Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?` “ (Beatrix von Storch, Quelle Bericht rechts)
und
„ ´Unsere Behörden unterwerfen sich importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs. @Beatrix_vStorch kritisiert zu Recht, dass die (Deutschlandflagge) Polizei auf Arabisch twittert – und wird gesperrt!`“ (Alice Weidel, Quelle: Hier klicken)
Anzeigen – auch der Polizei – wurden gegen Frau von Storch wegen des Tweets gestellt, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen …
Die Aachener Nachrichten fordern eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz:
„Die AfD ist längst ein Fall für den Verfassungsschhutz geworden. Es ist ein Armutszeugnis für den wehrhaften Rechtsstaat,dass sich der Inlandsgeheimdienst stattdessen lieber noch einzelnen weltfremden, aber völlig harmlosen Spinnern aus der Linkspartei widmet.“Quelle: Hier klicken
Auch auf FAZonline erscheint ein Kommentar, in dem sich Daniel Deckers sich ganz klar auf die Seite der ´Schützer des Rechtsstaats` und gegen mutmaßliche Volksverhetzer und deren Verteidiger in Person des Alexander Gauland stellt:
„Doch wer sich, wie der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Gauland, nach der Löschung mutmaßlich volksverhetzender Aussagen auf Facebook und Twitter an Stasi-Methoden erinnert fühlt, der stellt nicht nur seiner eigenen Geschichtskenntnis ein schlechtes Zeugnis aus. Er zeichnet auch ein Zerrbild der Gegenwart.“
Lesen Sie im Artikel rechts, was Herr Gauland gesagt hat.
Und lesen Sie die Kommentare.
Zum Bericht ganz oben, zum Kommentar des Herrn Deckers, und auch zum Bericht rechts.
Allgemeiner Tenor und auch meine Meinung:
Was hier als „Volksverhetzung“ aufgebauscht und damit kriminalisiert wird, ist die harte Beschreibung von noch härteren Realitäten und fällt eindeutig unter die Meinungsfreiheit.
Ich bin sicher, dass die Gerichtsbarkeit das genau so sehen wird.
Bemerkenswert ist, wie unsere Menschen/Medien mit den Guten Gedankenein Thema – die angeblich volksverhetzenden Tweets – so kommunizieren, dass es bis in den letzten Winkel der Republik bekannt wird. Wäre es tatsächlich Volksverhetzung, würden sie diese faktisch multiplizieren.
Irgendwie nicht zielführend, oder?
Die diversen Anzeigen werden dafür sorgen, dass die Themen Volksverhetzung, kriminelle Moslems, Netzwerkdurchsetzungsgesetz immer brühwarm auf der medialen Tagesordung bleiben. Irgendwie auch nicht zielführend. Jedenfalls nicht für die Ziele unserer Menschen mit Guten Gedanken. Das belegen die besagten Kommentare eindeutig.
Apropos kriminelle Moslems: Klicken Sie hier und sie gelangen zu einem Bericht über die unvermeidlichen Aussagen des Zentralratsvorsitzenden der Muslime, Aiman Mazyek, zum Thema.
