… hatte immer meinen Respekt.
MehrZumindest bis zu dem Tag, als die Alterspräsidentenangelegenheit auf seine Initiative hin so geändert wurde, dass keinesfalls ein Wilhelm Gottberg, AfD, angeblich rechtsextrem, die erste Sitzung des 2017 neu gewählten Bundestages leiten durfte.
Nun fuhrwerkt Herr Dr. Schäuble erneut interpretatorisch in der Geschäftsordnung des Bundestages herum. Diesmal allerdings ohne vorherige Änderung durch das Parlament. Umso schlimmer:
Im Streit um die Ablehnung der drei zuletzt vorgeschlagenen Kandidaten der AfD für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten weist Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Position der Partei zurück, sie habe einen Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten im Parlament. „Es gibt keinen Rechtsanspruch“, sagte der CDU-Politiker der Nachrichtenagentur dpa. Es gebe lediglich eine „Verabredung“ in der Geschäftsordnung des Bundestags, dass jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen könne.
Hier die „Verabredung“:
Nein, Herr Dr. Schäuble, der AfD steht ein Bundestagsvizepräsidentenamt zu. Ansonsten wäre nicht jede Fraktion im Präsidium vertreten.
Dr. Wolfgang Schäuble schadet der Demokratie in Deutschland.
Nicht die AfD!
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