Der Firnis der Zivilisation ist dünn: Frankfurt aktuell

Nach den Krawallen in der Nacht zum Sonntag hat die Stadt Frankfurt am Main ein Betretungsverbot für den Opernplatz freitags und samstags ab null Uhr beschlossen. Ab ein Uhr soll der Platz komplett gesperrt werden.

„Dieses deutliche Signal geht an die Störer, dass es sich nicht lohnt, am Opernplatz aufzutauchen“, sagte der Frankfurter Sicherheitsdezernent Markus Frank am Montagmittag bei einer Pressekonferenz. Die Maßnahmen, die die Sicherheitskonferenz beschlossen hat, sollen ab dem nächsten Wochenende gelten. Auf dem Opernplatz und an anderen Stellen der Stadt soll es verstärkte Kontrollen der Stadtpolizei geben.

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Interview des Dlf am 20.7.2020 mit Konfliktforscher Stefan Luft

Der Bremer Konfliktforscher Stefan Luft sieht unter Berufung auf die bisherigen Medienberichte Menschen am Werk, die sich als Opfer dieser Gesellschaft sehen. Die Gewalttätigen seien demnach größtenteils Migranten, in den letzten Jahren nach Deutschland eingewandert, aber entgegen ihren ursprünglichen Erwartungen auf dem Arbeitsmarkt für Fachkräfte nicht angekommen.

„Aus allen Strukturen herausgerissen“

Durch die Folgen der Coronakrise seien diese Personen „aus allen Strukturen herausgerissen“. Sie seien aufgrund beengter Unterbringungsverhältnisse auf Treffpunkte im öffentlichen Raum angewiesen, würden aber dort immer wieder des Platzes verwiesen.

Der Coronasommer mit seinen Aufenthalts-Beschränkungen im öffentlichen Raum habe sicher als Katalysator gewirkt. Im Grunde seien Ansammlungen im öffentlichen Raum – etwa in Stuttgart – jedoch schon seit einigen Jahren bekannt. Hinzu komme in Teilen der Gesellschaft eine generelle, gegen die Polizei gerichtete Stimmung. Dieser werde unterstellt, allgemein rassistisch zu sein. Daran hätten auch Politiker-Äußerungen ihren Anteil.

Bei der Polizei gebe es Rassisten und auch Reichsbürger, sagte Polizeisoziologe Rafael Behr im Dlf. Eben alles, was es in der Bevölkerung auch gebe. Das wäre auch kein Problem, wenn es Strukturen gäbe, die dies frühzeitig erkennen und abstellen würden.

Der Politikwissenschaftler und Buchautor Stefan Luft hält es für wichtig, offen über Ursachen und Tatverdächtige zu sprechen. Sonst könnten diese Probleme tatsächlich außer Kontrolle geraten und solche Ausschreitungen verstetigen, wie es etwa in Frankreich mit Unruhen in den Banlieues der Fall sei. Die Gefahr, dass solche Siedlungen entstehen, mit entsprechenden sozialen Problemen, sei auch in Deutschland hoch. „Die Politik wäre gut beraten, den sozialen Wohnungsbau in exorbitanter Weise zu steigern.“

Lokale Sicherheitskonzepte und schnelle Strafen

Gleichzeitig empfiehlt Luft ein energisches ordnungspolitisches Eingreifen: Im Machtkampf um den öffentlichen Raum müssten die Behörden reagieren, meint der Konfliktforscher, und zwar mit lokalen Sicherheitskonzepten und Strafen, die schnell auf die Tat folgen.

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Lesen Sie meinen Essay zur Befindlichkeit muslimischer Zuwanderer: Hier klicken

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Hier noch mal die Rede von Alice Weidel zu den ürgerkriegsähnlichen Zuständen in Stuttgart:

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