Sie sind ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will und dann das Böse schafft:
Mehr[…] Identitätslinke berufen sich zur Unterstützung …
… ihrer Agenda gerne auf die Menschen- und Grundrechte. Insofern bekennen sie sich explizit zur Meinungsfreiheit und betrachten diese als hohes Gut.
Dass sie dennoch einiges zur Verschließung von Themen und zur sozialen Ausgrenzung von Andersdenkenden beigetragen und auf diese Weise ein repressives Meinungsklima erzeugt haben, ist ihnen teilweise nicht bewusst. Häufiger allerdings kommt für sie die Schaffung eines hohen sozialen Erwünschtheitsdrucks einer Notwendigkeit gleich, um eine zumutungsfreie Gesellschaft, soweit dies die Empfindungen von Opfergruppen betrifft, zu verwirklichen.
Sie schränken die Meinungsfreiheit also nicht direkt ein. Deshalb können sie auch immer für sich in Anspruch nehmen, die Meinungsfreiheit zu verteidigen. Die indirekten Einschränkungen, für die sie verantwortlich sind, betrachten sie als unerlässlich, um Opfergruppen zu schützen und um Opfergruppen keinen Anlass zu geben, die Schuldseite als moralisch nicht geläutert hinzustellen. Meinungsfreiheit ist für Identitätslinke demnach kein politisch neutrales Grundrecht, sondern eines, das in richtige und falsche oder moralisch akzeptable und inakzeptable Meinungen zu unterteilen ist. Sie sprechen sich selbst die Deutungshoheit darüber zu, was akzeptabel ist.
De facto bedeutet das, dass für sie das Grundrecht auf Meinungsfreiheit nur solange schützenswert ist, solange es nicht ihre Agenda durchkreuzt. Ist dies der Fall, versuchen sie Meinungsäußerungen durch Stigmatisierungen zu unterdrücken. Die moralische Diskreditierung Andersdenkender, zumeist in der Form der Etikettierung als rechts, rassistisch, islamophob oder sexistisch, dient ferner dazu, sich der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Kritik an den eigenen Positionen zu verweigern. Dazu haben Identitätslinke die Grenzen dessen, was als rechts usw. gilt, weit verschoben: rechts, rassistisch, islamophob und sexistisch ist nunmehr alles, was nicht stramm auf identitätslinkem Kurs liegt. Diese Grenzverschiebung ist der Grund, warum die Diskurskeulen „Nazi“, „Rassist“ usw. immer häufiger und heftiger geschwungen werden mit den entsprechenden polarisierenden und diskursvergiftenden Folgen für die Gesellschaft.
Dass sich auf diese Weise kein rechtes Gedankengut bekämpfen lässt, liegt auf der Hand.
Ganz im Gegenteil: Die wirklich Rechten können sich in der Masse der aus läuterungsideologischen Gründen als rechts bezeichneten Personen verstecken. Wer Argumente und Meinungen aus dem Diskurs verdrängen will, weil sie den Rechten nützen könnten, opfert letztlich das Menschen- und Grundrecht auf Meinungsfreiheit dem Kampf gegen rechts und erweist der freiheitlich verfassten Gesellschaft einen Bärendienst.
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Kritik der „Identitätslinken“ aus der Perspektive eines „Soziallinken“:Hier klicken
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Dr. Sandra Kostner: Hier klicken
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