Unsere Bundeskanzlerin: Rücktritt?

Es werden gerade jetzt immer wieder Stimmen in den Kommentaren der Leser laut, die Kanzlerin solle zurücktreten.

Ich halte das nicht für zielführend.

Wenn überhaupt, dann sollte ein neuer Kanzler mit der Mehrheit des Bundestages gewählt werden. So sieht es das Grundgesetz vor.

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Anschlag Berlin: Fakt ist, dass …

… die Menschen, die nach Deutschland kommen, nicht systematisch kontrolliert wurden und werden. Bewusst nicht kontrolliert wurden und werden.

Die Bundespolizei leistet lediglich Verwaltungsarbeit. Allein die Tatsache, dass Menschen ohne jegliche Ausweispapiere im Massen nach Deutschland einreisen durften und weiterhin dürfen, ist

ein Politskandal allererster Güte. 

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islamist
Da ist die taz-Berichterstattung sogar den taz-Lesern zuviel: Bericht und Kommentare lesen: Auf Bild klicken

Vielleicht, sogar sehr wahrscheinlich wäre es auch zu Anschlägen gekommen, wenn die Grenzkontrollen korrekt durchgeführt worden wären:

  • Zurückweisung aller Menschen ohne Ausweispapiere.
  • Zurückweisung aller Menschen, die über ein sicheres Drittland einreisen wollen.

Es wären vielleicht auch dann noch Menschen eingereist, z. B. über die grüne Grenze, die Deutschland und den Menschen hier Böses wollen.

mayer
Mayer will noch  nicht über Konsequenzen nachdenken. Ich tue es. Interview lesen/hören: Auf Bild klicken

Nun aber müssen sich die Verantwortlichen, welche die unverantwortliche Einreisepolitik der vergangenen Monate eingeführt, nicht nur nicht abgestellt haben, sondern  im Gegenteil noch promotet haben, also in erster Linie die

  • Bundeskanzlerin und der
  • Bundestag, aber auch die vielen
  • Willkommenskulturtrunkenen in Politik und Gesellschaft,

fragen lassen, ob es nunmehr nach dem Terrorakt in Berlin ausreicht, bestürzt, traurig und mitfühlend zu sein.

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´Herrschaft des Sentiments`, dieser Begriff von Ulf Poschardt, …

sentiment
Meinung von Ulf Poschardt lesen: Auf Bild klicken

… Chefredakteur der WELT-Gruppe, ist u. a. das, was ich „Gute Gedanken“ nenne.

Was er in seinem Kommentar schreibt, ist unbedingt richtig. Doch leider auch zu kurz gedacht.

Verantwortungsvoll wäre es, wenn die Menschen an den Grenzen so kontrolliert würden, dass unberechtigt einreisende und unerwünschte Personen sofort zurückgewiesen werden könnten.

Was das stärker werden der „Rechten“ anbelangt: 

Solange Recht und Gesetz in Deutschland von Verfassungsorganen mit Füßen getreten werden (Flüchtlingspolitik, Europapolitik, Energiepolitik), so lange werden die so genannten Rechten immer Aufwind haben. Dass diese dann diskreditiert werden, ist folgerichtige Reaktion der Gesetzesbrecher mit ihrer Alternativlosigkeit.

Eine ansehnliche Anzahl von Bürgern fällt nicht darauf herein. Die Wahlen in 2017 werden das belegen. Europaweit. 

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Kindergeld für EU-Ausländer

kindergeld
Vergrößern: Auf Text klicken

„Und die Debatte über das Kindergeld ist in diesem Zusammenhang ein alter Hut. Über den vermeintlichen oder tatsächlichen „Sozialtourismus“ wird hierzulande mindestens schon seit drei Jahren verstärkt diskutiert. So lange profitieren Rumänen und Bulgaren bereits von der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union. Das heißt, sie dürfen wie alle anderen EU-Bürger auch in Deutschland leben und ohne Einschränkungen einem Job nachgehen.“ 

Und eben Kindergeld beziehen für Kinder, die im Heimatland leben. In einer Höhe, die in etwa der Hälfte des Durchschnittseinkommen eines Arbeitnehmers in Rumänien oder Bulgarien entspricht.

Wenn nun schon über 3 Jahre über diesen Missstand diskutiert wird, dann macht das diesen nicht besser, sondern belegt, wie dümmlich-naiv unser Sozialstaat in dieser Sache aufgestellt ist. Denn auch wenn es bei der Zumessung des Kindergeldes immer mit rechten Dingen zuginge – ich persönlich bezweifele das sehr stark -, handelt es sich um eine

Gelddruckmaschine,

die unschöne Gestalten jedweder Couleur auf den Plan ruft.

Konkret: Kriminelle, die sich dieses leichte Geschäft nicht entgehen lassen (Nichts ist schneller gefälscht, als eine Geburtsurkunde in Südosteuropa). Egal, ob direkt in den Familien oder organisiert, wie wir es aus den Bereichen Zwangsprostitution und Einbruchdiebstahl kennen.

Herr Gabriel macht in der Tat das, was die AfD tut: Den Finger in die Wunde eines Umstands zu legen, der einfach nicht in Ordnung ist. Sei es wie hier der Kindergeldmissbrauch, oder die fehlende Legitimation einer tiefgreifenden Flüchtlingspolitik durch den Bundestag , das  diktatorische Einläuten der unsäglich teuren Energiewende  und vieles mehr.

Fakten sind Fakten, sind Fakten.

Der Vorwurf des Populismus entlarvt sich wieder mal als das, was er allermeistens ist:

Diskreditierung von Meinungen, die unseren Menschen mit Guten Gedanken nicht in den Kram passen.

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Pure Propaganda

Es ist als Meinung deklariert, es wird im Artikel relativiert, es kommt  dennoch als pure Propaganda daher.

Propaganda gegen Russland, gegen Putin.

Torsten Krauel, wie tief sind Sie gesunken?

Hängt Ihr Arbeitsplatz an solchen „Kommentaren“? Hat jemand gedroht, er wisse, wo Ihre Kinder zur Schule gehen?

Oder ist das wirklich Ihre ´Meinung` ?

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Klicken Sie auf das Bild, lesen Sie die Meinung und vor allem auch die Kommentare

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Schauplätze der Gesellschaft

Mit dem Islam gewinnt …

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Artikel von Andreas Thiel lesen: Auf Bild klicken

… eine Politideologie, die gewalttätig und menschenverachtend  – der Journalist Andreas Thiel hat darüber einen bemerkenswerten Artikel geschrieben – daherkommt, immer mehr  Einfluss und Relevanz.

Die Zahl der Moslems steigt und damit auch in Deutschland die Zahl der Menschen, die sich zwar zur Zeit unauffällig verhalten, die aber nach den Regeln und Vorschriften des Korans und den Hadithen leben, die m. E. alles sind, nur nicht vereinbar mit einer freiheitlich-demokratischen Ordnung, wie sie unser Grundgesetz festschreibt.

Das hindert viele Menschen mit Guten Gedanken nicht daran, ein Lied des Lobpreises auf den Islam zu singen.

  • Frauen werden unterdrückt: Egal!
  • Homosexuelle werden verfolgt: Egal!
  • Bereits Kinder werden ideologisch eingenordet: Egal!
  • Abtrünnigen – Menschen die z. B. Christen werden wollen –  wird mit dem Tod gedroht: Egal!
  • Moslems mit eigener, anderer als der eigenen Islamauslegung werden umgebracht: Egal!
  • Und, und, und …..: Egal!

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Logo Identitäre Bewegung
Logo Identitäre Bewegung

Nun gibt es eine noch relativ kleine Gruppe von Menschen, die sich Identitäre Bewegung nennt.

Gemacht haben diese Menschen nichts.

  • Nichts Gewalttätiges.
  • Keine Toten.
  • Keine Verletzten.
  • Nichts Weltbewegendes.

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F.A.S. exklusiv: Fake-News am Morgen

Man nehme …

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Quelle: Wikipedia
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Quelle:  Wikipedia

… einen mehr oder weniger abgehalfterten Norbert Röttgen, ich nenne ihn mal  Fake-News-Nobby, der als Vorsitzender den praktisch ohnmächtigen Außenausschusses – Pendant zu unserem Elmar Brok im Europaparlament –  sein außenpolitisch kümmerliches Dasein fristet,  und einen außenpolitisch noch machtloseren Niels Annen von der SPD; also man nehme die Aussagen dieser beiden  außenpolitischen Nobodies,  setze eine angebliche Aussage ohne Quellenangabe –  es waren vielleicht die Mitarbeiter*innen, welche die Toiletten sauber halten, die so genannte Sch..h…-Parolen  verbreiteten  – aus dem Außenministerium hinzu und  vermenge die Aussage von Herrn Annen mit der angeblichen Aussage aus dem Außenministerium und fertig ist der Titel des Artikels, der damit faktisch eine falsche Meldung = Fake-News ist.

Denn Herr Annen, nicht die Bundesregierung meint:

„Es wird auf Dauer keine Zukunft mit Assad geben“

Nochmals: Herr Annen ist  nicht „Die Bundesregierung“, sondern Mitglied der Legislative, des Deutschen Bundestages. Ebenso wie Herr Röttgen. Diese „Verwechslung“ würde ich keinem Volontär durchgehen lassen.

Nicht so das „Premium-Medium“   F.A.S.:  

Die macht ein F.A.S. exklusiv daraus. Eine feine Leistung. 
syrien-assad
Artikel lesen: Auf Bild klicken

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Was ich bis jetzt nicht verstanden habe, …

ue-aleppo
Bericht der AN lesen: Auf Bild klicken

… weshalb die Rebellen aus Aleppo in die von Rebellen beherrschte Provinz Idlib gebracht werden.

Auch verstehe ich nicht, dass Ost-Aleppo jetzt komplett evakuiert wird.

Vor allem ist in anderen Teilen Aleppos doch wohl ein relativ normales Leben möglich und findet dort auch statt.

Sollte jetzt nicht der Wiederaufbau beginnen? 

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