Bundestag, 12.9.2019: Inneres und Dr. Curio

… kann im Jahr 2020 mit Ausgaben in Höhe von 15,33 Milliarden Euro (2019: 15,85 Milliarden Euro) planen. Die Personalausgaben machen mit 5,06 Milliarden Euro knapp ein Drittel des gesamten Etats aus (2019: 4,82 Milliarden Euro). Das geht aus dem im Regierungsentwurf für den Haushalt 2020 (19/11800) enthaltenen Einzelplan 06 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat hervor, über den der Bundestag am Donnerstag, 12. September 2019, in erster Lesung beraten hat. Der Einzelplan 06 soll nach den bis Freitag, 13. September, andauernden Beratungen sämtlicher Einzelpläne des Bundes an den Haushaltsausschuss überwiesen werden.

Migration und Integration

Für Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene sieht die Regierung Ausgaben von 986,87 Millionen Euro vor (2019: 1,07 Milliarden Euro). Davon sind 918,7 Millionen Euro (2019: 946,6 Millionen Euro) für den Bereich Integration und Migration vorgesehen, unter anderem allein 698,6 Millionen Euro für Integrationskurse (2019: 720 Millionen Euro).

70,98 Millionen Euro (2019: 70,76 Millionen Euro) sollen für die Migrationsberatung erwachsener Zuwanderer ausgegeben werden können.

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Die Rede von Dr. Curio:

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