Am 28.10.2019 gab es eine Pressekonferenz …
… der AfD zum Anlass der Landtagswahlen in Thüringen.
Björn Höcke, Alexander Gauland und Jörg Meuthen stellten sich den Fragen der Journalisten. Auf einen besonderen Aspekt möchte ich hier genauer eingehen.
MehrEs gehört zum Kampfrepertoire des links-grünen Mainstreams, der AfD mehr als nur Nähe zum Nationalsozialismus anzudichten. Gerichtlich ´bestätigt` darf Björn Höcke gar „Faschist“ genannt werden. So wie Renate Künast übrigens als „Drecksfotze“, „Stück Scheisse“ und „Geisteskranke“ bezeichnet werden darf: Hier klicken . Ausführlich nahm dazu Alexander Gauland Stellung. Der zweite Ausschnitt ist eine weitere Klarstellung des Sachverhalts.
Später auf Nachfrage meint Herr Gauland:
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Ein Merkmal des Faschismus von Björn Höcke soll die Aussage vom bevorstehenden „Volkstod durch Bevölkerungsaustausch“ sein. Dazu meinten Herr Gauland und etwas später Jörg Meuthen:
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Meine Meinung:
Wenn die Menschen, die sich ohne einen Schutzstatus in Deutschland einfach so aufhalten und dennoch Sozialleistungen in Geldform beziehen, wenn alle diese Menschen – was rechtens wäre – abgeschoben würden, dann ginge das nur unter Anwendung erheblicher Zwangsmaßnahmen. Auch müssten die Grenzen sofort scharf kontrolliert werden, denn sonst wäre – schwupp-di-wupp – eine große Zahl der mühsam abgeschobenen Leute wieder im Land.
Die unrechtmäßig in Deutschland lebenden Menschen werden aber nicht abgeschoben. Im Gegenteil. Es kommen monatlich 10 bis 15.000 neue Menschen dazu, von denen aktuell 37,5% einen Schutzstatus erlangen. Die Grenzen sind offen. Kontrolliert wird minimal.
Da werden seit Jahren durchgängig bestehende Gesetze durch Behörden & Politik ganz bewusst gebeugt, gebrochen. Hier klicken.
Björn Höcke aber ist angeblich ein Faschist, weil er mit scharfen Worten und Begriffen darauf hinweist, dass er diesen rechtsstaatlich unhaltbaren Zustand nachhaltig beenden will.
Denken Sie mal bitte drüber nach, wer den Rechtsstaat gefährdet!
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Was soll man dazu noch sagen?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article202862694/Michael-Heym-CDU-Fraktionschef-fordert-Parteiausschluss-Ramelow-feixt.html