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Monat: August 2018
Ein Lehrstück in Sachen Verfall von Demokratie und Rechtsstaat
Persönlichkeitsrecht, das Recht auf freie Meinung, Versammlungs- und Pressefreiheit
Der Mann, der sich das Filmen seiner Person mehrfach und ausdrücklich verbeten hat, erfährt aktuell genau das, was er verhindern wollte:
Seine Person wird detailliert durch die Medien gezogen und mit allerlei virtuellem Unrat beworfen.
Was hat das mit dem Verfall von Demokratie und Rechtsstaat zu tun?
Vorsicht rechtsextrem #9: „Gesundes Volksempfinden“ …
… gibt es nicht mehr.
Weil es halt kein Volk mehr gibt.
Außerdem ist der Begriff nazistisch belastet: Hier klicken
Deshalb redet ein Innenminister heute von
„Rechtsempfinden“
Da hat er aber was gemacht. Bloß schnell zurückrudern. Sonst ist der Posten in Gefahr. Denn:
[…] Erst, wenn man dem ärgsten Feind die gleichen Rechte zugesteht wie dem besten Freund, ist Justitia tatsächlich blind.
Das ist, leider, das Gegenteil von „Rechtsempfinden“, dem pseudojuristischen Arm des „gesunden Menschenverstands“. Beide sind roh, unterkomplex, höchst beeinflussbar, jenseits aller Regelhaftigkeit. Nach manchem „Rechtsempfinden“ wäre die Todesstrafe grundsätzlich zu empfehlen, bei Kinderschändern auch ohne Prozess anzuwenden.
Für andere gehört es zum „Rechtsempfinden“, dass die Kanzlerin wegen ihres „Rechtsbruchs“ vor ein Gericht zu stellen sei. Alle „Linksgrünversifften“ natürlich auch. Nach verbreitetem „Rechtsempfinden“ müssen auch Knöllchen nicht bezahlt werden, wenn sie „unrechtmäßig“ ausgestellt worden sind.
Na denn …
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Die ersten 8 ´Vorsicht rechtsextrem`-Artikel: Hier klicken
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Peter Gauweiler (CSU): Bundeswehr und anderes.
Sehr erhellend: Die Meinung eines Seenotretters
Es ist der WELT hoch anzurechnen, …
… dass immerhin Menschen mit Guten Gedanken ab und zu ein Forum geboten wird, obwohl sie keine Journalisten oder Politiker sind.
Diesmal darf ein Seenotretter seine Meinung, sprich seine Guten Gedanken einer breiten Leserschaft darlegen. Die reagiert hart:
Die Leserkommentare sind ebenfalls durchweg höchst kritisch: Hier klicken
Lesen Sie die Meinung des Mannes: Klicken Sie auf das Bild unten oder hier
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Meine überzeugende Meinung zum Thema: Hier klicken
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Umweltterroristen Update 26: Eigentor
Mit viel Aufwand und viel Liebe haben unsere
Umweltterroristen und ihre Sympathisanten
im Klimacamp ein weiteres Baumhaus für den Hambacher Forst gezimmert.
Das wurde denn auch im Internet kommuniziert.
Die Polizei fragte bei RWE an, ob das genehm sei. War es natürlich nicht. Also wird das schöne Baumhaus beschlagnahmt. Da nutzt auch die Umwidmung in eine Gartenlaube nichts mehr. Die Aussagen vorher waren eindeutig.
Ein typisches Eigentor!
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Alle bisherigen Updates: Hier klicken
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Von nun an geht´ s bergab:
Auch für die CDU/CSU: 28 %
Die anderen Institute werden „nachziehen“. Da bin ich mir ganz sicher.
Der teilweise Hype der Grünen ist dem Sommerloch und der permanenten Medienpräsenz von Frau Baerbock und Herrn Habeck geschuldet.
Die SPD wird spätestens im Herbst die 15%-Hürde reißen und Richtung „einstellig“ unterwegs sein.
Die AfD wird drittstärkste Partei hinter CDU/CSU werden. Tendenz: Aufwärts!
Auch da bin ich mir ganz sicher!
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Der ´Skandal` um das ZDF-Kamerateam
Das, was der Mann gemacht hat, ist schon ´hart`:
Er fordert sein Persönlichkeitsrecht auf sein eigenes Bild ein.
Er fordert den Kameramann auf – nachdem er, das ist ganz zu Anfang zu sehen, innerhalb der Demo von vorne gefilmt wurde – mit dem filmen aufzuhören. Recht resolut. Aber nicht beleidigend oder sonstwie beanstandenswert.
MehrAsylgeschäftsstatistik 7/2018
Die zusammengefasste Berechnung des prozentualen Anteils der Menschen ohne Schutzstatus für die Jahre 2015 , 2016 & 2017 finden Sie ganz unten.
Eine Meinung der AfD zum Asylrecht im Licht der Sami A. – Affäre: Hier klicken
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Die Asylgeschäftsstatistik 2018 des BAMF und viele weitere aktuelle Zahlen zur Flucht nach Deutschland finden Sie, indem Sie auf das Logo rechts klicken.
Auszug aus der Statistik 7/2018:
Vergrößern: Hier klicken
Nur noch knapp jedem dritten Antragsteller wird ein Schutzstatus gewährt. Die Schutzquote liegt bei 31,6%.
Beachten Sie auch die Anerkennung von Asylsuchenden nach Artikel 16a Grundgesetz (GG). Einschließlich2015 haben lediglich 10.295 Menschen diesen Schutzstatus erhalten.
Das Gerede, dass das GG keine Obergrenze hergebe, ist reine Augenwischerei. Bzgl. des Schutzartikels 16a GG ist bei den Anerkennungszahlen keine Obergrenze nötig.
Zur Verteilung von Asylbewerbern erhalten Sie hier wichtige Informationen.
Viele weitere Informationen zum Thema Asyl und Migration in Deutschland allgemein finden Sie im aktuellen Kompendium Juli 2018
Hier die aktuellen Zahlen International für das Jahr 2018 :
Ich frage mich immer wieder, woher die Menschen alle herkommen, die Monat für Monat nach Deutschland einwandern. Rein theoretisch müsste die Zahl bei exakt 0 = Null! liegen. Wenn denn alle rechtsstaatlich vorgegebenen Gesetze und Regelungen eingehalten würden. Auf bundesdeutscher, auf europäischer Ebene.
Ach, hab´ ich vergessen. Die gelten vor allem für den Sami.
Sonst wäre der Rechtsstaat ja dahin.
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Beachten Sie bitte meine Berechnung anhand der BAMF-Zahlen 2015, 2016 & 2017 zum prozentualen Anteil der Menschen, die 2015, 2016 &2017 einen Schutzstatus zugesprochen bekommen haben:
Fast 50% der Menschen, die einen Antrag (Es wurden in den 3 Jahren 1.581.887 Anträge entschieden) gestellt haben, haben keinen Schutzstatus zugesprochen bekommen.
Das sind knapp 800.000 Personen!
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