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… auf die Bühne gingen, wurde die deutsche Nationalhymne gespielt. Allerdings nicht jener Teil, der offiziell anerkannt ist, sondern der Teil, der von den Nationalsozialisten missbraucht worden war. Es ertönte: die erste Strophe des Deutschlandlieds.
Es war ein vermeintlicher Fauxpas, der da am vorvergangenen Samstag beim Länderkampf Deutschland gegen Südafrika passierte. Aber einer mit weitreichenden Folgen. Denn der zweifelhafte Umgang des Verbands als Ausrichter der Veranstaltung wirft Fragen auf. Wie konnte es zu dem Missgeschick kommen? Und war es ein Versehen?
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Ungeklärt ist nach wie vor, wie es zu dem Abspielen der ersten Strophe kommen konnte. Auf einem Videomitschnitt von der Veranstaltung ist zu hören, wie der Moderator den Einzug der südafrikanischen Boxer auf die See-Bühne mit den Worten kommentiert: „Okay, der Applaus hielt sich ja in Grenzen, wollen wir mal gucken, wie das mit Niedersachsen ist.“ Dann ruft er die heimischen Boxer in den Ring. Als der DJ dazu kurz die Nationalhymne anspielt, unterbricht ihn der Moderator: „Ne, ne, nicht die Nationalhymne. Haben wir nicht was anderes, Fetziges?“ Daraufhin sucht der DJ offenbar einen anderen Titel, an dieser Stelle stoppt die Video-Aufnahme. Kurz darauf soll die erste Strophe des Deutschlandlieds zu hören gewesen sein.
Präsident kündigt Rücktritt an
„Das ist natürlich ein Skandal“, sagt Thomas Pütz, Präsident des Bundes Deutscher Berufsboxer (BDB) im Gespräch mit WELT. „Ich glaube auch nicht, dass man das einfach so abtun kann, da kann man nicht zur Tagesordnung übergehen.“ Pütz appelliert an die Verantwortung, des Boxsports in Deutschland. „Gerade im Boxsport sind wir sehr international aufgestellt. Wir haben im Jugendbereich viele Sportler mit Migrationshintergrund, da ist es umso wichtiger, dass wir alles dafür tun, um nicht mit rechten Umtrieben in Verbindung gebracht zu werden.“
Wäre es nicht an die große Glocke gehängt worden: Niemand wüsste von diesem Fauxpax, der wahrscheinlich – meine Spekulation – dadurch entstand, weil der DJ ein Goldstück war, der von erster und dritter Strophe keine Kenne hat, und deshalb einfach das Deutschlandlied gespielt hat. Es war ja nun nicht das Horst-Wessel-Lied, die eigentliche Hymne der Nationalsozialisten.
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In Sachsen wird am 1. September 2019 ein neuer Landtag gewählt. Auch wenn man Wahlumfragen mit der gebotenen Skepsis gegenübersteht, so zeichnet sich doch ab, dass vor allem die CDU und die SPD des Freistaates dramatische Verluste erleiden wird, die AfD hingegen auf dem Wege ist zweitstärkste Partei im Landtag zu werden.
Wie alle Parteien hat auch die AfD ihre Landesliste aufgestellt und beim Landeswahlleiter eingereicht. Weil dabei Probleme auftraten, aus welchen Gründen auch immer, hat sie ihre Liste vorsorglich ein zweites Mal eingereicht. Das musste den Landeswahlausschuss misstrauisch machen. Hinzu kam, dass die AfD-Landesliste in zwei verschiedenen Versammlungen der Delegierten aufgestellt wurde. Auf der ersten wurden die Plätze 1 bis 18 vergeben und auf der zweiten der Rest, d.h, die Plätze 19 bis 61.
Diese Zwei-Stufen-Wahl ließ der Landeswahlausschuss nicht gelten. Er akzeptierte nur die erste Stufe mit der Nominierung von 18 Listenbewerbern der AfD. Die zweite Stufe der Nominierung für die Plätze 19- 61 erklärte das Gremium jedoch für ungültig. Der Landtag hat im Regelfall 120 Sitze. Das Land ist in 60 Wahlkreise eingeteilt, in denen mit der Erststimme eine Person unmittelbar in den Landtag gewählt wird. Der Rest der Abgeordneten wird nur indirekt, und zwar über die Landeslisten der Parteien gewählt.
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Nach den Ausführungen von Professor Jochen Rozek, Hochschullehrer für Staatstaatsrecht an der Universität Leipzig, kann sich der sächsische Staatsgerichtshof sehr wohl noch vor der Wahl mit der Entscheidung des Landeswahlausschusses befassen. Die AfD könnte z.B. eine einstweilige Anordnung beantragen. Denn zwei Dinge sind völlig unklar: Warum hat der Landeswahlausschuss nicht die Nominierung auf die erste Stufe für ungültig erklärt und die zweite Stufe akzeptiert? War das eine hochwillkommene Willkürentscheidung zu Lasten der AfD?
Außerdem ist allgemein bekannt, dass keine Partei ihre Bewerber für die Listenwahl in einem Zuge aufstellt. Das würde ja bedeuten, dass über die Landeslisten in einer sog. Sammelwahl entschieden wird. Das wäre schön und wünschenswert, wird aber nirgends praktiziert. Alle Parteien bestimmen die sog. „sicheren“ Plätze ganz oben auf der Landesliste schrittweise in Einzelwahl. Danach kommt eine Blockwahl über die weiteren Plätze, die mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolgreich sind. Über den verlorenen Haufen der sog. „Zählkandidaten“ auf den aussichtslosen Plätzen wird dann in Sammelabstimmung entschieden. Das ganze ist zwar ungesetzlich. Die Stufenwahl wird aber so allgemein praktiziert. Und was allen Parteien erlaubt wird, kann der AfD nicht verboten werden. Es gibt keine Gleichbehandlung im Unrecht. Aber wenn man von der AfD die Sammelwahl in einem Zuge verlangt, dann kann man die anderen Parteien nicht davon befreien.
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Meine Meinung:
Die Wahlgesetzgebung soll u. a. verhindern, dass in Parteien womöglich unliebsame Kandidaten daran gehindert bzw. behindert werden, an Listenwahlen teilzunehmen. Mit dem Entscheid des Landeswahlausschusses werden Kandidaten komplett von der Wahl ausgeschlossen. Das riecht sehr nach einem „der AfD schaden“.
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„Frankfurt am Main, Offenbach, Heilbronn, Sindelfingen – in diesen und anderen Städten sind Deutsche ohne Migrationshintergrund nur noch die grösste Gruppe, stellen aber keine absolute Mehrheit mehr dar.“ Maaßen schrieb dazu: „Für mich ist die NZZ so etwas wie ‚Westfernsehen‘.“
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Die Gewerkschaften stellten sich hinter den Umbau bei der Deutschen Bank – und das, obwohl dieser weltweit 18.000 Arbeitsplätze kostet. Bis 2022 soll jede fünfte Stelle wegfallen. „Das deutliche Verkleinern des Investmentbankings ist eine radikale Neuausrichtung der Deutschen Bank“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske, der im Kontrollgremium des Instituts sitzt. Es gehe darum, die Bank langfristig zu stabilisieren.
„Inwiefern dies Auswirkungen auch auf die Infrastrukturbereiche in Deutschland hat, können wir im Moment nicht beziffern“, so Bsirske weiter. Die Gewerkschaft erwarte, dass die Deutsche Bank auf betriebsbedingte Kündigungen verzichte und der Personalabbau sozialverträglich erfolge.
Ähnlich äußerte sich Stephan Szukalski, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft dbv: „Ich glaube, dass die beschlossenen Maßnahmen in die richtige Richtung gehen. Es könnte ein echter Neuanfang für die Deutsche Bank sein.“ Allerdings dürfte der Arbeitsplatzabbau auch an Deutschland nicht spurlos vorbeigehen, die Postbank-Integration läuft ohnehin bereits auf Hochtouren. Details, wie sich die Stellenstreichungen genau verteilen, ließ die Deutsche Bank zunächst noch offen. Der Aktienkurs der Bank legte am Montagmorgen indes um vier Prozent.
Ob die ganzen Prozeduren am Ende des Tages der Bank helfen, sei dahingestellt. Dass neben der Autoindustrie, neben der Chemie, neben dem Bergbau nun auch die Finanzindustrie Stellen streicht, belegt jedenfalls, dass das Gesülze von den fehlenden Fachkräften nur bedingt Gültigkeit hat. Und dass es vollkommen unsinnig ist, die Einwanderung – in die Sozialsysteme – zu befördern. Die sind nämlich ebenfalls nahezu Pleite. Bis zum großen Knall ist es nicht mehr weit hin. Ich schätze 3 bis 5 Jahre. Jedenfalls eher als die Erde verbrennt. Das soll ja in acht Jahren der Fall sein, oder?
… dass die Zahl der Toten im Mittelmeer massiv zurückgegangen ist, seit Italiens Innenminister Salvini seine restriktive Grenzpolitik „Mittelmeer“ betreibt: Hier klicken
Jetzt quellen angesichts der armen Menschen aus Afrika und vielen anderen Ländern, die per Nussschale über das Mittelmeer nach Europa wollen und deshalb „gerettet“ und illegal an Land gebracht werden, die Herzen über. Beispiel:
Aussenminister Luxemburg Asselborn im Dlf am 8.7.2019:
… macht überall auf der Welt mittels aller verfügbaren Medien bekannt, dass niemand, der sich freiwillig in Seenot begibt, gerettet und schon gar nicht nach Europa gebracht wird. Vernichtet alle Boote bzw. Schiffe, die sich an solchen Rettungen beteiligen und einen europäischen Hafen anlaufen.
Die Zahl der Toten wird weiter massiv zurückgehen. Die Zahl der Menschen, die sich nach Nordafrika aufmachen auch.
Der Spuk muss ein Ende haben!
Die Menschen in Europa werden sich die weiterhin extrem hohe Zuwanderung aus kulturfremden Kreisen nicht auf Dauer gefallen lassen.
Broders Spiegel: Die Europawahl geht ihnen am Arsch vorbei
420 Millionen EU-Bürger sollten jüngst in einer „Schicksalswahl“ ihre Stimme abgeben und am Ende kungelten doch nur die Regierungschefs die Besetzung von fünf Spitzenposten aus. Was die Europäer gewählt haben, spielt keine Rolle mehr, denn Ursula von der Leyen, die nun geplante Kommissionspräsidentin, stand nirgends zur Wahl. Aber in ihrem derzeitigen Ministeramt hat sie hinreichend Inkompetenz bewiesen, um auch die EU demnächst in einen wohlklingenden Abgrund zu führen. Doch der italienische Ministerpräsident wusste, warum Uschi geeignet ist: Sie sei eine richtige Europäerin, sagte er, denn sie sei in Brüssel geboren und spreche fließend Französisch. Bin ich da nicht auch geeignet? Ich bin in Kattowitz geboren und spreche Polnisch.
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Undurchsichtige Vergabe von hunderten von Millionen an Beraterfirmen; persönliche Nähe zu deren Akquistions-Beauftragten, Verwicklung von Familienmitgliedern mit einem der Hauptbegünstigten – das hätte in Zeiten politischen Rest-Anstands für einen Rauswurf gereicht. Unter Angela Merkels Günstlings-Wirtschaft soll dabei eine Beförderung zur Präsidentin der Kommission der EU rauskommen. Wegbefördert aus dem bleiernen Berlin, wo sich mittlerweile sogar Sozialdemokraten und Grüne begannen, von der demonstrativ unfähigen Verteidigungsministerin zu distanzieren. Nicht nur die Kasse stimmt nicht unter ihrer Leitung; sie hat sich als Ministerin der Verteidigung nicht als geeignet gezeigt, eine große Organisation zu führen. Führungsversagen ist wohl die beste Voraussetzungen für den angeblich wichtigsten Job der EU.
Die Liste des Grauens
Dafür steht die Verteidigungsministerin: Gendergerechte Sprache, Extra-WCs für genderfluide Soldaten, ins Weibliche umgedichtete Marschlieder, Schwangerschaftsuniformen für Soldatinnen – das bleibt von ihr und spezielle Einrichtungen in Panzern, damit Schwangere sich beim Einsatz nicht an den scharfen Innenteilen verletzen: Will man ernsthaft schwangere Frauen in den Krieg schicken – oder ist das alles nur eine Show-Einlage? Wohl das Letztere. Unfassbar auch ihre Behandlung eines fragwürdigen Falles des durchgeknallten Oberleutnants, der sich als Flüchtling ausgab und in Wien eine Pistole versteckte. Von der Leyen blies den Vorfall zum rechten Netzwerk auf, ließ jeden Spind nach Nazi-Erinnerungen filzen, beschimpfte die Soldaten – und am Ende? Hängte man ein Foto von Helmut Schmidt ab, weil er als Soldat eine Wehrmachtsuniform trug.
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In der Vergangenheit sollten Notenbankpräsidenten gerade keine Politiker sein, um die Unabhängigkeit zu demonstrieren. Damit ist es jetzt vorbei. Lagarde wurde von Frankreichs Staatspräsident Emanuel Macron als Geldbeschafferin für die stets klamme Grande Nation installiert. Sie hat sich um den Job beworben, indem sie jedem der umstrittenen Schritte ihres Vorgängers Mario Draghi applaudierte: Der gigantischen Aufkaufaktion von Staatsanleihen, Milliarden über Milliarden, die direkt in die Staatshaushalte fließen. Dazu Null-Zinsen, mit denen die ausfallenden Zinsen für Sparer ebenfalls für die höheren Weihen der Staatskassen geopfert werden. Und weil alles das nicht reicht – kein schlechtes Wort über Negativ-Zinsen, die endgültig die Bevölkerung enteignen sollen. Frankreich ist auf Euro-Geldschöpfung angewiesen – Lagarde wird liefern.
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Frau Nr. 3 ist Margrethe Vestager, die aktuell Vize-Kommissionspräsidentin werden soll.
