Bundesaußenminister Maas …
… sieht im Konflikt zwischen den USA und dem Iran Anzeichen für eine Deeskalation. Die Situation habe sich in den letzten Stunden erheblich entspannt, sagte Maas im ARD-Fernsehen. US-Präsident Trump habe ein Gesprächsangebot unterbreitet, um über die regionale Rolle des Irans, dessen ballistisches Raketensystem und das Atomabkommen zu reden.
Zugleich forderte Maas ein stärkeres Engagement der EU im Nahen Osten. Die Europäer seien als Vermittler in der Region sehr gefragt. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Mützenich sprach sich dafür aus, an dem Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten. Es handele sich um eine der besten Vereinbarungen, auch weil dadurch Überprüfungen durch die Internationale Atomenergiebehörde möglich seien, sagte er im Deutschlandfunk.
Trump: Vorerst keine Angriffe mehr
US-Präsident Trump hatte als Reaktion auf die iranischen Raketenangriffe neue Wirtschaftssanktionen angekündigt und erklärt, zunächst auf militärische Angriffe zu verzichten. Im Irak schlugen am späten Abend erneut Raketen im Regierungsviertel der Hauptstadt Bagdad ein. Verletzte habe es nicht gegeben, teilte das irakische Militär mit.
Der französische Experte für die Golfregion Gilles Kepel sieht durch die Tötung von General Soleimani auch das Machtgefüge innerhalb des Irans wesentlich verändert. Er sagte im Deutschlandfunk, Soleimani hätte einen Übergang in eine weniger islamistische Richtung im System der Islamischen Republik sicherstellen können. Seine Liquidierung bedeute aber eine Schwächung des Lagers der Revolutionsgarden und sorge für ein weiteres Machtspiel innerhalb des Klerus.
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