Monat: November 2018

… wie das Auftreten der Mitglieder so gestaltet werden kann, dass sich keine Anhaltspunkte für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ergeben.

Es hat dazu eine Pressekonferenz gegeben, über welche ich ausführlich berichtet habe: Hier klicken

Es gibt den Stuttgarter Aufruf, der mögliche Denk- und Aussageverbote befürchtet und in Frage stellt.

Ein Zug-um-Zug-Rückfall in DDR-Verhältnisse (DDR 2.0)  wird – m. E. leider zu Recht – befürchtet.

Ich vertrete diesen Standpunkt:

In der Tat sollte sich eine AfD nicht so hasenfüßig geben. Nehmen wir zum Beispiel den Begriff Umvolkung.

Der Austausch, nein, die mit-und-mit-Ergänzung der immer weniger werdenden ethnisch-deutschen Bevölkerung, solange bis sie in der Minderheit ist, eine weitestgehende Islamisierung durch Demografie und Zuzug, die Herstellung eines Siedlungsgebietes „Deutschland“ für Ethnien jeder Couleur, das ist mit dem Begriff „Umvolkung“ gemeint.

Was ist an dem Begriff falsch oder gar verfassungsfeindlich?

Selbstverständlich wird er im historischen Kontext nicht korrekt verwendet. Weshalb, habe ich bereits in einem separaten Artikel 2016 kurz erörtert. Hier klicken: Fremde Völker sollten germanisiert werden. DAS nannte man im Nationalsozialismus Umvolkung.

Heute beschreibt der Begriff einen Sachverhalt, der durchaus als verfassungsfeindlich beschrieben werden kann. Diesen Sachverhalt aber hat nicht eine AfD zu verantworten ===> Die Verantwortung, die Verfassungsfeindlichkeit liegt vielmehr bei Verfassungsorganen (Bundeskanzler, Bundestag, Bundesrat, Bundesverfassungsgericht). Niemand hat etwas gegen die einsame Entscheidung Angela Merkels in Sachen Nichtschließung der Grenze unternommen*:

Die Verwendung des Begriffs „Überfremdung“ …

… ist ebenfalls eine Beschreibung. Die Beschreibung einer Dynamik, die jeder Bürger in jeder Großstadt beobachten kann. Man kann natürlich auch anderer Meinung sein, man kann z. B. die über 50% Menschen mit Migrationshintergrund in Frankfurt/Main in Ordnung und selbstverständlich finden. Was nun aber am Begriff Überfremdung verfassungsfeindlich sein soll, weshalb die Verwendung dieses Begriffes  in Richtung Zerstörung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehen soll, das erschließt sich mir nicht. Nicht die AfD will die unkontrollierte Zuwanderung. Es sind diejenigen, welche die AfD diskreditieren.

Zum Schluss noch ein Wort zu „ALLE“ Migranten sind kriminell u.a. .

„ALLE“ ist natürlich immer Blödsinn. Das weiß nun wirklich jeder.

Eine hohe Kriminalitätsrate von Zuwanderern insbesondere seit 2015 ergibt sich allerdings alleine aus den – immer aus der Statistik herausgerechneten – ausländerrechtlichen Verstößen.

Illegale Einreise ist m. E. kein Kavaliersdelikt. Sie ist nicht „normal“.

Dass Ausländer besonders bei Gewalt- und Sexualverbrechen überdurchschnittlich ´hervorstechen`, ist durchaus keine verfassungsfeindliche Aussage und ganz sicher auch nicht gegen den demokratischen Rechtsstaat gerichtet. Es ist Fakt!

Kurz und gut: Nicht alles, was unseren Menschen mit Guten Gedanken nicht in den Kram passt, ist verfassungsfeindlich. Auch Rechte haben das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Auch diese Menschen darf man nicht behindern, blockieren oder nach der Demo durch die Stadt hetzen. Wie neulich in Freiburg: Hier klicken. Ist natürlich im Mainstream kein Thema, bzw. wird relativiert und verneint.

Es kommt ja von den Rechten,  von der AfD.

Womit sich der Kreis schließt:

Eine AfD wird der Beobachtung durch den Verfassungsschutz kaum entgehen.

Sie sollte sich daher nicht verbiegen. Das Allermeiste ist sowieso in Ordnung. Ein paar Chaoten & Spinner gibt es immer; viel weniger übrigens als auf der linken Seite. Die werden z. T. sogar staatlich unterstützt.

Hinzu kommt, dass es keine Partei in Deutschland gibt, die sich so intensiv um wirklich problematische Mitglieder „kümmert“. Die permanente und oft grundlose Verunglimpfung der AfD mittels diverser Kampfbegriffe aus der Giftkiste der Antifa ist Strategie der Guten. Es wird ihnen gleichwohl nichts nutzen. Die immer schlimmer und offensichtlich werdende Realität wird sich auch an der Wahlurne niederschlagen.

Hier Prof. Jörg Meuthen. Er erläutert bundesdeutsche Wirklichkeit in all´  seinen Widersprüchen:

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*Bereits in Robin Alexanders „Die Getriebenen„ wird erläutert, dass die Bundespolizei „Gewehr bei Fuß“ zwecks Grenzschließung stand.

Nun kommt heraus, dass sogar die rechtliche Prüfung ergab, dass eine Grenzschließung inkl. Zurückweisung von Menschen z. B. ohne Papiere rechtens wäre.

[…] Im Herbst 2015 erstellten Spitzenbeamte einen Plan, wie die deutsche Grenze gegen die anhaltende Massenflucht geschützt werden könnte. Dazu wurden mehrere sogenannte Non-Paper erstellt, die niemals veröffentlicht werden sollten. Eines dieser Geheimpapiere liegt nun der WELT AM SONNTAG vor.

Das inoffizielle Dokument des Innenministeriums trägt den Titel „Möglichkeit einer Zurückweisung von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen“. Die Autoren erörtern darin die rechtliche Handhabe, die Grenzen doch noch zu schließen und Menschen abzuweisen, die als Flüchtlinge über Österreich nach Deutschland strebten. Auch spielte das Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration, kurz GASIM, in einer vertraulichen Analyse verschiedene Szenarien für die Grenzschließungen entlang der Balkanroute durch.

Vor der Öffentlichkeit sollten diese Überlegungen verborgen bleiben. […]

Bezeichnend für den Bericht auf WELTonline ist die Tatsache, dass die AfD  mit keinem Wort erwähnt wird. Sonst würden die Erkenntnisse ja womöglich für die „Rechten“ instrumentalisiert.

Erst ein Leserkommentar von Michael Z. bringt es auf den Punkt:

Ich kann gar nicht so viel essen, ….

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