solle, sei dieses Gemeinsame nicht sonderlich erkennbar gewesen. „Das ist das eigentliche Problem“, so von Lucke, der auch Redakteur bei den Blättern für die deutsche und internationale Politik ist.
