WELT-TV 11.7.2026
DEUTSCHLAND: Donnerschlag! Teil-Verbot der AfD?! Brisanter Vorschlag der CSU
Die CSU bringt ein Teilverbot der Thüringer AfD und den Entzug von Björn Höckes passivem Wahlrecht ins Gespräch. Kritiker warnen vor juristischen Hürden und politischen Folgen. „Es ist verfassungsrechtlich außerordentlich schwierig“, sagt Markus Söder, CSU-Chef, bei WELT TV.
Björn Höcke „installierte“ Stefan Möller nicht, Stefan Möller wurde vom Parteitag gewählt!
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AFD-VERBOT: Söder bremst! „Eine Diskussion über ein Teilverbot würde der AfD im Moment eher nutzen!“
CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek bringt ein mögliches Teilverbot des als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Thüringer AfD-Landesverbands um Björn Höcke ins Spiel. Ein Verbotsverfahren gegen die gesamte AfD lehnt er hingegen ab. Unionsfraktionschef Jens Spahn regt zusätzlich an, prüfen zu lassen, ob Höcke das aktive und passive Wahlrecht entzogen werden kann. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zeigt sich dagegen skeptisch: Ein Teilverbot sei verfassungsrechtlich kaum durchsetzbar und könnte der AfD eher nutzen als schaden.
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Bundestag
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Dokumentationsseite „Sitzungsverläufe“ Bundestag ab 10.6.2026 mit ausgewählten Reden
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Ordnungsruf für Sichert nach Eklat im Bundestag
Weiter schauen: „Eklat im Bundestag“ oben anklicken!
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Gesundheitsreform
BILD – TV 10.7.2026
KAUM JEMAND MERKT ES: Dieses Reform-Detail könnte Millionen teuer zu stehen kommen
Bundestag und Bundesrat haben die Gesundheitsreform verabschiedet. Über ein Detail wurde dabei kaum berichtet. Krankenkassen müssen Versicherte über Beitragserhöhungen künftig nicht mehr informieren. Sie sehen es erst auf dem Gehaltszettel. Finanztip-Herausgeber Hermann-Josef Tenhagen und Thomas Kausch anyalsieren die Änderungen.
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Ralf Stegner ist zwar mutig, ideologisch aber komplett verbrämt. Er glaubt wohl wirklich, was er über die AfD erzählt.
Meine Meinung – Rüdiger Stobbe
ServusTV On 9.7.2026
Stegner sicher: AfD–Verbot kommt bald | KLARTEXT Deutschland
Die AfD ist für SPD-Politiker Ralf Stegner keine normale Oppositionspartei, sondern eine Gefahr für die Demokratie. Bei KLARTEXT Deutschland spricht er über den AfD-Parteitag in Erfurt, mögliche Verbotsverfahren, die Brandmauer und die Frage, wie mit einer immer stärkeren AfD umzugehen ist.
- 00:00 – „Wir werden von einer Wurst regiert“
- 00:45 – Deutschland steigt ab
- 07:01 – Die Geschichte des Bückbürgers
- 13:13 – Merkel und die Selbstaufgabe des Bürgertums
- 18:34 – Hat Merkel die AfD groß gemacht?
- 19:22 – „Ich lag falsch“: Poschardts Selbstkritik
- 23:26 – Corona und die „vergleichbar totalitäre Situation“
- 26:39 – Migrationskrise: Was 2015 schiefgelaufen ist
- 30:21 – Die weißen Sneaker und deutsche Konformität
- 35:58 – Öffentlich-Rechtliche und Medienkritik
- 38:29 – Die FDP und der Verlust des Liberalismus
- 44:12 – Deutschland braucht wieder Lernkurven
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WELTWOCHE 11.7.2026
Reuters: Putin wird den Krieg wahrscheinlich eskalieren.
- Kriegserklärung gegen die Demokratie: Brüssels Totalverbot russ Medien.
- Steven Seagal, ein wahrer Held und eine gereifte Persönlichkeit.
- Eisenhowers Warnung vor dem Militarismus – Vorschau Weltwoche Deutschland
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«Anschlag auf die Demokratie»: Prof. Werner Patzelt über linksextreme Gewalt und den AfD-Parteitag
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Junge Freiheit 6.7.2026
Angriff auf JF-Reporter: So war es wirklich | Unveröffentlichte Videos von »Widersetzen« Demo
Der Pilger
Erfurt 4.7.2026 – Das war der Plan:
3.7.26 Noa von widersetzen bei der Pressekonferenz in Erfurt
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Wer ist Noa?
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BILD 10.7.2026
Bundestag beschließt Milliarden-Sparreform
Das bedeutet die Gesundheitsreform für Sie
Berlin – Der Bundestag hat das größte Spargesetz für das Gesundheitssystem seit Jahren beschlossen. 2027 sollen knapp 19 Milliarden Euro eingespart werden. Ziel: Die Krankenkassenbeiträge für Arbeitnehmer sollen nicht explodieren. Doch das Gesetz von Gesundheitsministerin Nina Warken (47, CDU) sieht auch Einschnitte und Kürzungen vor. Vorausgegangen war ein Knallhart-Poker mit den Bundesländern. Sie forderten mehr Geld für Kliniken, der Bund machte ihnen das Angebot: 550 Millionen Euro mehr für die Zustimmung. Am Nachmittag ließ der Bundesrat das Spargesetz passieren. Ein Antrag, den Vermittlungsausschuss anzurufen, fand keine Mehrheit.

BILD macht den Check: Das bedeutet das Gesetz für …
Versicherte
[…]
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Lars Klingbeil
- Das Klingbeil Sommerinterview 2026
- Eure Fragen an Lars Klingbeil
- ARD-Sommerinterview mit Lars Klingbeil – Die Analyse
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Apollo 10.7.2026
Wir sehen den Wahnsinn des Mobs – Bolz & Mannhart
Heute geht es um die Gewalt gegen Apollo News-Journalisten rund um den AfD-Parteitag in Erfurt, um die Chatkontrolle und das Desaster des Kai Wegner.
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Erfurt: Ihr Hass kennt keine Grenzen mehr
Völlig verstrahlt berichten Katrin Göring-Eckardt, Luisa Neubauer und Co. von Erfurt als „friedliches Wochenende der Liebe“ – als hätte es die Angriffe auf Journalisten von Apollo News nicht gegeben. Doch Verblendung schützt nicht vor Verantwortung, kommentiert Larissa Fußer.
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Tichys Einblick am 10. und 11.7.2026
Faschismus ist wieder da! Bündnis Widersetzen – Der Irrsinn der Woche
„Die AfD darf es nicht geben und sie hat auch kein Recht sich zu treffen und in Parlamenten zu sein. Faschisten dürfen in dieser Gesellschaft keinen Raum bekommen. Dieser Parteitag war nicht legitim und eine faschistische Regierung ist es noch viel weniger.“ , so „Bündnis Widersetzen“ in Erfurt. Die linksextreme Gruppe lässt damit jegliche Maske fallen. Es geht ihr nicht mehr um legitimen Protest oder sachliche Kritik– es geht um die offene Infragestellung demokratischer Institutionen und einer gewählten Partei, kommentiert Klaus-Rüdiger Mai.
In dieser Folge von „Der Irrsinn der Woche“ analysieren Mai und Prof. Volker Boehme-Neßler die radikalen Forderungen einer linken NGO, und einer Gesellschaft, in der Demokratie nur für links gelten soll. Sie diskutieren die Gefahren dieser Selbstermächtigung für den Rechtsstaat und kritisieren das Schweigen staatlicher Institutionen zu diesen totalitären Tendenzen.
Dazu Klaus-Rüdiger Mai: „Dieser Vorgang der Selbstermächtigung ist der erste Schritt, um überhaupt totalitär zu denken“. (…) „Man glaubt, das Gute zu wollen, und erklärt deshalb jeden Gegner zum Feind, den man mit allen Mitteln bekämpfen darf.“
Und Prof. Volker Boehme-Neßler: „Die Leute des Bündnisses Widersetzen zeigen ein totalitäres, ein autoritäres Denken, was überhaupt nichts mit Demokratie zu tun hat. Sie sprechen Andersdenkenden schlichtweg das Existenzrecht ab, das Recht, sich politisch zu betätigen.“
- 00:00 Der Putsch-Aufruf: NGO gegen demokratische Prozesse
- 04:15 Das Schweigen des Staates: Wo bleibt der Rechtsstaat?
- 08:08 Die Gefahr der Selbstermächtigung & totalitäres Denken
- 13:10 Projektion & Faschismus: Die Psychologie der Ausgrenzung
- 17:40 Das „Wegtreten“ der Bürger: Merz und die Freiheit
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TE Wecker am 11 07 2026
AfD in Erfurt: Steuervorteile für Parteitagsblockierer?
Das waren brutale Angriffe vor einer Woche in Erfurt, als der Parteitag der Afd verhindert werden sollte. Die waren klar verfassungswidrig.
Darf ein Verein gemeinnützig bleiben, wenn er als Träger eines Bündnisses auftritt, das den Parteitag einer legalen Partei blockieren will?
Mit Staatsrechtler Ulrich Vosgerau klären wir wie solche verfassungswidrigen Aktionen mit Gemeinnützigkeit zusammenpassen, für die eigentlich sehr strenge Regeln gelten. Denn Gemeinnützigkeit bedeutet Steuerprivilegien, Spendenquittungen und staatliche Begünstigung.
Was also passiert mit „Widersetzen“ und dem VVN-BdA?
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Matthias Meinung 10.7.2026
CDU völlig nervös? Klöckner droht AfD mit Rauswurf – Wegner gibt auf!
Im politischen Berlin überschlugen sich heute die Ereignisse: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner droht der gesamten AfD-Fraktion mit einem möglichen Rauswurf aus dem Plenarsaal. Gleichzeitig sorgt der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), mit seinem Rückzug von der Spitzenkandidatur für Schlagzeilen.
- Stehen diese Entwicklungen für eine CDU unter wachsendem Druck?
- Oder handelt es sich um zwei voneinander unabhängige Ereignisse?
Themen im Video:
- ✔️ Julia Klöckners Drohung gegen die AfD-Fraktion
- ✔️ Die Hintergründe der Auseinandersetzung im Bundestag
- ✔️ Kai Wegners Rückzug von der Spitzenkandidatur
Quellen
- 00:00 Einleitung
- 00:42 Julia Klöckner droht der AfD Apollo News: https://apollo-news.net/unparlamentar…
- 02:11 Ihre Ansprache im Wortlaut Bundestag: https://www.bundestag.de/dokumente/te…
- 04:51 Alle Umfrageergebnisse Welt: https://www.welt.de/politik/deutschla…
- 05:42 Kai Wegner zieht seine Kandidatur zurück Welt: https://www.welt.de/politik/deutschla…
- 07:12 Die CDU auf Platz 4 X / Wahlen: https://x.com/Wahlen_DE/status/207235…
- 07:40 Herbe Verluste für die CDU https://dawum.de/Berlin/Infratest_dimap/
- Martin Sicherts Rede im Wortlaut
• Martin Sichert kritisiert die Gesundheitsr…
… bei MEDIAGNOSE
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ANDI in Deutschland 11.7.2026
„Meine Frau geht abends nicht mehr raus!“ / Keine Journalisten, keine Einordnung, Menschen im Dialog!
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JENsationell 10.7.2026
„Krisenkonzept hat funktioniert“ – Und trotzdem diese Bluttat in Schongau!
Wie konnte es trotz klarer Amok-Warnung im Dezember 2025 zur Bluttat am Welfen-Gymnasium Schongau kommen? Ein 16-Jähriger mit 3D-gedruckter Pistole verletzt zwei 13-jährige Mädchen schwer. Helden unter Schülern und Lehrern verhindern Schlimmeres – doch das System hat versagt. Erschütternde Helfer-Berichte, die Vorgeschichte des Täters und die brennende Frage:
Wo bleibt der echte Schutz für unsere Kinder?
- 00:00 – Einstieg: Wie konnte das trotz Warnung passieren?
- 00:31 – Die Warnsignale im Dezember 2025 & das „funktionierende“ Krisenkonzept
- 03:19 – Die Tat im Detail: 3D-Pistole, Messer und die Helden unter den Schülern
- 06:23 – Die bittere Wahrheit: Systemversagen und was sich ändern muss
- Q1/2/3/4: Merkur https://www.merkur.de/lokales/schonga…
- Q5: Tagesschau https://www.tagesschau.de/inland/regi…
- Q6: Merkur https://www.merkur.de/lokales/schonga…
Richtigstellung: Verwechslung im Stade-Fall! Ich korrigiere!
Richtigstellung zum Stade-Sechsfachmord:
Ich habe in meiner letzten Berichterstattung einen Fehler gemacht und kläre das jetzt offen auf. Es gab eine Namensverwechslung zwischen zwei Frauen namens Enise Ö. Die Enise Öztürk-Sariisik aus dem Kanzlei-Duran-Umfeld hat keinerlei Bezug zum Fall.
Das bestätigt auch die Kanzlei gegenüber Boris von Morgenstern selbst. Ich erkläre genau, was passiert ist, zitiere die Mail der Kanzlei und sage, was weiterhin eine relevante Spur bleibt. Danke an alle, die mitgedacht und hingewiesen haben. Transparenz ist mir wichtig.
- 00:00 – Warum dieses Video
- 00:42 – Richtigstellung Nius
- 01:13 – Zitat der Kanzlei Duran
- 01:39 – Was bleibt relevant im Fall
- 01:55 – Fazit & Entschuldigung
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Relevante Auszüge NIUSLive
NIUSLive am 10. Juni 2026
- Kai Wegner hat fertig! Zuviel Lügen, zu viel Egoismus! Berlins Regierender löst CDU-Krise aus
- Merz hält Regierungserklärung – da platzt die VW-Bombe
- Friedrich vom Dach: Merz‘ Rede ist voller leerer Versprechen
- „Leben zur Hölle machen“: Linke rufen zur Jagd auf NIUS und Apollo auf
NIUSLive am 9. Juni 2026
- Merz im Bundestag: Wohlstand für alle – die Realität sieht anders aus
- Sachsen-Anhalt: CDU-Urgestein rechnet mit Sven Schulzes Links-Kurs ab
- Erfurt: AfD wollte über Hetzjagd sprechen – Bundestag verbietet das Wort
NIUSLive am 7. und 8. Juni 2026
- Krankenkassen: Die heimliche Beitragserhöhung kommt durch die Hintertür
- Brandenburger CDU wollte AfD-Kooperation – dann kam der Rückzieher
- Hetzjagd in Erfurt: Linksextreme jagen Journalisten durch die Straßen
- Verschwörung in Berlin: Was vertuscht Kai Wegner wirklich?
- OECD warnt: Ohne Atomkraft wird unser Strom unbezahlbar
NIUS Live Schlagzeilen 10.7.2026
„Tennis-Bürgermeister“: CDU-Basis rebelliert gegen Wegner
Berlins CDU steht vor einer Zerreißprobe: Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner gerät nach neuen Vorwürfen rund um den Stromausfall im Südwesten Berlins zu Jahresbeginn immer stärker unter parteiinternen Druck. Nur wenige Stunden vor einem entscheidenden Krisentreffen mit den Kreisvorsitzenden sorgt ein offener Mitgliederbrief aus der CDU-Basis für Aufruhr. Darin wird unverblümt Wegners Ablösung als Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl am 20. September gefordert. Die Absender sprechen von einer „Hypothek“ für den Wahlkampf und werfen dem „Tennis-Bürgermeister“ vor, seine Amtszeit selbst zur Überschrift gemacht zu haben.
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WELT-TV 11.7.2026
DIT IS BERLIN: Nach Wegners Lügen-Drama ‒ CDU rauft sich zusammen und präsentiert neuen Spitzenmann
Der überraschende Rückzug von Berlins regierendem Bürgermeister Kai Wegner als CDU-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im September sorgt für politische Turbulenzen. Nach anhaltender Kritik wegen seines Umgangs mit dem Stromausfall und wachsendem Druck aus den eigenen Reihen übernimmt nun Finanzsenator Stefan Evers kommissarisch den CDU-Landesvorsitz und tritt als Spitzenkandidat an. Die CDU steht vor der Herausforderung, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen und sich im Wahlkampf neu aufzustellen.
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WM 2026 – BelgienChapeau!
11.7.2026
Courtois weint hemmungslos
Tränen-Drama um Belgien-Torwart!
Tränen-Auswechslung für den Star-Keeper! Belgien verliert gegen Spanien im Viertelfinale der WM mit 1:2. Großer Schock für die Fans: Belgien-Keeper Thibaut Courtois muss in der zweiten Halbzeit verletzt und unter Tränen ausgewechselt werden!

[…]
Besonders tragisch: Der entscheidende Moment der Partie passiert kurz vor Schluss. 88. Minute: Cubarsi zieht aus 25 Metern ab. Dann der Patzer! Der eingewechselte Belgien-Keeper Lammens lässt den Ball nach vorne klatschen, Mikel Merino (30) steht richtig und staubt ab. Das 2:1 für Spanien.
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Kriegstreiber Kiesewetter …
Ich habe das Gefühl, der Mann versteht gar nicht, was er sagt. Auf die Idee, dass Russland Waffenfabriken in Deutschland konventionell z. B. mit Drohnen angreift, kommt Kiesewetter nicht. Wenn wir doch schon im Krieg mit Russland sind, wie er indirekt sagt: „Putin sieht sich längst im Krieg mit uns“.
WELT-TV 8.7.2026
NATO-GIPFEL: Kiesewetter fordert Druck auf Russland – „Putin sieht sich längst im Krieg mit uns“
Roderich Kiesewetter fordert beim NATO-Gipfel in Ankara mehr europäische Verantwortung. Der CDU-Politiker sagt, es gehe nicht um Emanzipation von den USA. Europa müsse den USA zeigen, dass es deutlich mehr in Verteidigung investiere.
Kiesewetter verweist auf geplante 70 Milliarden Euro militärische Unterstützung für die Ukraine in diesem und im nächsten Jahr. Aus seiner Sicht fehlt eine klare Botschaft, dass Russland aus der Ukraine gedrängt werden müsse. Deutschland müsse mehr tun. Kiesewetter nennt das Aufhalten der Schattenflotte, Ausbildung und Lieferung von Taurus, das Schließen des russischen Hauses und Einschränkungen für russische Diplomaten. Auch eine Beteiligung an der Luftverteidigung über der Westukraine bringt er ins Spiel.
Putin habe durch Gräueltaten, Kindesentführung, Massenvergewaltigung und die Zerstörung ziviler Infrastruktur sein Gesicht verloren, sagt Kiesewetter. Er spricht von kognitiver Kriegsführung, Fake News und Sabotageakten. Den U-Boot-Deal mit Kanada nennt er vor allem ein Zeichen engerer transatlantischer Zusammenarbeit. Europa solle zeigen, dass es seine Sicherheit selbst organisieren könne.
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AfD-Fraktion im Bundestag
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NewsOne
Wer von Ihnen ist bereit seine Kinder an die Front zu schicken | Ulrich Siegmund (AFD)
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- NIUS Live 4.6.2026: Warum die BILD plötzlich anders über die AfD berichtet
- Tichys Einblick 4.6.2026 zur Debatte „Vote shaming„: Die Wirklichkeit überrollt die Brandmauer
- Tichys Einblick 1.6.2026:Der Wind dreht sich – Der Kipppunkt ist erreicht: Vote Shaming, wenn man nicht AfD wählt
- Balthasar Becker 3.6.2026:„Wir rasen auf eine Mauer zu!“ || Horst Lüning warnt vor System-Crash inkl. AfD-& Demokratieanalyse
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Kontrafunk Nachrichten 11.7.2026
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Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert
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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: Ipsos Bundestag Spezial & Infratest dimap LT MeckPomm & INSA Bundestag Spezial & Forsa Bundestag Spezial
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5vor12 NEWS
5vor12 NEWS mit dem Nachrichten-Überblick des Tages vom Donnerstag, den 10. Juli 2026
5vor12 NEWS mit dem Nachrichten-Überblick des Tages
⏱️ TIMESTAMPS:
- 00:00 – Intro
- 00:08 – POLITIK UND GESELLSCHAFT – AfD erreicht mit 28 Prozent historischen Höchstwert in Ipsos-Umfrage // Bundesregierung beschließt „Berichtsentlastungsgesetz“ trotz wachsender Bürokratie und Skepsis // Baden-Württemberg führt verpflichtende Nennung der Staatsangehörigkeit bei Tatverdächtigen ein // Aussetzung des Familiennachzugs erweist sich als wirkungslos – Zuzug über andere Wege ungebrochen // Neues Bonus-System für Beamte belohnt Aufschub des Ruhestands mit bis zu 20 Prozent mehr Gehalt
- 03:40 – WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN – Bundesbank muss bei Anleihe-Auktion einspringen – Investoren verweigern Finanzierung // Volkswagen vertagt Entscheidung über Werksschließungen und plant Abbau von 100.000 Stellen // Audi und BMW verzeichnen deutliche Absatzrückgänge wegen China-Einbruchs // Neubau von Wohngebäuden verteuert sich um 5 Prozent – Iran-Krieg treibt Materialkosten // Börsen-Übersicht: Tech-Euphorie und Geopolitik bestimmen gemischte Marktlage
- 07:39 – NACHRICHTEN AUS DEM AUSLAND – Politikwissenschaftlerin warnt vor „Big State“ – Verschmelzung von Staat und Tech-Konzernen // Deutschland rutscht im „Global Peace Index“ auf Platz 28 ab // Ägypten verweigert schwulen Kreuzfahrtschiff „Scarlet Lady“ die Einfahrt // Palm Beach Airport offiziell in „President Donald J. Trump International Airport“ umbenannt
- 10:19 – TECH NEWS – EU-Kommission stuft Instagram und Facebook als hochproblematisch für Kinder ein // Lieferando integriert KI-Sprachassistent – KI entscheidet über Restaurant-Sichtbarkeit // New York Times wirft OpenAI Beweis-Unterschlagung im Urheberrechtsprozess vor // Meta integriert KI-Bildgenerator „Muse Image“ – automatischer Zugriff auf Instagram-Fotos // KI-Unternehmen Anthropic startet Initiative zur Erfassung öffentlicher Sorgen
- 13:48 – DIE ZAHL DES TAGES – Medienpranger „Aussteigerhilfe Rechts“ kostete Steuerzahler im vergangenen Jahr 255.834 Euro
- 14:53 – NEUES AUS ABSURDISTAN – Berliner „Refugees Welcome“-Hochburgen nehmen vergleichsweise wenige Asylbewerber auf // Marokkanische Fans randalierten in Europa – in Marrakesch blieb es friedlich // Razzia bei salafistischer Influencerin Hanna Hansen wegen Hamas-Symbol // CDU-geführtes Kultusministerium sieht keine Bedenken bei Anti-AfD-Bus an Schulen // Freibäder in Baden-Württemberg verschärfen Sicherheitsmaßnahmen nach Übergriffen // Heftiger Grünen-Streit über Manifest für modernes Männlichkeitsbild // Bezirksamt Neukölln plant VHS-Projekt für Suchtkranke in Grundschule
- 20:19 – DIE POSITIVE NACHRICHT DES TAGES – Postboten in Frankreich übernehmen Gesundheitschecks – mobile Arztpraxen versorgen ländliche Regionen
- 21:27 – WAS MORGEN WICHTIG WIRD – Bundestag geht in achtwöchige Sommerpause – trotz einem Haufen ungelöster Probleme
Initiative „Save Europe Act“: https://www.save-europe-act.com/
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Deutschlandfunk – Presseschauen
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Achgut.com Presserückschau
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AfD im Bundestag – Reden und mehr
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Eine kluge Meinung …
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Wetterbericht 11.7.2026 – 19.7.2026
Berechnungen sehen Wende – weg von der Hitze, hin zur „Normalität“.
Es wird weiter ein großer Ruck berechnet. Dieser soll erst über West-, und dann über Mitteleuropa stattfinden. Wir kämen weg von den sehr hohen Temperaturen (bis dato) hin zur „Normalität“ für diese Jahreszeit. Außerdem wurden die Niederschläge weiter nach vorne vorschoben und die große Hitze wurde gestutzt.





















… und seine Folgen
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Wirtschaft
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