Fraktionsvorsitzende Peter Felser verwies am Freitag auf Artikel 18 des Grundgesetzes. Dort heißt es, wer die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbrauche, verwirke diese Grundrechte.
Felser kritisierte, das Protestmotto „Gegen Hass und Rassismus im Bundestag” bedeute eine Diskreditierung aller 92 AfD-Bundestagsabgeordneten. Die Partei sei demokratisch legitimiert und von sechs Millionen Menschen gewählt worden.“
Wer angesichts von 56 islamischen Staaten meint, dass der Islam keine politische Immanenz (Staatsreligion) besitze, ist m. E. vollkommen realitätsblind.
Es geht den Gegnern gleichwohl nicht um Realitäten oder Argumente, sondern um reine Obstruktion – siehe auch ganz oben – gegen die AfD.
Noch ein Wort zur sogenannten „Opferrolle„, in welche die AfD sich angeblich gerne sieht.
Ich bin fest davon überzeugt, dass die AfD liebend gerne genau so behandelt würde, wie die anderen Parteien.
Die AfD wünscht, dass mit ihr umgegangen wird, wie mit den anderen Parteien. In Medien, vom politischen Gegner. Faktisch ist es jedoch so, dass gutgedankliche Medien und Politik tief im Unterbewussten ahnen, dass die Realitäten z. B. und vor allem in Sachen Zuwanderung, Energiewende und Familienpolitik sehr stark in Richtung Ansichten der AfD deuten.
Der Hass auf die AfD ist eine Art Selbsthass.
Das Einschwenken z. B. von Jens Spahn in Sachen Unvereinbarkeit von ungebremster und unkontrollierter Zuwanderung praktisch auf AfD – Linie ist kein „Rechtsruck“ , sondern Anerkennung von Wirklichkeit.
Ähnliches gilt für die Energiewende: Man kann Solaranlagen auf jedes Dach bauen, es kann die 10-Millionste Windkraftanlage gebaut werden:
Wenn es dunkel ist, und der Wind Pause macht, fließt kein Strom.