Es gibt auf WELTonline die Möglichkeit, …
… jeden Artikel, jeden Bericht, jede Meinung zu kommentieren.
Das ist im Prinzip sehr lobenswert, haucht diese Kommentarfunktion dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung doch konkret Leben ein, denn eine Meinung kann nur dann von Bedeutung sein, wenn sie von anderen vernommen wird.
Allerdings gibt es Nutzungsregeln.*
Damit nur Kommentare online gestellt, veröffentlicht werden, welche diese Regeln einhalten, gibt es in der WELTonline-Redaktion Mitarbeiter, die die Kommentare dahingehend überprüfen.
MehrIn Hamburg meint ein Mann, …
… auf der Reeperbahn in einem wohl einschlägigen Lokal wahllos Reizgas in Richtung der dort gastierenden Menschen sprühen zu müssen.
Lesen Sie den Bericht rechts:
Aus dem Bericht ist leider nicht ersichtlich, um was für einen „Täter“ es sich handelt.
Das ist in diesem Fall relevant, denn ein Reizgasangriff auf ein Reeperbahnlokal in dieser Art und Weise legt einen religiösen, sprich islamisch motivierten Hintergrund – Scharia-Polizei lässt grüßen – zumindest in den Bereich des Möglichen. Dann würde dieser Angriff auf Personen bereits in Richtung Terrorangriff einzuordnen sein.
Weil aus dem Bericht weder Herkunft noch Motivation des Täters hervorgeht, habe folgende Fragen innerhalb der Kommentarfunktion von WELTonline gestellt:
„Hat Stefan am Rad gedreht? Oder war es ein Goldstück?“
Daraufhin bekam ich folgende Mail der ´Community` von WELTonline:
Ich gebe zu, dass die Fragen einen ironischen Touch haben. Das ist durchaus gewollt. So steht der Name ´Stefan` für jemanden, der – Kanzlerins Worte – schon länger hier lebt.
Der Begriff ´Goldstück` bezieht sich auf die Aussage von Martin Schulz, die Menschen, die im Rahmen der verstärkten Zufluchtsuche nach Deutschland kämen, brächten etwas mit, das sei „wertvoller als Gold„.
Wenn diese beiden Fragen gegen die Nutzungsregeln der Community von WELTonline verstoßen, dann sind diese Nutzungsregeln reines Zensurinstrumentarium:
Sie verstoßen damit gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit.
Faktisch empfinden ein oder mehrere Mitarbeiter der Community diese Fragen als ehrenrührig. Ich frage mich nur, warum?
Selbstverständlich hätte ich auch fragen können:
„War der Täter ein Deutscher, oder ein illegaler Migrant/ein Flüchtling/ein Zugereister?“
Diese Frage wäre genauso zensiert worden. Wegen angeblichem Rassismus.
Denn so ticken Menschen mit Guten Gedanken, die offensichtlich auch in der Zensurabteilung der Weltredaktion sitzen. Sie glauben wirklich, dass die Menschen, die wie auch immer zuwandern, allesamt wertvoller als Gold seien. Allein die Vermutung, dass diese Menschen solch´ ein Verbrechen – oder ist es nur ein Vergehen – wie eine willkürliche Reizgasanwandung in einem Lokal mit 17 Verletzten und einer Komplettsperrung der Reeperbahn als Folge, dass so etwas von Schutzsuchenden begangen werden könnte, dass also passt nun gar nicht in ihr Weltbild.
Und falls es denn doch zu Vergehen/Verbrechen – die geschehen ja, wenn ich WELTonline und andere Medien, z. B. www.politikversagen.net verfolge, leider andauernd – von Schutzsuchenden kommt, dann sind in jedem Fall die, die bereits länger hier leben, die Ursache. Auf keinen Fall der Schutzsuchende. Und genau deshalb werden meine beiden Fragen zensiert. Und ich werde verwarnt. Zum zweiten Mal**.
Von Menschen mit Guten Gedanken.
Die erste Verwarnung habe ich gar nicht mitbekommen. Erst nach der Recherche auf meinem System konnte ich Sie ausgraben.
Sie bezeichnet nun leider nicht das genaue ´Vergehen`, führt also nicht den monierten und zensierten Text auf, sondern lediglich den Artikel, auf den sich mein Kommentar bezog. Ich werde bei der Community nachfragen, was ich zu dem Bericht kommentiert habe.
Im Übrigen nehme ich die Androhung der „Sperre“ sehr ernst.
Ich kann damit leben, dass – ich habe es nicht nachgehalten – etwa jeder dritte Kommentar wegzensiert wird. M. E. ohne jeglichen sachlichen Grund. Das sage ich auch und gerade vor dem Hintergrund des berühmten Schmähgedichts von Herrn Böhmermann, welches im öffentlich-rechtlichen Fernsehen vorgetragen und von der bundesdeutschen Medienlandschaft mehrheitlich goutiert wird. Aber da geht es ja auch „gegen den Richtigen„.
Also: So what!
Selbstverständlich dürfen privatrechtlich aufgestellte Unternehmen – die WELT-Gruppe gehört dazu – ihre eigenen Regeln, Nutzungsregeln aufstellen. Die Interpretation derselben unterliegt gleichwohl im Konfliktfall einer höheren Instanz, der Justiz. Sie muss prüfen, ob die geäußerte Meinung im Rahmen der grundrechtlich garantierten Meinungsfreiheit zulässig ist, oder nicht.
Kurz: Grundgesetz bricht Nutzungsregeln.
Wenn also die Kommentarfunktion von WELTonline vor allem dazu dienen sollte, nur der WELT- Redaktion genehme Meinung zu veröffentlichen, ist dies ein klarer Verstoß gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Dies sehe ich in meinem Fall ganz eindeutig.
Um es noch mal ganz klar zu sagen:
Werde ich gesperrt, werde ich die Gerichte anrufen.
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Bemerkenswert ist, dass meine Kommentare bei FAZonline bisher ohne Ausnahme veröffentlicht wurden. Dort ist nicht jeder Artikel kommentierbar und die Veröffentlichung der Kommentare erfolgt i. a. R. nicht unmittelbar.
Die Redakteure lassen sich bei der Prüfung Zeit. So sind die Ergebnisse wohl rechtssicherer.
Solange ein Kommentar nicht online gestellt wurde, ist klar im LogIn klar ersichtlich, dass noch geprüft wird. Ein sauberes Verfahren. __________________________________________
*Was selbstverständlich vollkommen in Ordnung ist. In diesen Zeiten ist es unbedingt notwendig, die Menschen darauf hinzuweisen, was Respekt, Höflichkeit und das „Gelten lassen anderer Meinungen“ bedeuten bzw. was dem Genannten zuwiderläuft.
**Ich halte diese ganze „Verwarn- und Sperrgeschichte“ an sich für eine Anmaßung und Unverschämtheit. Was glauben die entsprechenden Personen, was glaubt die WELT eigentlich, wer sie sind? Was will ein Medium damit bezwecken. Wird die Gedankenpolizei wieder – früher Inquisition genannt, Vergleiche mit ganz dunklen deutschen Zeiten schenke ich mir – eingeführt?
Im Übrigen vermisse ich den massiven Aufschrei aller wesentlichen Medien zu Justiz-Heikos
Meinungsfreiheitsbeschneidungsgesetz.
Warum ruft die WELT nicht z. B. zu Demonstrationen usw. auf? Liegt es daran, dass sie die neuen Gesetzesvorgaben bereits in vorauseilendem Gehorsam erfüllt?
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