In der Rostocker Innenstadt…
… haben sich rund 4000 Menschen einer Demonstration der AfD friedlich entgegengestellt. Dem Aufruf zur AfD-Demonstration unter dem Motto „Für unser Land und unsere Kinder“ folgten nach Angaben der Polizei rund 700 Menschen. Das Motto der Gegendemonstranten lautete „Kein Schritt zurück – Für ein solidarisches Rostock!“.
Die AfD-Demonstranten haben sich nach Absprache mit der Polizei der im wahrsten Sinne des Wortes entgegenstehenden Gewalt durch die sogenannten Gegendemonstranten, der Blockade, entzogen – sie sind, weil es ging, umgekehrt -, weil sie keine körperliche Konfrontation wollten. Weder mit den Gegendemonstranten, noch mit der Polizei.
Die Gegendemonstranten handelten – wie so oft – eindeutig rechtswidrig:
Der geneigte Betrachter fragt sich eingedenk der quasi euphorischen Berichterstattung in unseren Gutgedanklichen Medien, wo die Feinde des Rechtsstaates sitzen.
Ich sage es Ihnen:
Eben genau in den Redaktionsstuben, Newsrooms usw.,wo die maßgeblichen Leutchen m. E. gar nicht verstanden haben, was Rechtsstaat bedeutet, wodurch er sich auszeichnet, welchen Wert er hat.
Das belegt die Berichterstattung über Rostock, über den Hambacher Forst, über die Nichtschließung der Grenze 2015, die rechtsstaatlich geboten gewesen wäre, eine Schließung , die gleichwohl als „inhuman“ gedacht wurde und wird, die Berichterstattung über Chemnitz, über Köthen, Kandel usw., usw. .
Ich hoffe, dass die Polizei/Staatsanwaltschaft die Anmelder der Gegendemo in Rostock zur Rechenschaft zieht, wenn denn nicht die konkreten „Blockierer“ ermittelt werden können. Und selbstverständlich auch die Anwohner, die Kundgebungs-Redner der AfD [störten], indem sie laut Jazz-Musik aufdrehten. Quelle: Dlf-Nachrichten, Text ganz unten.
Genau wie jeder Hitlergrüßer, Straftaten begehende oder strafbare Parolen schreiende Neonazi zur Rechenschaft gezogen werden muss.
Es bleibt wahrscheinlich nur eine Hoffnung!*
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Man kann das Denken vieler Gutgedanklichen Menschen, z. B. den Blockierern, Verhinderern, aber auch das Denken vieler Redakteure, Politiker usw. durchaus mit dem Denken vieler Akteure in der Vor-Nazizeit vergleichen.
Der Rechtsstaat wird einer Idee, einer Weltanschauung geopfert. Nur dass damals etwas Anderes als GUT angesehen wurde, als heute. Das Prinzip aber ist das gleiche. Nur halt unter anderen Vorzeichen.
Ich halte das für sehr gefährlich.
Warum?
Weil Menschen, die, wie z. B. auch ich, in rechtsstaatlichen Kategorien denken, einer Idee, einer Weltanschauung – „dem aktuell Guten“ – geopfert werden. Es geschieht durch Diskreditierung und Verunglimpfung.
Heutzutage wird man mit Ansichten, die vor 20 Jahren (Beispiel: Hier klicken) vielleicht schwarz, aber niemals braun waren, in die rechtsextreme Ecke gestellt.
Straftatbestände (s.o.) werden auf einmal GUT sprich: Goutiert. Da kann ich nur sagen:
Wehret den Anfängen:
Wählt AfD!
Damit eine demokratisch legitimierte Kraft gegen die Erosion des Rechtsstaats steht!
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Hört sich irgendwie nicht spontan an:
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Die Demo in Rostock im Video: Hier klicken
Demo #1: Hier klicken
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*Ein Telefonat mit der Stelle Öffentlichkeitsarbeit der Rostocker Polizei am 24.9.2018 ergab, dass die Blockade als „spontan“ gewertet wurde und daher dank höchstrichterlicher Entscheidung nicht strafbar war. Damit ist m. E. jeglicher Demonstrationsbehinderung, Blockade usw. legaler, angemeldeter Demonstrationen praktisch Tür und Tor geöffnet:
Es ist für die Polizei immer einfacher, Spontaneität anzunehmen, als einen Riesenaufwand zwecks Auflösung von geplanten und geübten Blockaden vorzunehmen.
Kann ich alles verstehen, aber: So beginnt Erosion des Rechtsstaats!
Die Ermittlung in Sachen Stören mit lauter Musik wurde abgebrochen, da zwischenzeitlich die Kundgebung zu Ende war, also nichts mehr zum Stören da war. Da waren bestimmt alle richtig froh.
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