So lautet eine aktuelle Artikelüberschrift auf WELTonline.
Habe ich da was verpasst?
Genau das schreibe ich seit Jahr und Tag:
Rigide Grenzkontrollen sind notwendig!
Oder wie will man sonst wissen, wer in das Land kommt?
Alle Menschen, die keine Einreisepapiere vorweisen können, müssen zurückgewiesen werden.
Denn von diesen weiß man nicht, wer sie sind, oder?
Wenn diese Menschen ohne Einreisepapiere Asyl fordern, müssen sie plausibel beantworten, warum sie nicht in Österreich, Italien, der Schweiz oder sonst einem Land durch das sie auf der „Flucht“ nach Deutschland gekommen sind, Asyl beantragt haben.
Ansonsten keine Einreise!
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Morgen um 11:00 Uhr lesen Sie ein Interview mit dem Innenminister Boris Pistorius in Niedersachsen zum Sachverhalt des Individualterrors und seiner Bekämpfung.
„Efraj“, sagte Hatice, „wir müssen reden. Mein Mann sperrt mich Tag und Nacht ein. Ich darf nicht mal zum Einkaufen vor die Tür. Ich habe auch gar kein Geld. Er schickt das Geld, das wir vom Jobcenter bekommen, an seine Familie in den Irak.“
Momentaufnahme aus einem Flüchtlingsheim in Berlin. Es ist ein Fall, der die 55-jährige Efraj Ahmed lange beschäftigt hat. Er klingt dramatisch. Dabei, sagt Ahmed, sei er kein Einzelfall. Die Sozialarbeiterin arbeitet in einer Beratungsstelle für Flüchtlinge.
Was hat das mit Deutschland zu tun? NICHT VIEL!
Die Frauen sind mit ihren Männer nach Deutschland „geflohen“, das ist alles. Nun werden sie statt in ihrer Heimat von ihren Männern in Deutschland geschlagen.
Ahmed sagt: „Viele Frauen wissen gar nicht, dass sie sich gegen diese Gewalt wehren können. Sie kommen aus Familien, in denen es normal ist, dass Frauen geschlagen, vergewaltigt oder zwangsverheiratet werden. Es ist schwer, denen zu erklären, dass es so nicht sein darf.“
Als er das Thema einmal bei einem Vortrag in einer Polizei-Akademie angesprochen habe, hätten seine Zuhörer verlegen herumgedruckst. Er habe ja recht, sagte endlich einer. Aber das laut auszusprechen, traue sich keiner. Er riskiere sonst den Vorwurf, dass er alle Flüchtlinge diskreditiere.
und
Inzwischen ist die Politik einen Schritt weiter. Eine Umfrage des Ethnomedizinischen Zentrums unter 2000 geflüchteten Frauen aus 59 Ländern hat 2016 ergeben, dass 14,3 Prozent von ihnen schon persönlich Opfer von Gewalt geworden sind. In fast allen Fällen waren die Täter die eigenen Angehörigen oder andere Angehörige. Weitere 21,7 Prozent gaben an, sie würden betroffene Frauen kennen. Ramazan Salman schätzt, dass die tatsächliche Zahl bei 25 Prozent liegt. Er sagt, viele seien traumatisiert. Sie redeten nicht über das Thema, zumindest nicht öffentlich.
Da haben die Frauen in aller Welt ´Glück`.
In Deutschland haben bereits …
… 40% der Frauen in Deutschland […] seit ihrem 16. Lebensjahr körperliche und/oder sexuelle Gewalt erlebt. Quelle: Hier klicken
Wie kommt es zum spektakulären Titel des Artikels?
Und irgendwann, sagt sie (Efraj Ahmed), riefen einige dann tatsächlich an. Hatice war so ein Fall. Sie stand vor der Tür der Beratungsstelle, Ahmed hatte schon ihre Sachen gepackt. „Efraj, wir müssen reden … “ Und schließlich fiel der Satz: „Hätte ich gewusst, wie schlimm es hier in Deutschland ist, wäre ich nicht geflohen. Hol mich hier raus.“
Die Autorin, Antje Hildebrandt, des Artikels sagt die Wahrheit. Das Zitat ist korrekt.
Als Titel suggeriert es allerdings etwas, was nicht wahr ist. Dass es an ´Deutschland` liegt, dass muslimische Frauen durch ihren Männer Gewalt erleiden. Das ist gewollt. Das werfe ich der Autorin vor.
Ich werfe der Autorin ebenfalls vor, dass sie nicht interveniert, ob der nach meiner Meinung typisch muslimischen Aussage. Dass nämlich immer andere Schuld haben. An allem, was geschieht. Nur der Moslem selber, der trägt keine Verantwortung.
Dass die unsägliche Aussage von Hatice als Titel herhalten muss, ist schlicht und ergreifend ganz schwacher Manipulationsjournalismus. Denn etwas bleibt immer hängen.
Zensur
Selbstverständlich habe ich in einem Kommentar zum Artikel auf den eben beschriebenen Sachverhalt hingewiesen.
Der Kommentar wurde nicht veröffentlicht. Er fiel der Zensur der WELT-Redaktion zum Opfer.
Ich habe festgestellt, dass die Zensur der WELT-Redaktion besonders gerne dann greift, wenn die journalistische Qualität kritisiert wird.
so würde der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck das Land nennen, aus dem der Europapolitiker Richard Sulik kommt, wenn er denn noch was zu sagen hätte:
Was bereits im Mai thematisiert wurde, hat sich schließlich auch bei der Ostbeauftragten so ausgewirkt, dass sogar überlegt wird, das Geld für die Studie zurück zu fordern.
Es handelt sich immerhin um über
126.000 €.
Damit könnte schon die ein oder andere Schule renoviert werden, oder?
…. eruiert Ergebnisse aus 3 Befragungswellen (Juli 2015, April 2016 und März 2017).
Zugrunde liegen Wahlberechtigte des Wahljahres 2013!
Der Begriff Populismus wird in Bezug auf alle Wahlberechtigten des Jahres 2013 untersucht.
Das erstaunt.
Sind es doch in aller Regel einige wenige, meistens politisch agi(ti)erende Menschen, die mittels Populismus, populistischer Aussagen viele Menschen, in aller Regel Wahlberechtigte für sich und ihre Aussagen, ihre Ideologie gewinnen wollen.
Selbstverständlich hat jeder Mensch mehr oder weniger genaue Vorstellungen, wie Politik aussehen sollte, hat fast jeder Mensch eine Meinung zu politischen Themen, wenn er danach gefragt wird.
Ob es allerdings angemessen ist, mittels Befragung feststellen zu wollen, ob ein Mensch, der im allgemeinen nicht politisch im engeren Sinn tätig ist, ein Populist bzw. mehr oder weniger ein Populist ist, scheint zumindest fragwürdig.
Dann aus den gewonnenen Ergebnissen auf eine Populismusquote in diesem Fall der deutschen Wahlberechtigten in 2017 schließen zu wollen, ist m. E. unzulässig.
Dass der BegriffEstablishmentim Zusammenhang mit einer Populismusdefinition verwendet wird, ist bemerkenswert. Wurde er doch vor allem 1968 und später von einer revoltierenden Jugend verwendet, die sich gegen das Alteingefahrende (Unter den Talaren …) richtete.
„Kennzeichnend für Populisten ist deshalb ihre Kritik am personellen und institutionellen Establishment der Gesellschaft. Im Fokus der Populisten stehen dabei die etablierten Parteien, Parlamente und Politiker, als typische Repräsentanten des politischen Establishments. Auch kritische Einstellungen gegenüber den Medien, der Europäischen Union (EU) oder gegenüber dem Rechtsstaat zählen zu dieser Anti-Establishment-Dimension.“ (8)
Tauscht man den Begriff “ Populisten“ gegen „68-er“ aus, wird auch ein Schuh draus, wenn man mal die EU außen vor lässt.
Waren, sind die 68-er und ihre Adepten also Populisten?
Wenn es nach den Machern der Studie geht, offensichtlich wohl. Vor allem der Begriff „Kritik“ fällt in diesem Zusammenhang auf.
Kann „Kritik“ wirklich ein Kriterium für Populismus sein? Ich behaupte, dass dies nicht der Fall ist. Im Gegenteil:
Eine gerüttelt Maß an Kritikfähigkeit, Mut zur Kritik zeichnet den vielbeschworenen mündigen Staatsbürger aus, gerade nicht den Populisten.
Zu 2.: Anti-Pluralismus
In weiten Teilen waren die 68-er anti-pluralistisch eingestellt.
Im Lauf der Jahre stellte sich jedoch heraus – insbesondere nach dem „Deutschen Herbst“ 1977 erkannten das viele politisch engagierte Menschen -, dass der revolutionäre Weg in Deutschland keine Zukunft hat.
Sie begannen den Marsch durch die Institutionen und sind dort auch angekommen. Sozusagen das „Establishment“ von heute.
Der Marsch durch die Institutionen war erfolgreich
Da käme es bei den „Marschierern“ aber sicher gar nicht gut an, wenn es denn Menschen gäbe, die
„… ausgehend von einem behaupteten allgemeinen Volkswillen, […] Institutionen und Verfahren pluralistischer Willensbildung und
Entscheidungsfindung abgelehnt[en].“ (8)
Der Begriff „allgemeiner Volkswille“ ist leider vergiftet.
Signalisiert er doch so etwas wie eine „Gemeinschaft des Volkes“, die eine allgemeinen Volkswillen hat. Da ist es dann nicht mehr weit bis zur heute ideologisch dem Nazismus zugeordneten „Volksgemeinschaft„. Ich vermute, diese Korrelation ist durchaus beabsichtigt.
Die mittelbare Begriffszuordnung verwundert nicht wirklich. Ist es im aktuellen Politik- und Medienmainstream üblich, z. B. ´artikulierte Heimatverbundenheit` mit dem Stigma „völkisch“ zu konotieren.
Ein Beispiel hierfür ist die „Identitäre Bewegung„, die ungestraft und selten widersprochen als rechtsextrem und völkisch verunglimpft wird.
Im Vorgriff auf das Fazit der Studie sei hier angemerkt, dass die AfD als
Paradebeispiel der ersten Wahl für Deutsche mit rechtspopulistischer Einstellung gilt.
Nun kann man das Grundsatzprogramm und auch das Wahlprogramm der AfD drehen und wenden, wie man will; anti-pluralistische Aspekte, ja nicht mal Tendenzen sind dort auszumachen.
Weder das Grundgesetz noch die Verfassungsorgane sollen abgeschafft werden. Im Gegenteil. Die AfD möchte ihre Ideen und Vorstellungen – die nicht jedem gefallen mögen, aber das müssen sie auch nicht – im ganz legitimen parlamentarischen Wettbewerb einbringen und, wenn sich Mehrheiten ergeben, durchsetzen.
Leider, das muss angemerkt werden, sind es häufig die etablierten Parteien in den Landesparlamenten, welche die AfD versuchen ausgrenzen.
Medien berichten bevorzugt dann über die AfD, wenn irgendetwas skandalisiert werden kann.
Das ist ein Verhalten im Namen desGuten und Gerechten, im Namen eines diffusen „Nie wieder …“, welches so in schlicht undemokratische Verhaltensweisen erodiert. Von „Aktionen“ sogenannter „Aktivisten“ gegen die AfD, z.B. gegen Gastwirte, die der AfD Räume zur Verfügung stellen wollen, will ich hier gar nicht erst anfangen.
DAS hat mit Demokratie nichts zu tun.
Der Definitions – Punkt „Anti-Pluralismus“ der Studie zielt mit dem
Vergrößern: Auf Text klicken // Zum Wahlprogramm der AfD: Hier klicken
„allgemeinen Volkswillen“ wahrscheinlich auf die Forderung nach Volksabstimmungen mit Schweizer Vorbild ab, welche die AfD als Ergänzung des parlamentarischen Systems in wichtigen Fragen fordert.
Diese Abstimmungen haben nicht das Ziel, die grundgesetzlich vorgesehenen Organe oder gar die Medien abzuschaffen.
Wer das behauptet, ist einfach nur böswillig.
Zu 3.: Pro-Volkssouveränität
Genau diese Böswilligkeit muss ich den Machern der Studie bescheinigen.
Sie greifen den Begriff „Volkssouveränität, der von der AfD in ihrem Wahlprogramm (siehe Programmauszug oben) verwendet wird, auf, der in Verbindung mit dem „allgemeinen Volkswillen“, dessen Problematik bereits oben erläutert wurde, als Populismusmerkmal herhalten muss.
Das ist schlicht unwissenschaftlich.
Man kann nicht einfach einen beliebigen Begriff aus einem Parteiprogramm – hier besagte „Volkssouveränität“ – herausgreifen, diesen als Merkmal für Populismus „definieren“ und dann behaupten, die Partei, die diesen Begriff verwendet, sei rechts-populistisch. Das ´rechts` ergibt sich aus dem ´allgemeinen` Volkswillen, dem die Anhänger der AfD oder auch die AfD selber angeblich frönen. Was m. E. zum einen hanebüchener Unsinn ist. Zum anderen ist es m. E. schon recht unverschämt, weil es diese Leute in die Nähe des Nationalsozialismus mit dem Dogma der Volksgemeinschaftüber alles rückt.
Die Forderung nach Volksabstimmungen kommt aus allen politischen Lagern. Meistens dann, wenn man glaubt, dass die Abstimmung eine unliebsame parlamentarische Mehrheitsentscheidung kippen könnte.
Ein gutes Beispiel ist die sehnsüchtig herbeidemonstrierte und verhandelte Volksabstimmung in Sachen Stuttgart 21. Sogar die Stuttgarter haben damals einen Stopp des Bahnhofbaus abgelehnt. Die Menschen im Ländle sowieso.
Egal. Stuttgart 21 – Gegner demonstrieren weiter.Jeden Montag. Sie haben das Recht dazu. Doch so richtig haben sie offensichtlich nicht verstanden, was Mehrheitsentscheidungen in einer Demokratie bedeuten.
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Ist es noch sinnvoll, über die Ergebnisse der Studie zu schreiben, sie zu bewerten?
Noch am gleichen Tag trudelt die Antwort des „Hauses“ auf meinen Artikel per E-Mail ein. Diesmal besonders zügig. Wenn es am Amt nichts zu meckern gibt, ist es die Zeitnähe von Antworten auf Anfragen u. ä. .
Die aktuelle Antwort gibt allerdings wiederum zur Sache wenig her:
Man ´verwehrt` sich, man ´fordert`, man ´verweist` auf bereits Gesagtes.
Hinzu kommt, dass ein Satz aus meinem Artikeloben verkürzt wiedergegeben wird. Damit bekommt er genau den gegenteiligen Sinn des von mir Geschriebenen. Angeblich behaupte ich:
„… dass das Umweltbundesamt, das „Haus“ frank und frei zugibt, dass die alternative Darstellung der Manipulation dient“ Quelle: Mail unten
Solch´ eine Meinung goutiert ein Bundesumweltamt nun aber gar nicht!
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Der Artikel zu und mit den wissenschaftlichen Belegen bzgl. meines Kenntnis- und Meinungsstands wird Anfang der Woche – spätestens Dienstag 17:00 Uhr – erscheinen.
Es scheint so, dass dem Land dieser Altruismus nun vor die Füße fällt.
Natürlich könnte der Bericht rechts an den Haaren herbeigezogen sein.
Aber allein die Tatsache, dass man in den bundesdeutschen Medien praktisch nichts mehr von den Guten Schweden hört, liest oder sieht, lässt vermuten, dass viel dran ist, am Bericht.
„Ich halte diese ganze Diskussion für nicht passend. Realistisch gesehen gibt es doch momentan viele Gesetze und Regelungen, die für das, was momentan passiert, einfach nicht geeignet sind und auch einfach nicht dafür gedacht waren.
Das Asylrecht war sicherlich nicht dafür gedacht, dass dass man hunderttausende durch eine Einzelfallprüfung schickt. Es war sicherlich auch nicht so gedacht, dass man angelehnte Asylbewerber nicht wieder abschiebt.
Gleiches gilt für die Flüchtlingskonvention. Auch dort ist vorgesehen, dass man nicht anerkannte Menschen wieder zurückschickt-was ja nicht annähernd in einem angemessenen Maße passiert. Auch hier kann man sich die Prüfung gleich schenken.
Und das Seerecht sieht vor, dass man Menschen in Seenot retten muß. Dabei hat man aber bestimmt nicht daran gedacht, dass die zu rettenden Menschen die Seenot schon bei der Abfahrt in Kauf nehmen. Mit einem Schlauchboot ohne Sprit ist die Seenot vorprogrammiert. Die Menschen kalkulieren dabei ein, dass die Europäer sie aus moralischen Gründen nicht ertrinken lassen wollen. Die Europäer werden GENÖTIGT diese „Rettungsaktionen“ durchzuführen – genau so muß man das sehen – und darauf muss man passend reagieren“
