Er sieht mit innerem Schrecken, dass die AfD mit 15 bis 20 % in den Bundestag einziehen wird, wenn sich nicht was Entscheidendes verändert.
Das wäre z. B. ein Einschwenken der etablierten Parteien auf die Linie der so genannten Rechtspopulisten, zumindest, was die Innere Sicherheit (z. B. Null-Zuwanderung aus Nahost und Afrika, Hilfe nur für politisch individuell Verfolgte gem. 16a GG) anbelangt.
Damit ist kaum zu rechnen.
Also werden die „Zerstörer“ im demokratischen Prozess zugewinnen.
Wobei der Begriff „Zerstörer“ in den Bereich des Postfaktischen einzuordnen ist. Das interessiert Martin Schulz nicht. Er zeigt „klare Kante“.
So wissen wir wenigsten, mit was für einem Superdemokraten wir es mit Martin Schulz zu tun haben.
… plädiert dafür, den Mehrwertsteuersatz für Fleisch auf 19% anzuheben.
„[…]Die Produktion von einem Kilo Rindfleisch verursacht zwischen sieben und 28 Kilo Treibhausgasemissionen – Obst oder Gemüse dagegen liegen bei weniger als einem Kilo. „Tierische Nahrungsmittel sollten künftig mit den regulären 19 Prozent besteuert werden. Im Gegenzug könnte der Staat die entstehenden Steuereinnahmen in Milliardenhöhe verwenden, um den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von derzeit sieben Prozent noch weiter zu senken. So könnte man zum Beispiel Obst und Gemüse oder öffentliche Verkehrsmittel billiger machen. Beides schont das Klima und kommt den Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar zugute“ […]
Gefährder nachhaltig festgesetzt und ausgewiesen werden können.
die Grenzen so (an allen Grenzübergängen plus Grüne Grenze mit Schusswaffengebrauch wie gesetzlich geregelt.) kontrolliert werden, dass Gefährder nicht nach Deutschland einreisen können. Schengen wird ausgesetzt.
so genannte Kleinkriminelle unkompliziert in ihre Herkunftsländer ausgewiesen werden können. Ein Richter entscheidet engültig.
Ausländern mit zusätzlichem deutschen Pass bei Vergehen, dieser entzogen werden kann. Ein Richter entscheiden endgültig.
Punkt 3 ist besonders wichtig, da sonst die Angriffe auf den Rechtsstaat wie z. B. Silvester 2015 und 2016 „Standard“ werden, und Deutschland sich mit und mit in einen Polizeistaat verwandeln muss/wird.
Das will ich nicht. Ich will Verhältnisse wie vor 2015. Ist das zuviel verlangt?
Da war auch nicht alles Gold, aber man konnte noch einigermaßen sicher durch die Stadt gehen.
Deshalb muss und wird das Thema „Innere Sicherheit“ Wahlkampfthema werden.
Die Welt:Herr Gauland, kurz nach dem Berliner Anschlag bezeichnete der AfD-Europaabgeordnete Marcus Pretzell die Opfer als „Merkels Tote“, und der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Stefan Räpple behauptete, die Bundeskanzlerin habe Blut an ihren Händen. Wie fanden Sie das?
Alexander Gauland: Ich würde den Tod der Opfer nicht auf eine Person lenken. Ich habe selbst gesagt, dass die Flüchtlingspolitik offensichtlich schuld an dieser Entwicklung ist. Aber ich halte es für völlig falsch, wie Marcus Pretzell oder offenbar Stefan Räpple suggerieren, dass der Bundeskanzlerin eine Blutschuld zuzurechnen sei.
Die Welt:Das wirkt wie eine stilistische Kritik, nicht wie eine inhaltliche.
Gauland: Es ist eine stilistische und eine inhaltliche Kritik. Denn auf die Flüchtlingspolitik zu verweisen, ist etwas anderes, als nahezulegen, dass ein Politiker Täter ins Land gelassen habe und daher in Verbrechen involviert sei. Wir müssen nach dem Anschlag über Politik streiten, statt individuelle Schuldvorwürfe zu erheben.
Wiederholung des letzten Satzes durch MEDIAGNOSE:
Wir müssen nach dem Anschlag über Politik streiten, statt individuelle Schuldvorwürfe zu erheben.
Da ist die Überschrift des Bildes oben schon eine ziemliche Unverfrorenheit,
sehr geehrte Verantwortliche eines Premium-Mediums.
… ob die Pläne des Innenministers kritisiert werden oder nicht. Ob der Bund mehr Kompetenz bekommt, die Länder welche abgeben müssen.
Egal:
Der nächste Anschlag ist schon in Vorbereitung.
Da brauche ich kein Prophet sein. Da muss ich mir nur die Lage in Deutschland anschauen.
Gefährder laufen frei herum. Werden beobachtet. Nur beobachtet. Die Moscheen sind ein wohlfeiler Rückzugsort. Alle? Vielleicht nicht alle, aber viele. Zu viele. Hier kann jeder machen, was er will.
Das Kind ist im Brunnen.
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Solange Deutschland seine Grenzen nicht knallhart kontrolliert, solange Unbefugte nicht zurückgewiesen und – falls bereits in Deutschland – ausgewiesen werden, solange wird sich die Lage weiter verschärfen.
Wenn dann auch noch demnächst – ab 2018 – der Familiennachzug losgeht, steht zu befürchten, dass sich die deutsche, einheimische Bevölkerung das Alles nicht mehr gefallen lassen wird.
Sicherheitskräfte, die nicht mal in der Lage sind, eine Silvesterfeier und zusätzlich eine oder 2 Demonstrationen zu schützen, werden den Bürgerkrieg kaum verhindern können.
Seien wir doch mal ehrlich:
Lesen: Auf Bild klicken
300.000 Menschen in 2016 sind zwar weniger als 2015, aber auch noch viel zu viele Menschen. Sie kommen zum allergrößten Teil vollkommen unberechtigt, weil über sichere Drittstaaten nach Deutschland. Die wirklich politisch Verfolgten bewegen sich im niedrigen Tausenderbereich.
Die anderen Europäischen Staaten lachen sich über den blöden deutschen Michel kaputt. Und haben zusammen in 2016 weniger „Flüchtlinge“ aufgenommen, als Deutschland alleine.
Lesen Sie hierzu auch den Bericht über das „LOB“ aus Frankreich für Angela Merkel, der heute Abend erscheint.
Der Krug geht so lange zum Brunnen, …….. bis er zerbricht.
Bund mehr Kompetenz bekommt, die Länder welche abgeben müssen.