Sie und die aus der Erderwärmung erwachsenden Krisen sind von Menschen verursacht. Also müssen wir auch alles Menschenmögliche unternehmen, um diese Menschheitsherausforderung zu bewältigen. Noch ist das möglich.
Diese Überzeugung trägt auch das Klimaschutzprogramm, das Bund und Länder vor wenigen Tagen verabschiedet haben. Ich weiß sehr wohl, dass die darin beschlossenen Maßnahmen den einen Angst machen, dass sie sie überfordern könnten, und den anderen noch lange nicht ausreichen. Und es stimmt ja auch: Ich bin mit meinen 65 Jahren in einem Alter, in dem ich persönlich nicht mehr alle Folgen des Klimawandels erleben werde, die sich einstellen würden, wenn die Politik nicht handelte.
Es sind ja unsere Kinder und Enkel, die mit den Folgen dessen leben müssen, was wir heute tun oder unterlassen. Deshalb setze ich all meine Kraft dafür ein, dass Deutschland seinen Beitrag leistet – ökologisch, ökonomisch, sozial – den Klimawandel in den Griff zu bekommen. Das gerade beschlossene Gesetz bietet dazu den – im Wortsinne – Not-wendigen Rahmen.
Quelle des Auszugs aus der Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin:Hier klicken
… nicht-ideologisierten Menschen spreche, kommt sehr schnell die Aussage, dass man nicht sagen könne, was man wolle, denn dann stünde sehr schnell die bürgerliche Existenz auf dem Spiel.
Deshalb ist so ein Interview mit dem PolitikwissenschaftlerNiedermayer (67) wertvoll. Der ist zwar auch vorsichtig.
Man muss halt etwas zwischen den Zeilen lesen:
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Die Debatte über das WDR-Kinderchorlied und Äußerungen von Fridays-for-Future dazu hätten gezeigt, dass es in der Debatte über den Klimawandel in Richtung einer Polarisierung zwischen Jung und Alt gehen könnte, sagte der Politologe Oskar Niedermayer im Dlf. Das sei eine Entwicklung, die ihm Sorge bereite, weil man zunehmend nicht mehr miteinander rede und einen demokratischen Kompromiss suche, „sondern beide Seiten sich im moralischen Sinne im Besitz der absoluten Wahrheit sehen“. Dabei sei das, was in diesem Jahr beim Klimaschutz angestoßen worden sei, bemerkenswert. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.“ Insofern sei es ein Jahr mit positiven Aussichten gewesen. Zu den politischen Herausforderungen gehöre es, dass der Klimaschutz einigermaßen sozial verträglich sein müsse und dass Klimaschutz und Ökonomie zusammengehen müssten. Weil die führenden Parteien in den vergangenen Jahren zu sehr gezögert hätten, müsse es nun schnell gehen.
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Das komplette Interview des Dlf vom 31.12.2019 mit Professor Niedermayer:
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… hält trotz der wochenlangen Streiks an der geplanten Rentenreform fest. In seiner traditionellen Neujahrsansprache im französischen Fernsehen sagte er, er hoffe auf einen schnellen Kompromiss mit den Gewerkschaften ohne von den Grundzügen der Reform abzuweichen. „Die Überarbeitung des Rentensystems wird zu Ende gebracht, weil es ein Projekt für soziale Gerechtigkeit und für den Fortschritt ist“, sagte Macron.
Die Gewerkschaften hatten gehofft, dass Macron in seiner Fernsehansprache Abstriche von der Reform ankündigt. Er könne nachvollziehen, dass „die getroffenen Entscheidungen verletzen und Befürchtungen und Widerstand wecken können“, sagte der Staatschef. Dies sei jedoch kein Grund, auf Änderungen zu verzichten. Ein Festhalten an den bisherigen Regelungen bedeute „Verrat an unseren Kindern und deren Kindern, die dann den Preis für unseren Verzicht zahlen müssen“, betonte Macron.
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Die Rentenreform wird Herrn Macron wahrscheinlich den politischen Kopf kosten. Aber er sit ja noch jung. Und er wird, wenn er standhaft! bleibt, in die Geschichte eingehen. Positiv.
Vor mittlerweile fast 2 Jahren habe ich meine Petition in Sachen NO2 beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Einen Bescheid habe ich bis heute nicht erhalten. Sind die Leute faul? Sind sie dusselig? Nein, sie wissen ganz genau, dass sie keine vernünftige Antwort hinkriegen:
Der ganze NO2 – Hype ist kompletter Unfug mit enormen Folgen für Deutschland: Hier klicken
