Das Problem ist nicht neu.
MehrWas tun mit Leuten, die mit wehenden Fahnen zum Kampf für den islamischen Staat aufgebrochen sind, und jetzt zurück wollen, müssen, sollen: Hier klicken.
Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass man Reisende nicht aufhalten soll. Genau das wollte man damals – 2015 – mit „Sonderpersonalausweisen“ erreichen.
Heute-Nachrichten 18.2.2019, 19:00 Uhr
Es schafften dann wohl doch viele Menschen in die Kampfgebiete. Nun sind sie Gefangene. Vor allem Frauen. Die Männer sind wahrscheinlich bereits hier und haben Asyl beantragt. Ohne Papiere, ohne dass ihre vormals deutsche Staatsbürgerschaft festgestellt werde konnte: Hier klicken.
Nun sollen die verbliebenen deutschen Staatsbürger zurück nach Deutschland kommen. Sind es wirklich Deutsche – das sind die wenigsten – sollten sie hier abgeurteilt werden. Mehr als ein paar Sozialstunden wird ohnehin nicht herauskommen. Wenn überhaupt. Ich höre schon das Gerede von der schwierigen Beweislage:
Der Strafrechtler Kai Ambos im Dlf am 19.2.2019:
Sind es Passdeutsche, sollte ihnen die Staatsangehörigkeit aberkannt werden. Dann können sie in Syrien, im Irak abgeurteilt werden. Aber auch das ist schwierig: Hier klicken.
Dort gibt es keinen Rechtsstaat?
Die Frauen mussten nicht dort hin gehen, um zu kämpfen, um die Kämpfer zu unterstützen, um ihnen Kinder zu machen.
Sie sind halt nun mal dort.
Um es leicht abgewandelt mit AM zu sagen.
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