Von Dirk Maxeiner •„Spinat ist gesund“, sagte meine Mutter und befahl „Gegessen wird, was auf den Tisch kommt“. Es dauerte 50 Jahre bis sich der Spinat-Mythos als ein uralter Irrtum herausstellte. Frage: Wie lange wird die Wunderpille vom grünen Elektro- und Transformationsparadies noch geschluckt? In dieser Woche brach die Wirklichkeit allenthalben ins Verkehrsgeschehen ein.
Beitragsbild: Achgut.com K.I
Um einem Missverständnis vorzubeugen: Ich habe nichts gegen elektrische Autos. Ich habe auch nichts gegen elektrische Rasierapparate und beleuchtete elektrische Pfeffermühlen. Ich mag sie nur nicht. Aber jeder soll nach seiner Fasson glücklich werden. Ich möchte vor allem nicht zum Glück gezwungen werden, auch nicht zum Elektroauto, denn ich bin meinen alten Verbrennern in ewiger Treue ehegleich verbunden. Die Zwangsheirat war in Deutschland nie legal, wurde aber durch das „Gesetz zur Bekämpfung von Zwangsheirat“ im Jahr 2011 explizit als Straftatbestand eingeführt. Es ist verboten, jemanden zur Ehe zu zwingen. Die Ehe bedarf der freien Willenserklärung. § 237 Strafgesetzbuch (StGB), Strafrahmen 6 Monate bis 5 Jahre Freiheitsstrafe, denn Zwangsheirat ist eine schwere Menschenrechtsverletzung. Also nix mit E-Auto. Damit wäre das geklärt, liebe Transformatoren.
Das Diktum „die Zukunft ist elektrisch“ erinnert mich einfach zu sehr an den Ausspruch meiner Mutter: „Spinat ist gesund“, den sie gerne mit dem Hinweis verband, „Gegessen wird, was auf den Tisch kommt“. …
Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler (Staatsrechtler, Uni Oldenburg), Philip Hopf (Unternehmer und Podcaster) sowie Dr. Ferdinand Wegscheider (Satiriker und ehemaliger Intendant von ServusTV, Österreich) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über den Kampf der Regierenden und ihrer Altmedien gegen die sozialen Medien, über den privaten Fernsehauftritt eines Ministerpräsidenten und ein verwirrtes Verwaltungsgericht, das mit Amt und Person jongliert, sowie über die tausendfältigen Fragen, Vermutungen, Verbrechen, Verleumdungen, Erkenntnisse, Befürchtungen, Grässlichkeiten und Machtspiele im Zusammenhang mit Jeffrey Epstein.
Verkehrte Welt! In Deutschland geht man, ordentlich vermummt, aus Solidarität mit Totschlägern auf die Straße, während normale Bürger für harmlose Aussagen auch mit Gewalt verfolgt werden. Die „Hammerbande“ ist sozusagen im Moment unser erfolgreichster kultureller Export. Auch in der Bundeshauptstadt ist Gutes schlecht und Schlechtes gut, man genießt die Schneekatastrophe und opfert Menschen für die Umwelt. Dazwischen ein bisschen Epstein. Passanten in Frankfurt sind mittlerweile verzweifelt, aber gefasst. Sie lassen alle Hoffnung fahren.
Achim Winter ist dennoch glücklich, trifft er doch den wunderbaren Peter Hahne bei der Vorstellung seines neuen Buches!
Seit einem halben Jahr gibt es beim Frontverlauf im Ukraine-Krieg fast keine Veränderungen. Russland kontrolliert weiterhin rund 20 Prozent des ukrainischen Territoriums. In den annektierten Regionen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson haben sich die Anteile kaum verschoben.
WELT-TV-Ukraine-Korrespondent Christoph Wanner warnt jedoch: Trotz des Stillstands dürfe der Zustand nicht unterschätzt werden. Die Gefahr eines Frontbruchs sei weiterhin vorhanden.
Der Erdgasgau in Baden-Württemberg Deutschland verfügt über viele Gasimporte, moderne LNG-Terminals und volle Netze – und ist dennoch abhängiger und teurer versorgt als früher. Der Beitrag erklärt, warum Deutschland zur Gasdrehscheibe wurde, gleichzeitig importiert und exportiert, eigene Gasreserven nicht nutzt und wie CO₂-Preis, Speicherlogik und Gaskraftwerke die Versorgung verteuern und riskanter machen und weshalb Baden-Württemberg mit seinen Gaskraftwerken und Fernwärmenetzen besonders stark unter Preis- und Versorgungsrisiken leidet.
Die Verwaltung des Bürgergeldes frisst immer mehr Steuergelder! 2025 kletterten die Kosten auf fast 8 Milliarden Euro, ein Plus von 41 Prozent seit 2015, und erstmals über 2.000 Euro pro Empfänger. Das bedeutet: Weniger Budget für Weiterbildungen, Bewerbungshilfen oder echte Maßnahmen, die Menschen zurück in den Job bringen. Experten schlagen Alarm, dass die Mittel für 2026 knapp werden könnten, während ein Drittel der Mitarbeiter in der Bundesagentur für Arbeit nur mit Auszahlungen von Bürgergeld, Arbeitslosengeld und Kurzarbeitergeld beschäftigt ist. Experten warnen: Die geplanten Mittel für 2026 sind viel zu knapp kalkuliert. Im Bundeshaushalt stehen nur 5,25 Milliarden Euro für die Verwaltung – obwohl 2025 bereits fast 8 Milliarden ausgegeben wurden und Gelder aus dem Eingliederungsbudget umgeschichtet werden mussten. Ein Drittel der Beschäftigten in der Bundesagentur für Arbeit ist allein mit Auszahlungen von Bürgergeld, Arbeitslosengeld und Kurzarbeitergeld beschäftigt. Effiziente Vermittlung? Fehlanzeige. Im Zentrum der Kritik: Andrea Nahles, Chefin der Bundesagentur für Arbeit und ehemalige SPD-Vorsitzende. Geplanter Etat für die Verwaltung: 5,25 Milliarden Euro. Real ausgegeben: Knapp 8 Milliarden – eine Überziehung von über 50 Prozent! Während Politiker ständig von Sparen, länger arbeiten und Gürtel enger schnallen predigen, versagt der Staat bei einer seiner Kernaufgaben: Der effektiven Betreuung und Integration von Arbeitslosen. Stattdessen versickern Milliarden in Bürokratie, ohne nennenswerte Wertschöpfung.
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NIUS-Reporter Alexander Kissler mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.
Die Epstein-Files haben nicht nur die Abgründe der Welt der Mächtigen offenbart – sie zeigen auch, wie verrückt viele Menschen werden, wenn sie Ohnmacht empfinden. Larissa Fußer analysiert die Reaktionen der letzten Tage.
Winterchaos in Berlin: Weil der Einsatz von Tausalz auf Bürgersteigen verboten ist, sind die Gehwege der Hauptstadt gefährliche Eisflächen geworden, auf denen vor allem alte Leute Gefahr laufen, sich die Knochen zu brechen. Es gibt gar schon so viele Verletzte, dass in den Notaufnahmen der Ausnahmezustand ausgerufen wurde und die Feuerwehr Löschfahrzeuge für den Krankentransport einsetzen muss – die Krankenwagen sind schon voll ausgelastet. Grund dafür ist „der gefesselte Staat“, wie Maximilian Tichy es ausdrückt: Die Landesregierung Berlins ist durch Gesetze, politische Intrigen und Gerichtsentscheidungen in ihrer Handlungsfreiheit so eingeschränkt, dass es ihr unmöglich erscheint, die Situation zu lösen. Der Regierende Bürgermeister kann nur noch seinen Koalitionspartner anbetteln, ihm den Einsatz von Tausalz zu erlauben.
Ein Problem, das nicht nur im Winterdienst besteht, erklärt der Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt. Die Bundesregierung ist in der gleichen problematischen Lage: Da die Bundes-CDU sich mit ihrer Brandmauerpolitik von der SPD abhängig gemacht hat, ist eine Migrationswende, eine Energiewende oder eine wirtschaftspolitische Wende unmöglich, solange die SPD dem nicht zustimmt. Und die SPD hat kein Interesse daran, von ihrer stur linken Politiklinie abzuweichen.
Das Thema beschäftigt uns schon seit Längerem: Wie links, wenn links, waren die Nationalsozialisten, also jene Parteigänger, die von denen, die heute von sich der Ansicht sind, links zu sein, als rechts etikettiert werden, aber nicht nur von ihnen? Millionen Schüler, die durch das deutsche Schulsystem geschleift wurden, sind in dem Bewusstsein erzogen worden, Nationalsozialismus, gemeinhin in NSDAP oder Nazis verkürzt, sei eine rechte Angelegenheit, eine Partei voller Rechter, die alles, was Links war, bekämpft haben.
Und in der Tat haben Nationalsozialisten vor allem Kommunisten bekämpft.
Aber was heißt das in einem historischen Gefüge, in dem die Kommnisten die Sozialisten der SPD bekämpfen, als Sozialfaschisten beschimpfen, also als Rechte?
Es heißt, dass man sich zu ähnlich war und deshalb die geringen Unterschiede in Sprache und in Handlung aus allen Proportionen blasen musste, um einen Unterschied zu inszenieren, wo keiner ist.
Wir haben vor etwas mehr als einem Jahr eine ausführliche Dokumentation veröffentlicht und anhand von Originalmaterial von Adolf Hitler und anderen NSDAP-„Größen“ gezeigt, wie links diese Leute tatsächlich gewesen sind.
Grünen-Parteichef Felix Banaszak spricht bei Paul Ronzheimer ungewöhnlich offen über politische Ehrlichkeit, den Frust vieler Wähler, Fehler seiner Partei – und darüber, warum die Brandmauer zur AfD aus seiner Sicht keine Symbolik, sondern eine Machtfrage ist. Es geht um Alltagsnähe statt Floskeln, um Angst, Migration, Klima – und um die Frage, wie wehrhaft Demokratie heute sein muss.
Ist das der Weg in den Bürgerkrieg? Ich denke: Ja!
Der Autoriese Stellantis zieht die Notbremse – und zahlt einen hohen Preis. Der Konzern (u. a. Peugeot, Fiat, Opel, Jeep) verabschiedet sich von großen Teilen seiner Elektro-Strategie und schreibt dafür rund 22 Milliarden Euro ab. Für das zweite Halbjahr 2025 droht ein Verlust von bis zu 21 Milliarden Euro. Für Aktionäre ist es ein Schock: Die Dividende ist gestrichen.
An der Börse löst die Hiobsbotschaft Panik aus. Die Stellantis-Aktie bricht zeitweise um mehr als 14 Prozent ein. Auf Jahressicht steht ein Minus von über 40 Prozent. Der Schock erfasst die gesamte Branche: In Frankreich geraten Renault, Valeo und Forvia unter Druck, in Deutschland verlieren VW, BMW und Porsche spürbar an Wert.
Elektro-Wandel überschätzt
Der Grund für das Milliarden-Desaster: Stellantis hat sich beim Tempo der Elektrowende verschätzt. Elektroautos verkaufen sich deutlich langsamer als erwartet, gleichzeitig sind Entwicklung und Produktion extrem teuer. Konzernchef Antonio Filosa räumt offen ein, dass frühere Entscheidungen falsch waren. Man habe den Wandel überschätzt – und müsse nun die Strategie korrigieren.
Automobil-Riese Stellantis zieht bei E-Autos die Notbremse – und nimmt sagenhaft hohe Abschreibungen für einen radikalen Strategieschwenk in Kauf. Es ist das finale Signal, dass der Verbrenner in Europa und den USA sein Comeback erlebt.
In seiner Rede kritisiert Karsten Hilse scharf die Klimapolitik der Grünen und der Bundesregierung. Er bezeichnet deren Ziel einer CO2-Neutralität bis 2045 als wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Irrsinn, warnt vor den Folgen für Industrie, Stromversorgung und Bürger und vergleicht die grüne Politik mit den illegalen Aktionen von Klimaterroristen. Hilse fordert stattdessen einen Ausstieg aus dem „Klimaschutzirrsinn“ und setzt auf Kernenergie, wirtschaftliche Souveränität und eine Politik im Interesse Deutschlands.
Robert Meier präsentiert ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ im Wochenrückblick. In dieser Woche sprachen wir mit der Ärztin Dr. Monika Jiang über den Justizterror, dem sie wegen ausgestellter Maskenatteste ausgesetzt ist, mit dem Journalisten Olaf Opitz über Gewalt und geheimdienstähnliches Vorgehen der Antifa in Leipzig und mit dem Kernkraftexperten Manfred Haferburg über die Kernfusionspläne von Bundeskanzler Merz. Außerdem zu Gast waren Hans-Ulrich Backes, Mitglied einer Bürgerinitiative gegen Windräder, der Sprecher für Bildungspolitik in der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Rainer Balzer, die Rechtsanwältin Annette Heinisch, Journalist Philipp Gut, der EU-Abgeordnete Dr. Friedrich Pürner, AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner und der Herausgeber der „Budapester Zeitung“, Jan Mainka.
Die ruhige und recht niederschlagsarme Witterungslage geht zu Ende. Tiefs übernehmen ab Wochenmitte das Kommando. Anfangs führen sie milde, im Laufe des Wochenendes (zumindest vorübergehend) kalte Luft heran. Wahrscheinlich handelt es sich um die Umstellung der gesamten Wetterlage – hin zu einer unbeständigen Tiefdruck-Zeit …
Berlin:NABU stoppt Streusalz per Klage – mit unserem Steuergeld!
Die Bäume sind im Naturschutzbund NABU wichtiger als die Hüften und Oberschenkelhälse der Berliner Senioren. Denn der NABU hat gegen den Einsatz von Streu- und Tausalz auf den vereisten und spiegelglatten Gehwegen in Berlin geklagt und vom Verwaltungsgericht der Hauptstadt Recht bekommen. Das Ergebnis? Lebensgefährliche Glätte bleibt, während der NABU mit Millionen an Steuergeld gefördert wird. In diesem Video tauchen wir ein in die absurde Realität 2026: Der NABU klagt erfolgreich gegen den Senat, den er teilweise selbst mit unseren Steuern finanziert bekommt – allein 2024 flossen 15,2 Millionen Euro an Zuschüssen (u. a. aus Umwelt- und Familienministerium). Wir zeigen die Zahlen, die Hintergründe und fragen hart: Warum priorisiert der Staat Bäume, Tierpfoten und Umweltschutz höher als die Hüften und Oberschenkelhälse unserer Berliner Senioren? Ist das noch Naturschutz – oder menschenfeindliche Politik auf Kosten der Bürger? Wir beleuchten die Spirale aus Verbandsklagerecht, Fördergeldern und politischer Hilflosigkeit: Warum wird eine NGO mit Millionen aufgepumpt, die dann gegen die Sicherheit der Bürger vorgeht? Wie passt das zur Realität, in der Menschen auf dem Weg zur Arbeit ausrutschen, Rentner nicht mehr rausgehen und Krankenhäuser überlaufen?
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und NIUS-Reporter Alexander Kissler mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.
Deutschland will wachsen. Aber es läuft, als hätten sich die Deutschen zum Start Gewichte um die Fussgelenke geschnallt. Der Grund ist ein politisches Tabu: Der wirtschaftliche Wiederaufschwung muss ohne Russland stattfinden – ohne dessen Energie, ohne dessen Rohstoffe, ohne den Markt, in dem deutsche Unternehmen jahrzehntelang gutes Geld verdient haben.
Das ist kein moralisches Urteil, sondern eine Kostenrechnung. Vor dem Krieg kam über die Hälfte des deutschen Gasimports aus Russland. Heute ist es null. Die Lücke wurde geschlossen – technisch beeindruckend, aber ökonomisch teuer. Pipelinegas wurde ersetzt durch LNG, also durch Energie vom Weltmarkt: schwankend, geopolitisch nervös, strukturell teurer. Zwar sind die Grosshandelspreise seit dem Krisenpeak gefallen, doch sie liegen nun dauerhaft über dem Vorkrisenniveau. Billige Grundlast sieht anders aus.
Bangkok statt Berlin – der Blick aus Asien entlarvt Europas Selbstüberschätzung . Es sind Nachrichten wie aus einer anderen Welt: Die Züge fahren pünktlich, Frauen können auch abends sicher über Straßen laufen, es gibt preiswerte Energie. Das berichtet Philipp Mattheis, der neue Asien-Korrespondent von Tichys Einblick, im Gespräch mit dem TE Wecker. Doch während sich Europa sich noch immer für den Nabel der Welt hält, spielt Deutschland in Asien kaum noch eine Rolle. Asien denkt in Jahrzehnten, Europa in Verordnungen. Asien wächst – Europa predigt Moral. Über Machtverschiebungen, Wohlstand und Illusionen.
Wie gefährdet ist unsere Meinungsfreiheit wirklich? Und warum trauen sich viele Menschen nicht mehr, offen zu sagen, was sie denken? maischberger in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/sendung/m…
00:00 Meinungsfreiheit und gesellschaftlicher Druck
Der Philosoph und Autor Richard David Precht spricht bei maischberger über die veränderte Debattenkultur in Deutschland. Nicht neue Gesetze, sondern die gewachsenen sozialen Kosten des Äußerns hätten den Meinungsraum verengt. Menschen würden gesellschaftliche Ächtung oder berufliche Nachteile fürchten, wenn sie von der Mehrheitsmeinung abwichen. Precht beschreibt die Entwicklung seit den 1960er-Jahren als doppelt: Einerseits habe sich die Gesellschaft geöffnet und sensibler gemacht – andererseits habe die Empfindlichkeit zugenommen, sodass der gemeinsame Raum für kontroverse Diskussionen immer kleiner werde. Er unterscheidet zwischen Meinungsfreiheit und Meinungstoleranz: Während die rechtliche Freiheit weiter bestehe, sei die gesellschaftliche Toleranz stark geschrumpft. Precht kritisiert einen „infantilen Umgang mit Moral“ und warnt vor überzogener Empörungskultur – etwa im Umgang mit Sprache oder einzelnen Fehltritten. Besonders im Kulturbetrieb beobachtet er eine wachsende Angst vor öffentlicher Kritik und fordert mehr Resilienz von Verantwortlichen in Verlagen und Institutionen. Im Gespräch geht es außerdem um seine Familie, die frühe Prägung durch den Vietnamkrieg und die linke Haltung seiner Eltern. Precht spricht über seine Enttäuschung von den Grünen, seine Skepsis gegenüber den USA und seine Einschätzung, dass Politiker heute kaum noch Handlungsspielräume haben. Visionen und Versprechen würden bestraft, sagt er – und Social-Media-Selbstdarstellung ersetze politische Substanz. Das sei ein Symptom für eine Gesellschaft, die den offenen Diskurs zunehmend meide. Die Sendung vom 14.10.2025 in der Mediathek: https://www.ardmediathek.de/video/Y3J…
Die CDU fordert ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige – es handelt sich dabei um einen massiven Angriff auf das Grundrecht auf Meinungsfreiheit von Jugendlichen, dessen reale Folgen für alle Nutzer von Instagram, TikTok und Facebook die Christdemokraten noch gar nicht zu überblicken scheinen. Der Vorstoß zeigt jedoch, welche freiheitsfeindlichen Positionen innerhalb der CDU prominent vertreten werden. Der Landesverband Schleswig-Holstein der CDU hat den Antrag („R06“) für den CDU-Parteitag am 20. und 21. Februar in Stuttgart eingebracht. Darin heißt es: „Ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren für offene Plattformen, flankiert durch verpflichtende Altersverifikation, setzt eine klare Schutzgrenze und trägt den besonderen Entwicklungsbedarfen junger Menschen Rechnung.“
Im NIUS Radio-Studio sagte NIUS-Politikchef Ralf Schuler, dass dieser Antrag nur „Beschäftigungstherapie vor dem Parteitag“ sei.
Von Fritz Vahrenholt •Wie immer sich die Erdgasversorgung in den nächsten 3 Wochen entwickelt, es ist höchste Zeit, über die Erdgasversorgung durch Schiefergas aus der norddeutschen Tiefebene zu reden. Dort lagert Erdgas für die nächsten 30 Jahre. Das Fracking von Erdgas aus solchen Gesteinsschichten ist aber seit 2017 verboten.
Beitragsbild: GioRan – Own work, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Der durchschnittliche Gasverbrauch im Winter beträgt in Deutschland 4 TWh Erdgas pro Tag, an kalten Tagen unter -5°C ca. 5 TWh, an milderen Tagen sinkt er auf 3 TWh. Der Verbrauch wird gedeckt durch
1. Pipelinegas
2. LNG-Gas
3. Entnahme aus den im letzten Jahr gefüllten Gasspeichern
1. Die Pipeline-Importe belaufen sich zurzeit bei 2,7 TWh. 44 Prozent davon kommen aus Norwegen, 24 Prozent aus den Niederlanden und 21 Prozent aus Belgien/Frankreich. Die letzteren beiden Importe sind LNG-Gas, da sowohl die Niederlande, Belgien als auch Frankreich keine eigenen Erdgasquellen für den Export zur Verfügung haben. Das macht diese Quellen verletzlich, wenn in diesen Ländern eine eigene Knappheit vorliegt. Der Speicherstand in den Niederlanden (5. Februar) liegt bei 22,4, in Frankreich bei 28,5 Prozent.
2. Die aktuellen LNG-Importe in Deutschland belaufen sich auf etwa 0,4–0,6 TWh pro Tag über die Terminals in Wilhelmshaven, Brunsbüttel, Lubmin und Mukran. Sie können zwar auf bis zu 1 TWh hochgefahren werden. Allerdings muss berücksichtigt werden, dass eine zusätzliche Menge an LNG-Gas in Deutschland mit erheblicher Verzögerung ankommt. Die Belade- und Transportzeit eines LNG-Tankers vom Golf von Amerika nach Brunsbüttel dauert 18 Tage.
3. Die Entnahme von Erdgas aus den deutschen Speichern betrug im Januar etwa 0,4 bis 1 TWh, je nach Kältesituation. Diese Batterie für den Winter läuft langsam aber sicher leer. Der aktuelle Füllgrad der Speicher liegt bei 29 Prozent. Diese Menge ist im Prinzip auch entnehmbar. Das entscheidende Problem ist aber, dass mit sinkendem Füllstandsgrad auch der Druck sinkt und somit die Entnahmeleistung des Speichers abnimmt, wie der sehr gute Übersichtsartikel zur Versorgungssicherheit von Markus Schall beschreibt.
Da hängt sich der Dr. Peter Heller ganz schön aus dem Fenster von Fritze Merz. Ich vermute, er will sich eine feine Schnitte von den zwei Milliarden abzwacken, die für die Erforschung usw. vorgesehen sind. Ob er tatsächlich glaubt, dass in 10 Jahren ein Prototyp „deutscher Fusionsreaktor“ existiert, … naja. Seit Jahrzehnten wird weltweit an der Aufgabe geforscht. Und gerade „Lügenfritze*“ Merzsoll der Initiator der Lösung sein? Da lacht ja die Koralle!
Hoffnung für die Opposition oder nur leere Worte: Wie stark ist die Unterstützung der USA für die Demonstranten im Iran, und was ist von den heutigen bilateralen Gesprächen zu erwarten? Das besprechen wir mit dem deutsch-israelischen Rechtsanwalt Nathan Gelbart.
Im Gespräch mit dem Herausgeber der „Budapester Zeitung“, Jan Mainka, geht es um das Urteil gegen Simeon T. und die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn.
Manfred Haferburg analysiert die Kernfusionspläne von Friedrich Merz, und
Oliver Stock kommentiert die Milliarden-Blamage der Offshore-Windkraft in der Nordsee.
Ein Freitag voller Aufreger: In der CDU wird erneut über ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige diskutiert. Sebastian Vorbach hält wenig davon und warnt vor falschen Hoffnungen – Probleme wie Mobbing oder Schönheitsdruck seien älter als soziale Netzwerke. Scharf kritisiert er auch die Reaktionen auf das Urteil gegen die Linksextremistin Maja T.: Gewalt werde verharmlost, der Rechtsstaat politisch delegitimiert. Ein weiteres Thema ist ein Gerichtsurteil gegen verpflichtendes Gendern im Behördenalltag, das für Vorbach ein Signal gegen ideologische Überformung ist.
Die aktuelle Wetterlage mit der Zweiteilung geht bald zu Ende. Der Nordosten kommt aus der Eisluft heraus und der Südwesten wird unbeständiger und unterm Strich kälter werden. Außerdem gibt es ab ca. dem 11. Februar (Mittwoch) immer wieder Niederschläge. Das könnte gut und gerne der Beginn einer längeren Nass-Phase werden…
Ein tragischer Vorfall erschüttert Deutschland: Der 36-jährige Zugbegleiter Serkan C. wurde bei einer Fahrkartenkontrolle in einem Regionalzug der Deutschen Bahn brutal attackiert und erlag seinen schweren Verletzungen. Kurz nach der Abfahrt vom Bahnhof Landstuhl (Rheinland-Pfalz) eskalierte ein Streit mit einem Schwarzfahrer, der kein Ticket vorweisen konnte. Der Täter sitzt wegen dringenden Verdachts auf Totschlag in Untersuchungshaft. Die Tat löst bundesweites Entsetzen aus, die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG rief zu einer Schweigeminute auf. Doch der Fall ist kein Einzelfall – im Gegenteil. Die Deutsche Bahn meldet alarmierende Zahlen: Die Deutsche Bahn berichtet von über 3000 verbalen oder tätlichen Angriffen im Jahr 2025 – das sind acht pro Tag! Besonders betroffen ist Zugpersonal bei Fahrkartenkontrollen, aber auch Reinigungs- und Sicherheitsteams. Zugeschaltet: Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Er fordert nicht nur härtere Strafen, sondern echte Ursachenbekämpfung: „Wir doktern an Symptomen herum, statt die kaputte soziale Infrastruktur zu reparieren – von Schulen und Kitas über Jugendämter bis hin zu einer ehrlichen Migrationspolitik.“ Prävention muss früh beginnen, nicht erst bei der Polizei.
Bei NIUS Live sprachen Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart und NIUS-Reporter Alexander Kissler mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.
Die medialen Reaktionen auf den Fall Maja T. sorgen für scharfe Kritik. Die Tagesschau nennt in ihrer Berichterstattung die Linksterroristin nur eine „Aktivistin“. Für WELT-Kolumnist Norbert Bolz eine „absurde Beschreibung“ und eine Veredelung der Person sowie der von ihr begangenen Straftaten. Er sieht eine „klammheimliche Sympathie“ mit „diesen ultra-aggressiven Linksextremen“ hier im Land. Eine beunruhigende Entwicklung.
+++ Ohne Subvention kein Windrad: RWE kapituliert vor der Realität +++ Millionen-NGO gegen Millionen Bürger: NABU vor dem Kollaps der Vernunft +++ Gericht stoppt Sprachideologie: Kündigung wegen Gendern unzulässig +++ ministerielles Reform-Gerede ruiniert Existenzen: Fahrschulen müssen dicht machen +++ 347 Millionen gegen Sabotage: Brüssel entdeckt die Realität +++ Acht Jahre Haft: Ungarn zieht klare Linie gegen linken Terror +++ Klimasymbol widerlegt: Eisbären werden fett +++ TE Energiewendewetter +++
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Stefan Brandner 5.2.2026
Saalvergabe im Bundestag: Stephan Brandner reagiert auf Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts!
„Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist zum Schaden des Parlamentarismus in Deutschland. Wir sind enttäuscht. Minderheitenrechte, die die Demokratie und den Parlamentarismus am Laufen halten, werden rausgekegelt. Es geht schlicht und ergreifend um die Arbeitsfähigkeit der Opposition im Deutschen Bundestag. Und diese hat mit dieser Entscheidung eine weitere Niederlage erlitten. Wenn die Mehrheit machen kann, was sie will, wenn objektive Maßstäbe keine Rolle mehr spielen, dann ist das Willkür!“
Interview mit Stephan Brandner, Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion, zur Sitzungssaal-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Ist Deutschlands Außenpolitik im Umbruch? Der Historiker Michael Wolffsohn widerspricht dem Eindruck einer Zeitenwende. Das Werben des Kanzlers um Saudi-Arabien sei keine Abkehr von bisherigen Grundsätzen, sondern Ausdruck klassischer Realpolitik. Begriffe wie „Freundschaft“ seien Etiketten – entscheidend seien knallharte Interessen: Energieversorgung, wirtschaftliche Stabilität und Sicherheit. Auch Rüstungsexporte bewertet Wolffsohn nüchtern.
Ein Wendehals par excellence, der Herr Wolffsohn, oder? MEDIAGNOSE-Meinung
Die Gasspeicher-Krise hält an, Bundesnetzagentur-Präsident Müller rechnet mit steigenden Preisen, der kriselnden Wirtschaft drohen zusätzliche Abschaltungen. Die Politik hat versagt – „Uns bleibt nur noch die Hoffnung auf das Wetter“, konstatiert Energie-Experte Fritz Vahrenholt im Apollo News-Interview und rechnet mit der fehlgeleiteten Energiewende ab.
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NIUS Live am06.02.2026
Darüber spricht Deutschland heute:
▶️ Tausende in Trauer: Der tot geprügelte Schaffner wurde beigesetzt. Eine überwältigende Menschenmenge nimmt Abschied.
▶️ Gieriger Staat: Jetzt sollen auch auf Aktiengewinne noch Sozialbeiträge gezahlt werden.
NIUS-Moderator Alex Purrucker begrüßt am 06.02. seine Gäste im NIUS Live-Studio und zugeschaltet: Julian Reichelt, NIUS-Chef Pauline Voss, NIUS-Vize Alexander Kissler, NIUS-Kolumnist Joachim Steinhöfel, NIUS-Anwalt
Nachdem die Grünen und ihre geistigen Parteigänger die Automobilindustrie erfolgreich ruiniert haben, wissen sie nun ganz genau, wie sie zu retten ist. Allen voran Cem Özdemir, der im Autoländle Baden-Württemberg Anfang März zum Ministerpräsidenten gewählt werden will.
Mario Voigt klammert sich an sein Amt – trotz aberkanntem Doktortitel. In Kissler Kompakt (KK 235) kommentiert Alexander Kissler das politische Überleben des thüringischen Ministerpräsidenten nach dem einstimmigen Plagiatsurteil der TU Chemnitz. Gestützt von einer Minderheitsregierung und der stillschweigenden Hilfe der Linken bleibt ein überführter Plagiator im Amt. Rücktritt gilt plötzlich als Verantwortungslosigkeit, Amtsverbleib als Tugend.
Doch was richtet dieses Verhalten an – für Thüringen, für die politische Kultur, für die Demokratie?
Warum Verantwortung heute mit Machtverzicht verwechselt wird.
Warum juristische Gegenwehr kein politischer Freispruch ist.
Und warum ein Ministerpräsident ohne Mehrheit und ohne Redlichkeit zur Belastung wird.
Das Budapester Stadtgericht hat Simeon „Maja“ T. zu einer Gefängnisstrafe von acht Jahren verurteilt. Richter Jozsef Sos, der das Urteil verlas, sah es als erwiesen an, dass der 25-Jährige an blutigen Angriffen auf mutmaßliche Rechtsextremisten beteiligt war. Simeon T. nennt sich seit seiner Inhaftierung „Maja“ und gibt an, er sei „non-binär“.
In seinen Schlussworten bemängelte der verurteilte Linksextremist, er sei vorverurteilt worden und betonte die Wichtigkeit des „antifaschistischen Protests“: „Demokratie muss Widerspruch gegen das Autoritäre und gegen Unterdrückung zulassen. Jedes Urteil, das hier gesprochen wird, wird sich auch daran messen lassen müssen, ob und wie mein Sprechen und Auftreten bestraft wird. In den letzten Monaten hat sich jedoch der Eindruck bestätigt, dass der ungarische Staat eben jenen Widerspruch nicht zulässt. Demonstrationen und Kundgebungen werden verboten. Und die solidarische Begleitung von diesem Prozess erschwert. Es wird eine Drohkulisse aufgebaut, die Leuten Angst machen soll, wie Terroristen behandelt zu werden, während ich bereits als Terroristin vorverurteilt wurde.“
Die Füllstände der deutschen Gasspeicher sind für Februar sehr niedrig. Ob das Gas trotzdem bis zum Frühjahr reicht, erörtert der Physiker und Energie-Ökonom Dr. Björn Peters.
Die Gasspeicher in Deutschland leeren sich rasant, und das mitten im Winter. Wir beleuchten die Widersprüche in den Aussagen der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und des Chefs der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, und analysieren, was das für Industrie und Privathaushalte bedeutet. Es geht um Missmanagement-Vorwürfe, die Rolle von LNG-Terminals und warum ein kritischer Füllstand unter 40 Prozent alarmierend ist, wie es ein internes Ministeriumspapier aus 2023 explizit beschreibt. Trotz kalter Temperaturen und anhaltendem Frost im Nordosten versucht die Regierung, die Lage herunterzuspielen. Ministerin Reiche betont, es gebe keinen Grund zur Sorge, und verweist auf tägliches Monitoring – doch ihr eigenes Ministerium sieht ab unter 40 Prozent bereits eine kritische Phase, in der eine Gasmangellage bei anhaltendem Kältewetter nicht ausgeschlossen werden kann. Klaus Müller von der Bundesnetzagentur gibt zu: Gas wird teurer, zunächst für die Industrie, langfristig auch für Privathaushalte. Müller rät zu achtsamem Umgang mit Gas – eine Empfehlung, die hinter den Kulissen auf Versäumnisse hinweist. Die Industrie, bereits belastet durch Europas höchste Strompreise, muss nun mit weiteren Kostensteigerungen rechnen, was Produktionen runterfährt und Jobs gefährdet. Wir diskutieren, wie die Regierung versucht, das Thema klein zu halten, obwohl der Füllstand bald unter 30 Prozent rutschen könnte und sogar der fünftgrößte Speicher unter 10 Prozent liegt. Die Regierung beauftragt eine Überarbeitung der Gasspeicher-Strategie, doch es fehlt eine klare Linie. Ist das politisches Kalkül, um Wähler zu beruhigen? Wir beleuchten, warum Friedrich Merz‘ Versprechen als „Wirtschaftskanzler“ auf die Probe gestellt wird und wie exogene Faktoren wie harte Winter oder geopolitische Spannungen die Planung erschweren.
Bei NIUS Live sprachen die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und NIUS-Reporter Julius Böhm mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.
Im EU-Parlament wird bei Abstimmungen immer öfter die Brandmauer ignoriert. Über das Wesen dieser Mauer und die Misstrauensvoten gegen Ursula von der Leyen spricht der fraktionslose EU-Abgeordnete Dr. Friedrich Pürner.
Die Füllstände der deutschen Gasspeicher sind für Februar sehr niedrig. Reicht das Gas trotzdem bis zum Frühjahr oder wird es Abschaltungen geben? Darüber reden wir mit dem Physiker und Energie-Ökonomen Dr. Björn Peters.
Im Kommentar des Tages beleuchtet Norbert Bolz das Klima der Einschüchterung in Deutschland und den Versuch der AfD, den Politiker-Beleidigungsparagrafen 188 abzuschaffen.
Der New-Start-Vertrag zwischen den USA und Russland zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen ist heute ausgelaufen. Droht jetzt ein neues nukleares Wettrüsten? Hören Sie dazu die Einschätzung des Kernphysikers Hans Hofmann-Reinecke.
Die Kälte im Nordosten wird sich vorübergehend deutlich abschwächen und dann kommt sie zurück. Sonst ändert sich wenig. Voraussichtlich beginnt dann um das Faschings-/Karnevals-Wochenende eine Umstellung hin zu Tiefdruck mit abwechselnd milder und kalter Luft samt Regen und Schnee und viel Niederschlag allgemein. Die Alpen werden sich freuen…
▶️ Urteil gegen „Hammer-Bande“: Linksradikale Gewalttäter Simeon „Maja“ T. erwartet 8 Jahre lange Gefängnisstrafe.
▶️ NABU gewinnt Klage – Doch kein Streusalz für Privatpersonen in Berlin
▶️ Merkel, Merz und Scholz – Unsere Regierung kann nicht mit Geld umgehen
▶️ Wie die Bahn ihre Verspätungs-Statistik verschönert – 426 Teil-Ausfälle pro Tag!
NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt am 05.02. seine Gäste im NIUS Live-Studio: Max Mannhart, Chefredakteur Apollo News Alexander Kissler, Kolumnist NIUS
+++ Acht Angriffe auf Bahnmitarbeiter pro Tag +++ Totgeschlagen bei der Ticketkontrolle – Zugbegleiter stirbt nach Attacke: Dobrindt fordert Härte, aber nennt keine Ursachen +++ Impfbefehl statt Freiheit: Soldaten vor Gericht +++ Acht Jahre Haft für Hammerschläge auf Kopf, Knie und weitere schwere Verletzungen – deutsche Medien empört über Urteil gegen gewalttätige Terroristen +++ Fluglisten, Epstein-Insel, Netzwerke – jetzt reden die Clintons +++ Berlin: Zwölf Zentimeter Schnee, NABU klagt, Streusalz verboten, Bürger brechen sich Knochen +++ TE Energiewendewetter +++
Die AfD versucht sich neu zu sortieren – zwischen Machtambitionen und der Angst vor einem Verbot. Parteichef Tino Chrupalla drängt auf Distanz zu Martin Sellner, andere in der Partei halten weiter an radikalen Positionen fest. Was steckt hinter dem plötzlichen Kurswechsel? Wie ernst ist die Gefahr eines AfD-Verbotsverfahrens – und wie bereitet sich die Partei parallel auf mögliche Regierungsverantwortung in den Ländern vor? Darüber spricht Paul mit Annika Leister, Reporterin im Hauptstadtbüro von t-online und seit Jahren dicht dran an der AfD. Sie erklärt die internen Machtkämpfe, die Rolle von Remigration, die Strategie von Alice Weidel – und warum Umfragen, Landtagswahlen und das Damoklesschwert eines Verbots die Partei derzeit stärker treiben als alles andere.
Hans-Ulrich Jörges spart zum Start in den Morgen nicht mit deutlicher Kritik. In der CDU sieht er zum Beginn des fünffachen Wahljahres Orientierungslosigkeit und warnt vor sozialpolitischen Zumutungen durch Vorschläge zur Rente, Teilzeitarbeit und Krankenversicherung. Auch international wird der Ton schärfer: Der Prozess gegen Marius Borg Høiby und neue Enthüllungen zu Kronprinzessin Mette-Marit belasten Norwegens Monarchie massiv. Ernüchternd fällt Jörges’ Blick auf die Ukraine-Verhandlungen aus: Ohne Bewegung bei Gebietsfragen drohe das Ende westlicher Unterstützung. Hoffnung macht ihm ausgerechnet Porsche – als Symbol einer Industrie, an deren Zustand sich das Befinden Deutschlands ablesen lasse.
@VanessaBlank. ist erfolgreiche Survival-YouTuberin. In einem Beitrag des ÖRR-Formats „Reschke Fernsehen“ wird sie von Anja Reschke in die rechtsextreme Ecke gestellt. Blank geht dagegen vor und gewinnt den Rechtsstreit – der Beitrag muss gelöscht werden. „Der Schaden bleibt“, offenbart Blank im Apollo News-Interview.
Kanzler Friedrich Merz hat ein echtes Talent dafür, hohe Erwartungen zu wecken – nur um sie dann nicht zu erfüllen. Der „Herbst der Reformen“ blieb weitgehend aus, und jetzt bremst sein engster Vertrauter, Kanzleramtschef Thorsten Frei, auch die Hoffnungen auf Reformen im Jahr 2026. Frei gibt ehrlich zu: Bis Dezember wird bei weitem nicht alles fertig – die großen Sozialreformen müssen aufgeteilt werden, manche brauchen einfach mehr Zeit. Während CDU und CSU Steuern senken, mehr Arbeit anregen und den Sozialstaat straffen wollen, blockiert die SPD konsequent und greift zu klassischem Sozialpopulismus. Die Union fordert Anreize für mehr Leistung, die SPD will stattdessen Erbschaftsteuern für Reiche erhöhen und verteidigt den Status quo. Merz‘ große Bundestagsrede im September 2025 versprach einen neuen Generationenvertrag bei der Rente, mehr Gerechtigkeit im Sozialstaat und Reformen, die sich über Winter, Frühling, Sommer und Herbst erstrecken – doch stattdessen dominiert Stillstand: Keine Sondersitzungen trotz Wirtschaftskrise, keine echten Vorstöße, stattdessen nur Reisen ins Ausland. Thorsten Frei signalisiert in Verhandlungen schon von vornherein Minimalforderungen – das gibt der SPD quasi freie Hand, alles zu blockieren, besonders jetzt vor den wichtigen Landtagswahlen. Merz bleibt optimistisch und lobt die SPD bereits im Voraus für eine Rentenreform, bei der private und betriebliche Vorsorge stärker werden sollen – obwohl noch gar nichts feststeht. Und die SPD? Sozialpolitische Sprecherin Annika Klose schmettert Vorschläge ab: Mehr arbeiten? „Da sind wir nicht gesprächsbereit.“ Markus Söder fordert nur eine Stunde mehr pro Woche, Merz kritisiert übermäßige Krankschreibungen und starre Teilzeitmodelle – doch die Koalitionspartner leben in völlig unterschiedlichen Welten: Die Union will Wachstum durch echte Anreize schaffen, die SPD schützt Umverteilung und Blockade. Wie reformunfähig ist diese Regierung wirklich?
Bei NIUS Live sprachen die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und NIUS-Reporter Julius Böhm mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.
Ist Deutschland noch zu retten oder bereits ein Entwicklungsland? Infrastruktur am Abgrund, der Kollaps der Automobilindustrie und eine Politik, die wie eine Truppe von Brandstiftern agiert – die Realität ist erschütternd. In diesem Ausschnitt analysieren wir, warum Arbeit allein heute nicht mehr ausreicht, um finanziell frei zu werden, und warum die „Klimaideologie“ unseren Wohlstand systematisch zerstört.
Die CDU stimmt gegen sich selbst – aus Angst vor der AfD. In Kissler Kompakt (KK 233) analysiert Alexander Kissler, wie die Union mit ihrer Brandmauer-Politik Prinzipien, Glaubwürdigkeit und Bürgerrechte opfert. Ausgangspunkt ist der Streit um Paragraf 188 StGB, der Politiker besonders vor Beleidigungen schützt. Unionsfraktionschef Jens Spahn plädiert öffentlich für dessen Abschaffung – und stimmt im Bundestag dagegen. Der einzige Grund:
Der Antrag stammt von der AfD. Warum wird ein richtiges Argument falsch, sobald es von der falschen Partei kommt?
Warum stimmt die CDU lieber gegen ihre Überzeugungen als für die Meinungsfreiheit?
Und weshalb entlarvt die Brandmauer die Union als Partei der Doppelmoral?
Deutschland muss noch mehr tun für den Klimaschutz, findet das Bundesverwaltungsgericht. Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau beurteilt die politischen Ambitionen der Richter.
In Norwegen macht man die Bürger darauf aufmerksam, dass sie im Kriegsfall enteignet werden können. Dieselben Instrumente existieren auch in den deutschsprachigen Ländern. Rechtsanwältin Annette Heinisch erklärt, wann es so weit kommen könnte.
Die Schweizer sollen die Aufrüstung der Armee mit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer finanzieren.
Journalist Philipp Gut schildert den Widerstand und die Argumente der Kritiker. Und
im Kommentar beleuchtet Markus Vahlefeld den Berliner Antisemitismus-Fonds, der kaum mehr wiederzuerkennen ist.
Im Nordosten schwächt sich die Kälte vorübergehend ab. Ansonsten bleibt es mild – mal mit Wolkenfeldern und Sonne, mal mit etwas Regen. Noch tut sich wenig. Ab der kommenden Woche nehmen die Niederschläge zu. Nach vielen Berechnungen dreht der Februar ab der zweiten Dekade auf nass…
Neuer Skandal in der deutschen Kunst- und Kulturförderung! 133.00 Euro von unserem Steuergeld fließen in die „Antifachsimsus jetzt“-Ausstellung in München. Das renommierte Goethe-Institut ist auch involviert und lobt die antifaschistische Ausrichtung, während bekannte Antifa-Gruppen Vorträge halten. Doch was genau passiert dort? Es hängen Anleitungen aus, die zeigen, wie man Wurfgeschosse bastelt – inklusive integriertem Soundsystem. Es gibt Aufrufe zur Ausspionierung staatlicher Institutionen, zum Hacken von WLAN-Netzwerken und zur Gründung klandestiner Netzwerke für autarke Kommunikation. Sogar der Begriff „Sabotage“ wird explizit verwendet, was an Gruppen wie die Vulkan-Gruppe erinnert, die für Infrastrukturangriffe bekannt sind. Besonders brisant: Der Generalsekretär des Goethe-Instituts war vor Ort, hat die Eröffnung besucht und in einem Video die Komplexität des Kampfes gegen Faschismus gepriesen. Er betont die Verantwortung, sich für Demokratie und freiheitliche Werte einzusetzen – doch inmitten von Aufrufen zu Gewalt und Sabotage wirft das Fragen auf. Dieser Fall passt in eine längere Linie: Von Anschlägen auf Stromnetze in Berlin bis zu Sabotageakten an Bahnstrecken – die Realität zeigt, dass solche Ideen Konsequenzen haben können. Wir werfen einen Blick darauf, wie der Kulturbetrieb in Städten wie München zunehmend linksradikale Elemente integriert und warum Institutionen wie das Goethe-Institut ideologisch durchdrungen wirken.
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Politikchef Ralf Schuler und die NIUS-Reporter Julius Böhm und Jens Winter mit Moderator Alexander Kissler über das Thema.
Zensur, Messer, Maulkörbe – Der neue europäische Alltag +++ Macron veranstaltet Razzia bei X in Paris – Angriff auf Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel des Rechts +++ Epstein-Akten: Millionen Seiten, null Klarheit oder das Transparenz-Paradox +++ Sánchez öffnet die Schleusen: Spanien legalisiert 500.000 Illegale – die stehen demnächst in Deutschland vor der Tür +++ Frankreich: Messerattacke an Schule: Lehrerinnenleben in Gefahr +++ Brutale Gewalt im Zug: Zugbegleiter nach Angriff von Schwarzfahrer lebensgefährlich verletzt +++ Mond muß noch warten: NASA verschiebt Mondmission – Artemis II frühestens im März +++ TE Energiewendewetter: Wärmepumpen schlucken ordentlich Strom +++
In dieser Folge von „MEINUNGSFREIHEIT“ diskutiert Moderatorin Nena Brockhaus mit Axel Springer Global Reporter Marc Felix Serrao, „Team Freiheit“-Gründerin Frauke Petry und Politikberaterin Antje Hermenau, über aktuelle Themen.
Von Rüdiger Stobbe •An keinem Tag der Woche wurde der Bedarf in Deutschland auch nur annähernd regenerativ gedeckt. Dafür entpuppen sich Großbatteriespeicher als prima Geschäft – das schon wieder aus dem Ruder läuft.
[…]
Einen Überblick über die wichtigsten Aspekte der dritten Analysewoche 2026 gibt Agora-Energiewende. Diese NGO erstellt auch Prognosen, wie die Stromerzeugung aussehen würde, wenn die Erneuerbaren einen bestimmten Ausbaugrad erreicht hätten. Wir nehmen den möglichen Prognose-Höchstwert von 86 Prozent Ausbaurate. Die Residuallasten bleiben hoch. Der gestiegene Bedarf fordert seinen fossilen Tribut.
Kanzleramtschef Frei dämpft schon wieder die Erwartung an Merz‘ „Reformjahr“ – das liegt auch an der SPD, die „nicht gesprächsbereit“ ist und Reformen für „Bullshit“ hält. Außerdem offenbart der BR-Rundfunkrat ganz deutlich, was „Faktenchecker“ in Wahrheit sind. Und für Wärmepumpen-Nutzer wird es jetzt richtig teuer.
▶️ Missbrauch, Milliardäre und Monarchen: Wie der Sex-Skandal „Epstein“ immer mehr Top-Promis in Erklärungsnot bringt.
▶️ „Füllstand 10%“: Deutschlands fünftgrößter Gasspeicher ist fast leer. Was das für Unternehmer und Haushalte bedeutet.
NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt am 04.02. seine Gäste im NIUS Live-Studio: Pauline Voss, stellvertretende Chefredakteurin NIUS Julius Böhm, NIUS
Die CDU stimmt gegen sich selbst – aus Angst vor der AfD. In Kissler Kompakt (KK 233) analysiert Alexander Kissler, wie die Union mit ihrer Brandmauer-Politik Prinzipien, Glaubwürdigkeit und Bürgerrechte opfert. Ausgangspunkt ist der Streit um Paragraf 188 StGB, der Politiker besonders vor Beleidigungen schützt. Unionsfraktionschef Jens Spahn plädiert öffentlich für dessen Abschaffung – und stimmt im Bundestag dagegen. Der einzige Grund:
Der Antrag stammt von der AfD. Warum wird ein richtiges Argument falsch, sobald es von der falschen Partei kommt?
Warum stimmt die CDU lieber gegen ihre Überzeugungen als für die Meinungsfreiheit?
Und weshalb entlarvt die Brandmauer die Union als Partei der Doppelmoral?
Horst-Joachim Lüdecke, emeritierter Professor für Informatik und Physik an der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes, befasst sich schon seit langem mit der Auswertung von Klimadaten. In seiner Vorlesung mit dem Titel „Klima und CO₂ – warum Dekarbonisierung keine gute Idee ist“ beschreibt er viele mächtige physikalische Prozesse, von denen CO₂ nur eine – wahrscheinlich eher geringfügige – unter vielen ist, die unser Klima bestimmen. Klima ist gerade wegen der Interaktion so vieler Einflüsse nur auf kurze Sicht modellierbar, was die langfristigen Klimamodelle, auf die sich Politiker berufen, eher fragwürdig erscheinen lassen. Unter diesen Umständen ist es wenig sinnvoll, eine hochentwickelte Volkswirtschaft mit enormen Kosten und um den Preis der Deindustrialisierung zu dekarbonisieren. Denn es gibt keine Beweise für eine bevorstehende katastrophale Erwärmung des Klimas durch die industrielle Tätigkeit der Menschen.
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Kontrafunk aktuell 3.2.2026
Deutschlands Kanzler Merz will weg von der Windkraft hin zur Kernfusion, aber ist das nicht ferne Zukunftsmusik? Über den aktuellen Stand der Technik berichtet der Astrophysiker Dr. Peter Heller.
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MEDIAGNOSE-Meinung
Da hängt sich der Dr. Peter Heller ganz schön aus dem Fenster von Fritze Merz. Ich vermute, er will sich eine feine Schnitte von den zwei Milliarden abzwacken, die für die Erforschung usw. vorgesehen sind. Ob er tatsächlich glaubt, dass in 10 Jahren ein Prototyp „deutscher Fusionsreaktor“ existiert, … naja. Seit Jahrzehnten wird weltweit an der Aufgabe geforscht. Und gerade „Lügenfritze*“ Merz soll der Initiator der Lösung sein?
Deutschlands Kanzler Merz will weg von der Windkraft hin zur Kernfusion, aber ist das nicht ferne Zukunftsmusik? Über den aktuellen Stand der Technik berichtet der Astrophysiker Dr. Peter Heller.
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat seinen Doktortitel verloren, jetzt will der CDU-Politiker gegen die Entscheidung klagen. Die Erfolgsaussichten sind dabei allerdings gering und politisches Kalkül, sagt der Rechtswissenschaftler Prof. Volker Boehme-Neßler.
Die Allgemeinmedizinerin Dr. Monika Jiang befreite Tausende Menschen per Attest von der Maskenpflicht und spürt dafür nun die volle Härte der Justiz. Über die Lage kritischer Ärzte in Deutschland steht uns Frau Jiang Rede und Antwort. Und
Thomas Hartung kommentiert die Demontage der deutschen Sprache durch Gender-Vorschriften, die immer absurdere Formen annimmt. Peter Heller: Besser Kernfusion als Windkraft fördern Volker Boehme-Neßler: Mario Voigts Klage gegen den Entzug seines Doktortitels Monika Jiang: Kritische Ärzte werden verfolgt Thomas Hartung: Entlassung nach Gender-Verweigerung
Tut mir leid, dass das Video so lang geworden ist. Ich habe es nicht gemerkt. Dafür ist auch eine Menge drin inkl. der Beantwortung vieler Fragen von euch. Zunächst bleibt uns die Zweiteilung zwischen dem kalten Nordosten und dem recht milden Südwesten erhalten. Die Kälte wird aufweichen. Danach ist eh alles offen. Trendmäßig wird es ab der 2. Februar-Dekade wohl nass…
Kontroverse Debatten, klare Worte und ein Blick auf die Aufreger des Tages – darum geht es in dieser Ausgabe von „Meine Welt, meine Meinung“ mit Anna Schneider. Im Fokus steht zunächst Julia Klöckner und ihre Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Wie viel Selbstreflexion, Effizienz und politische Neutralität darf und muss man vom ÖRR einfordern? Danach richtet sich der Blick nach Berlin, wo Eis, Streik und Verkehrschaos den Alltag vieler Menschen lahmlegen – und die Geduld der Bürger weiter strapazieren. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Tod der ehemaligen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth und die Frage, wie pietätlos manche politische Reaktionen und Selbstinszenierungen in sozialen Medien inzwischen geworden sind.
Schließlich geht es um den sogenannten Hijab-Day und den wachsenden Gegenprotest zum No-Hijab-Day – zwischen individueller Freiheit, politischem Symbolismus und dem Umgang mit dem politischen Islam. Eine Sendung über Meinung, Maß und die Zumutungen unserer Zeit.
In Deutschland hat die Arbeitslosigkeit im Januar 2026 erstmals seit langem wieder die Grenze von drei Millionen überschritten. Laut der Bundesagentur für Arbeit sind derzeit 3,085 Millionen Personen als arbeitslos registriert – so hoch wie seit 14 Jahren nicht mehr. Besonders hart trifft es gut ausgebildete Akademiker, deren Arbeitslosigkeit um fast 13 Prozent gestiegen ist. Ist das der Anfang vom Ende für den deutschen Wohlstand? Unionsfraktionschef Jens Spahn nennt das Wirtschaftswachstum die „Schicksalsfrage unserer Nation“. Doch die Hiobsbotschaften reißen nicht ab, von Firmenschließungen bis hin zum Automobilriesen Bosch, der nun 22.000 Jobs in Deutschland abbaut. Was passiert mit diesen einst unzerstörbaren Leuchttürmen der Industrie? Wirtschaftsministerin Katherina Reiche sieht erste positive Signale – ein Wachstum von einem Prozent in diesem Jahr und 1,3 Prozent im nächsten, getrieben durch Binnenwirtschaft und Investitionen. Aber ist das wirklich Licht am Ende des Tunnels, oder nur ein entgegenkommender Zug? Wir beleuchten den Dreiklang des Schreckens: Unternehmen entlassen, stellen nicht ein und machen zu. Kritik an der SPD und ihrem wachsenden Staatsapparat, Forderungen nach Steuersenkungen, Entbürokratisierung und weniger Regulierungen aus Brüssel – und die Frage, ob die Politik endlich auf die Union zugeht, um die Konjunktur anzukurbeln. Besonders brisant: Mit steigender Arbeitslosigkeit unter Einheimischen, vor allem Hochqualifizierten, wird die Notwendigkeit von Zuwanderung neu hinterfragt.
Bei NIUS Live sprachen die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss, NIUS-Politikchef Ralf Schuler und Reporter-Legende Waldi Hartmann mit Moderator Alexander Kissler über das Thema.
+++ nach 20 Jahren Dienst – falsche Gesinnung: Bundeswehr wirft AfD-Stadtrat raus +++ Dobrindt gegen AfD: Nicht verbieten, sondern bekämpfen +++ marodes Gesundheitssystem und das 12 Milliarden Loch: Jetzt soll der Patient zahlen +++ Grüne Illusion: Ohne China keine Energiewende +++ Witzenmann streicht Jobs: Energiewende trifft den Mittelstand +++ ADAC nach 60.000 Kündigungen: Autofahrer revoltieren und Präsident stürzt über CO2-Preis +++ Brandenburger Tor beschmiert: Täter verurteilt – Steuerzahler zahlt +++ Klöckner mahnt ARD und ZDF an +++ TE Börsenwecker: Zwei Elefanten im Rohstoffladen – Glencore & Rio Tinto +++ TE Energiewendewetter +++
Die CDU wird sich der Linken öffnen, das zeigt sich klarer als je zuvor. Im Superwahljahr sitzt die Partei in der Falle. Die Grünen erklären Clankriminalität für rassistisch. Außerdem im Apollo News-Update: Der linke Nervenzusammenbruch wegen Trump.
Deutscher Reisezirkus an den Golf. Umweltminister Carsten Schneider (SPD) war Ende Januar der erste aus der Regierung, der in Saudi-Arabien vorbeischaute. Er eröffnete eine Messe für Umwelttechnik, ist schon wieder weg. Die zweite war Katherina Reiche (CDU). Sie fädelte einen Energie-Deal mit den Saudis ein, kommt jetzt zurück. Und am Mittwoch ist dann der Kanzler persönlich da. Friedrich Merz (70, CDU) macht den Saudis auf einer Tournee durch die Region seine Aufwartung.
Es wird systematisch alles abgebaut, was Menschen widerstandsfähig, eigenständig und tragfähig macht. Nicht, weil jemand bewusst eine Generation schwächen will, sondern weil man alles vermeidet, was fordert. So entsteht kein freier, starker Mensch. So entsteht ein abhängiger.
Moderatorin Nena Brockhaus ist empört über den Vorstoß des CDU-Wirtschaftsrats, zahnärtzliche Leistungen künftig zu privatisieren. In der Diskussionsrunde bei „MEINUNGSFREIHEIT“ beleuchten Gäste die Folgen für Beitragszahler, die soziale Gerechtigkeit und die Effizienz des Gesundheitssystems. Kritisch hinterfragt werden die finanziellen Herausforderungen der Krankenkassen, die Rolle von Bürgergeldempfängern sowie die Notwendigkeit von Reformen und Einsparungen. Die Debatte zeigt, wie komplex die Balance zwischen sozialer Absicherung und wirtschaftlicher Realität ist.
Die Reform des Sozialstaats nimmt Fahrt auf – mit klaren Reaktionen auf Missbrauchsfälle, wachsender Armutsmigration und einer überforderten Bürokratie. In NRW wurden 1100 EU-Bürgern aus Rumänien und Bulgarien im Jahr 2024 Sozialleistungen gestrichen. Der Grund: organisierter Betrug durch Scheinbeschäftigung und erschlichene Ansprüche. Kindergeld fließt in Rekordhöhe ins Ausland – über 520 Millionen Euro. Politiker wie Mahmut Özdemir (SPD) und Andreas Audretsch (Grüne) verteidigen die Reformpläne: Weniger Behörden, mehr Digitalisierung, schärfere Kriterien für EU-Ausländer. Journalist Reinhard Mohr spricht offen von einem „seit Jahren etablierten Missbrauchssystem“ – und warnt vor politischer Blindheit gegenüber der Realität.
Wie geht es weiter im Iran? Über aktuelle Entwicklungen am Persischen Golf berichtet der Nahostkorrespondent Pierre Heumann. Auf dem Grot-Maton im Kanton St. Gallen ist ein Windparkt mit vier Riesenwindrädern geplant. Hans-Ulrich Backes, Mitbegründer der dagegen gerichteten Bürgerinitiative, erzählt vom Widerstand. CDU und Grüne wollen in Baden-Württemberg eine „Neue Sekundarschule“ einführen. Rainer Balzer, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, stellt den Plan der Regierungsparteien vor und erörtert, was dieser bedeutet. Und Frank Wahlig analysiert in seinem Kommentar die gegenwärtige Sprache der Macht in Deutschland.
Eine scharfe Luftmassengrenze verläuft durch Mitteleuropa mit einem eiskalten Nordosten und einem mild-siffigen Südwesten. Mittelfristig könnte sich das Ganze in Richtung einheitlich nass-kalt bis kalt bewegen mit Schnee. Bis dato bleibt es im Nordosten kalt und im Südwesten recht mild. Frühlingshaft wird es aber nirgends. Derweil fällt auf der Alpensüdseite viel Schnee in den Bergen!
Aus Angst vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit erklärt die Bas-und-Klingbeil-SPD Vermieter, Unternehmer, Erben und Gutverdiener zu Gegnern. Von verschärfter Erbschaftsteuer über Wegzugsabgaben bis hin zu Mietendeckel-Plänen in Berlin: Die SPD greift tief in die sozialistische Mottenkiste. Auch die Meinungsfreiheit gerät unter Druck. Mit Angriffen auf Medienkritik und dem Schulterschluss mit Jusos und öffentlich-rechtlichem Rundfunk entfernt sich die SPD weiter von Eigentumsfreiheit, Grundrechten und liberaler Demokratie.
Warum Klassenkampf keine Zukunftsstrategie ist.
Warum Neid kein Wirtschaftsprogramm ersetzt.
Und warum dieser Existenzkampf für die SPD verloren gehen könnte.
„Wer in diesem Land arbeitet, der ist der Dumme – und wer noch mehr arbeiten will, ist dümmer“, beschreibt Roland Tichy die Situation im Land. Denn Arbeitnehmer werden immer schwerer belastet, Sozialhilfeempfänger hingegen mit immer neuen Programmen hofiert. Und wenn dann doch zu viel Geld in der Staatskasse übrig ist, werden damit Kühlschränke in Südamerika verschenkt; Entwicklungshilfe nennen sie das. So soll das Ehegattensplitting nun abgeschafft werden; Sozialabgaben sollen weiter steigen; Zahnarztkosten sollen in Zukunft überhaupt nicht mehr von der gesetzlichen Krankenversicherung gedeckt werden – doch das Bürgergeld bleibt unangetastet. Teilzeitarbeit soll nur noch in besonderen Fällen erlaubt werden, und zur Überwachung derselben wird eine Behörde eingerichtet. Es sind die Absurditäten eines Landes, in dem die Politik die einfache Logik der Bürger nicht verstehen kann: Wer von mehr Arbeit weniger hat, der arbeitet halt weniger.
Im Kampf gegen die CDU sind auch Fake News erlaubt. Das haben sich diese Woche wohl Grüne wie Ricarda Lang und Britta Haßelmann gedacht – und einfach mal die Debatte zur „Lifestyle-Teilzeit“ mit kompletten Falschinformationen zu ihren Gunsten gesponnen. Merz schwebt derweil über den Wolken der Weltpolitik. Larissa Fußer kommentiert.
+++ Warnstreik statt Winterdienst: Busse und Bahnen stehen +++ Erst Knochenbrüche, dann Bürokratie: Berlins Streusalz-Posse +++ Drei Millionen Arbeitslose – Deutschland rutscht ab +++ 165 Jahre Tradition enden: Deutscher Standort von Koenig und Bauer schließt +++ CDU-Vorstoß empört: Zahnarzt nur noch für Selbstzahler? +++ Mord in Hamburg: Polizeibekannt – und dennoch frei: Fragen nach dem U-Bahn-Mord +++ TE Energiewendewetter +++
Donald Trump als geopolitischer Hoffnungsträger? Im Studio diskutiert AfD-Politiker Dr. Bernd Baumann über Trumps Außen- und Innenpolitik, die Rolle der UNO, Migration, Abschiebungen und die Frage: Ist Trump ein Risiko – oder ein Vorbild für die AfD? Eine kontroverse Debatte über Macht, Wahlversprechen und deutsche Interessen.
„Das Ziel der AfD ist es, die Union zu zerstören“ Ganze Sendung
WELT TV startet mit einer neuen Talkshow: „Meinungsfreiheit mit Nena Brockhaus“ geht zum ersten Mal auf Sendung. Jeweils drei Gäste diskutieren politische Themen – mit klarer Kante, und immer mit Respekt.
In unserer Sendung „Tondokument“ bringen wir einen Vortrag von Prof. Martin Wagener unter dem Titel „Der Streit um den Volksbegriff: Der BND, das Bundesverwaltungsgericht und die Wissenschaftsfreiheit“, gehalten am 21. Januar 2026 in Berlin. Veranstalter war der Verlag Junge Freiheit. Der Professor für Politikwissenschaft thematisiert sein Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht wegen eines vermeintlich verfassungswidrigen Volksbegriffs in seinem Buch „Kulturkampf um das Volk“. Wagener analysiert das Urteil vom 9. Oktober 2025 und erörtert dessen Tragweite für die Wissenschaftsfreiheit sowie die daraus resultierenden Konsequenzen für ihn persönlich. Dieter Stein, Chefredakteur der „Jungen Freiheit“, führt ins Thema ein.
Thomas Fasbender (Ressortleiter Geopolitik der Berliner Zeitung), Alexander Teske (freier Journalist, Ex-Tagesschau) und Markus Vahlefeld (Moderator und Kommentator beim Kontrafunk) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die deutsche Hauptstadt im Winterzustand; über Joschka Fischer, der geradelernt, die Bombe zu lieben; …
… über die Rücktrittsuhr des thüringischen Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU), die seit dem Verlust seines Doktortitels tickt; über den neuen EU-Fünfjahresplan für Migration und den bevorstehenden Bankrott der UNO sowie über den sorgfältig von links vorbereiteten und organisierten Bürgerkrieg in Minnesota und die Rolle der Medien dabei.
Wenn es zu größeren Struktur-Veränderungen bei den Wetterlagen kommt, beginnen die Modelle plötzlich zu rudern; mal soll es total mild, dann wieder kalt werden. Es ist also etwas im Busch! Das gilt für die Mittelfrist. In der Kurzfrist gibt es einen kalten Nordosten und einen milden Südwesten. Die Kälte soll allerdings binnen Wochenfrist weichen…
Während sich Umweltminister Schneider zusammen mit der Deutschen Umwelthilfe wie ein Berserker der Klimakatastrophe entgegenstemmt, zahlt Berlin schon den Preis dafür: Glatteischaos wegen Streusalzverbot! Mario Voigt kämpft in Thüringen derweil um seinen Plagiatsdoktortitel. Den Passanten auf der Zeil ist das alles recht gleichgültig. Wenn sie sich aufregen, dann über größere Übel. Und die werden nach wie vor angeführt von – Donald Trump! Außerdem trifft Achim Winter unterwegs den Kabarettisten und Kontrafunk-Star Ludger K.
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Die Maulheldin am Samstag 31.1.2026
Deutschland wird erleichtert!
Das deutsche Selbstbedienungs-Buffet, pardon: der deutsche Sozialstaat, ist so ziemlich der größte der Welt und soll jetzt reformiert werden. Endlich! Der Kanzler und Bärbel-Basset-Baas sind ganz begeistert, denn der Zugang zu Leistungen soll „erleichtert werden“. Bei dieser Gelegenheit sollte auch der Zugang zu Doktorarbeiten erleichtert werden, damit Mario Voigt nicht zurückbleiben muss!
Ein Südsudanese (25) schnappte sich eine junge Frau (18) und zerrte sie ins Gleisbett. Eine heranfahrende U-Bahn konnte nicht mehr bremsen – der Mann riss sein Opfer mit in den Tod. Nun ermittelt die Mordkommission (LKA 41) – und schildert Details. Nach dem Tod von zwei Menschen auf den Gleisen einer U-Bahn-Station in Hamburg ermittelt die Mordkommission. Es bestehe der Verdacht eines Tötungsdeliktes, sagte ein Sprecher der Polizei. Nach ersten Erkenntnissen hätten sich beide Personen am Donnerstagabend gegen 22 Uhr unabhängig voneinander auf dem Bahnsteig der Station Wandsbek Markt aufgehalten. Ein Augenzeuge gegenüber NIUS: „Ich hab die Jungs gesehen die das aus nächster Nähe gesehen haben. Die waren durch mit ihrem Leben. Sie meinten die ganze Zeit er hat sie angeschrien und gesagt du kommst mit mir und dann ist er gesprungen.“ Während der Sendung NIUS Live am Abend dann die Breaking NIUS: Der Südsudanese war bereits vor diesem Mord straffällig geworden!“
Die deutsche Wirtschaft wird in diesem und im kommenden Jahr nach Einschätzung der Bundesregierung weniger stark wachsen, als im Herbst erwartet worden war. Das Bundeswirtschaftsministerium korrigierte seine Prognose für 2026 von 1,3 auf 1,0 Prozent und für 2027 von 1,4 auf 1,3 Prozent herunter. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) kündigte an, sie wolle sich um strukturelle Angelegenheiten wie die Lohnnebenkosten, die Arbeitszeit oder die Energiekosten fokussieren, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Reiche (CDU) stellte am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht mit der aktualisierten Konjunkturprognose zunächst im Bundeskabinett und später der Öffentlichkeit vor. Probleme bereiten der deutschen Wirtschaft demnach die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump sowie die zunehmende Konkurrenz durch chinesische Unternehmen.
Marc Bernhard kritisiert die Bundesregierung wegen wirtschaftlicher Fehlsteuerung, Bürokratie und hoher Belastungen für Unternehmen und Bürger. Deutschland stehe in der größten Krise seiner Geschichte: Arbeitsplätze gehen verloren, Energie- und Sozialabgaben steigen, und Unternehmen verlagern Produktion ins Ausland. Bernhard fordert eine Rückkehr zur Priorität für Bürger und Wirtschaft, das Aufheben des Verbrennerverbots, die Beendigung von Auslandszahlungen und die Konzentration auf Investitionen, Jobs und Stabilität im Inland. Für ihn gilt: Deutschland und seine Bürger zuerst.
Nicole Grünewald, Präsidentin der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Köln, kommentiert den Jahreswirtschaftsbericht 2026 in phoenix der tag am 30.01.2026
Im Mittleren Osten eskaliert der Konflikt auf mehreren Ebenen gleichzeitig. Heute fragen wir im Gespräch mit TE-Autor Fritz Goergen: Steht die Region wieder am Rand eines Krieges? Und wir werfen auch einen Blick auf die Ursprünge: Der Iran-Konflikt beginnt nicht erst mit Atom und Sanktionen – sondern mit Öl, Umsturz und einer Revolution, die der Westen lange romantisiert hat. 1979 wurde Khomeini im Westen teils als „Befreier“ gesehen – am Ende standen ein Gottesstaat und Terror gegen die Bevölkerung. Anti-Imperialismus war das gemeinsame Sprachrohr: Linke Projektionen trafen auf islamistische Machtpolitik. Der Westen sah in den Mullahs die „Revolutionäre“, Che Guevara mit Turban. Diese dramatische Fehleinschätzung wirkt bis heute nach.
Ab jetzt jeden Freitag: Bolz & Mannhart zu den Themen der Woche. Heute geht es um die Empörung über Trump und was dahinter steht, die Abgründe der deutschen Kultur-Szene in der Israel-Frage und warum kein Politiker mehr zurücktritt.
Der Bundestag hat heute anlässlich seines 150. Geburtstages das Wirken von Konrad Adenauer gewürdigt. Unser Ehrenvorsitzender Alexander Gauland stellt klar: „Gerade im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik verdient er – neben großen Persönlichkeiten wie Bismarck im Kaiserreich oder Stresemann in der Weimarer Republik – uneingeschränkt das Prädikat »bedeutender Staatsmann«. Ein Staatsmann zeichnet sich dadurch aus, dass er die Lage seines Landes klug analysiert und anschließend die nationalen Interessen erfolgreich vertritt. Für Adenauer traf das in besonderem Maße zu.“
Redebeitrag von Dr. Alexander Gauland (AfD) am 30.01.2026 um 11:40 Uhr (57. Sitzung, TOP 11)
Der AfD-Co-Vorsitzende warnt vor einer Wildwest-Situation auf dem Globus, wenn für Donald Trump nur noch das Recht des Stärkeren gilt. Beim Streitpunkt Grönland hat er einen überraschenden Vorschlag.
Robert Meier präsentiert ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ im Wochenrückblick. In dieser Woche sprachen wir mit dem einstigen CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Fischer über den gegen ihn geführten Indizienprozess und seine Freiheitsstrafe, mit dem Rechtsanwalt Tobias Ulbrich über den WHO-Ausstieg der USA und mit Wolfgang Maison, Mitgründer der südbayerischen Bürgerinitiative „Windradfreies Oberland“, über den Kampf gegen Windmühlen. Außerdem zu Gast waren der Finanzexperte René Zeyer und der Journalist Alexander Peske. Aus dem Abendjournal „18/20“ hören Sie Ausschnitte aus den Gesprächen mit der Ärztin Bianca Witzschel, mit Dr. Maren Thom vom Mathias Corvinus Collegium Brüssel und mit dem Plagiatsgutachter Stefan Weber.
In den kommenden Tagen, vielleicht auch Wochen, bleibt es im Nordosten eisig. In der Südwesthälfte bleibt es zunächst vielfach mild. Dazwischen kommt es immer wieder zu Glättegefahr. Nach dem Willen der Modelle wird es Richtung Monatsmitte auch im Südwesten wieder kälter…
Das deutsche Selbstbedienungs-Buffet, pardon: der deutsche Sozialstaat, ist so ziemlich der größte der Welt und soll jetzt reformiert werden. Endlich! Der Kanzler und Bärbel-Basset-Baas sind ganz begeistert, denn der Zugang zu Leistungen soll „erleichtert werden“. Bei dieser Gelegenheit sollte auch der Zugang zu Doktorarbeiten erleichtert werden, damit Mario Voigt nicht zurückbleiben muss!
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Tichys Einblick – Interview mit Thomas Kolbe 30.1.2026
Wir erleben eine kalte Enteignung: Immer höhere Steuern und Abgaben lassen weniger vom Netto übrig. Wer Immobilien hat wird in Berlin gezwungen, diese unter Wert zu vermieten – und auch eine Besteuerung von nicht realisierten Anlagegewinnen wird von linker Seite immer wieder gefordert. In den Niederlanden soll eine solche Steuer nun implementiert werden. Wer in Europa Geld zu Seite legt, investiert oder spart wird gekniffen; um den Lebensstil derer zu finanzieren, die nicht sparen wollen. Im Interview mit TE-Autor Thomas Kolbe diskutiert Maximilian Tichy über diese schleichende Enteignung – und was man in Deutschland tun kann, um sich davor zu schützen.
In ihrer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2026 skizziert Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche eine vorsichtig optimistische Perspektive für Deutschland: Nach Jahren der Rezession erwartet die Bundesregierung wieder leichtes Wachstum – getragen von Investitionen, Innovationsförderung und steuerlichen Anreizen. Reiche benennt gleichzeitig massive strukturelle Herausforderungen wie Demografie, Standortkosten und globale Konkurrenz. Die Antwort: gezielte Investitionsoffensiven, Bürokratieabbau und ein digitalisierter Sozialstaat. „Der Anfang ist gemacht“, sagt Reiche – jetzt gelte es, das Reformfenster zu nutzen.
Enrico Komning kritisiert den Jahreswirtschaftsbericht 2026 und die Bundesregierung scharf: Deutschland steckt im wirtschaftlichen Niedergang, Arbeitslosigkeit und Industrieverluste steigen, Produktivität stagniert. Er wirft der Regierung vor, nicht auf die Ursachen, sondern nur auf Symptome zu reagieren, indem sie mit staatlichen Subventionen, Sondervermögen und Zielvorgaben den Markt künstlich steuert. Komning spricht von einem Ausstieg aus der sozialen Marktwirtschaft hin zu einer Planwirtschaft mit grünem Etikett und fordert endlich Freiheit, Wettbewerb und einen echten Kurswechsel, um den Abstieg Deutschlands zu stoppen.
Redebeitrag von Enrico Komning (AfD) am 30.01.2026 um 09:43 Uhr (57. Sitzung, TOP 7)
NIUS Exklusiv: Markus Söder, Boris Rhein und Manuel Hagel wollen das deutsche Klimaziel kippen!
Drei mächtige Unionspolitiker aus Bayern, Hessen und Baden-Württemberg wollen das berüchtigte „Gold Plating“ beenden! Was steckt wirklich dahinter? Deutschland soll aufhören, EU-Klimaziele im moralischen Übereifer noch strenger zu übererfüllen. Statt Klimaneutralität schon 2045 wollen die drei wirtschaftsstarken Bundesländer nur das umsetzen, was die EU wirklich vorschreibt: Klimaneutralität bis 2050. Kein Cent mehr, keine zusätzliche Belastung für Bürger und Wirtschaft. Es geht um Entlastung, um mehr Freiheit und um ein Ende des nationalen Sonderwegs, der uns teuren Strom und wirtschaftliche Nachteile beschert hat. Dieser Vorstoß könnte wie eine Bombe im politischen Berlin einschlagen. Welchen Druck spürt Kanzler Friedrich Merz jetzt aus seiner eigenen Partei? Kommt es jetzt zum Machtkampf mit der SPD? Und könnte das der Anfang vom Ende der überideologisierten Klimapolitik werden? Wir analysieren die Tragweite: Für die Union, für die Ampel-Regierung, für die Wirtschaft und für jeden, der die explodierenden Energiepreise spürt. Und wer setzt sich am Ende durch – die Länderchefs oder Berlin?
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Politikchef Ralf Schuler und NIUS-Reporter Julius Böhm mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.
Keine 35 Prozent Füllstand der Gasspeicher mehr – und das mitten im Winter. Das ist kein Ausrutscher. Das ist der Beginn einer Krise. Wenn die Speicher unter 20 Prozent fallen, entscheidet nicht mehr der Staat. Dann wird rationiert. Dann wird abgeschaltet. Währenddessen will Deutschland weiter Kohlekraftwerke durch Gaskraftwerke ersetzen. Die benötigen gigantische Mengen an Gas, Gas, das wir nicht haben. Das ist organisierter Energiemangel. Ein Gespräch mit Frank Hennig, Diplomingenieur für Kraftwerksanlagen und Energieumwandlung.
Die deutsche Energiewende sollte Vorbild für die Welt sein. Wegen der fatalen wirtschaftlichen Auswirkungen ist das Gegenteil der Fall. Der weltweite Glaube an den „Weltenbrand“ durch CO2 nimmt ab.
Wir müssen aus dem Energiewende-Dampfer aussteigen oder wir gehen mit unter.
Was reden die #Politiker der Altparteien hier über #Heizungen, die sie nie eingebaut haben? Lothar Waehler, handwerkspolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, bringt seine Frustration auf den Punkt: „Als Heizungsbauer krempelt es einem die Zehennägel hoch, wenn man hört, was hier alles behauptet wird.“ Die politischen Versprechen zum #Heizungsgesetz gleichen einer Achterbahnfahrt und verdeutlichen eindrucksvoll die Gefahren, die drohen, wenn die #Altparteien versuchen, fundiertes Fachwissen durch Ideologie zu ersetzen. Am Ende tragen #Handwerker, #Unternehmen, #Mieter und #Eigentümer die bitteren Konsequenzen unrealistischer Vorgaben.
Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im Januar 2026 auf den höchsten Stand seit zehn Jahren gestiegen: Laut Bundesagentur für Arbeit waren 3,085 Millionen Menschen ohne Job – das entspricht einer Quote von 6,6 %. Im Vergleich zum Dezember bedeutet das einen Anstieg um 177.000, im Vergleich zum Januar 2025 um 92.000. Chefprognostiker Enzo Weber vom IAB warnt im Gespräch vor einem gefährlichen Trend: Wenn sich die Entwicklung nicht umkehrt, könnten drei Millionen Arbeitslose bald Normalität sein – nicht nur ein saisonaler Ausschlag im Winter.
Im Kampf gegen die CDU sind auch Fake News erlaubt. Das haben sich diese Woche wohl Grüne wie Ricarda Lang und Britta Haßelmann gedacht – und einfach mal die Debatte zur „Lifestyle-Teilzeit“ mit kompletten Falschinformationen zu ihren Gunsten gesponnen. Merz schwebt derweil über den Wolken der Weltpolitik. Larissa Fußer kommentiert.
In manchen muslimischen Ländern sind nicht nur kinderreiche Familien üblich, sondern auch die Vielfachehe. Diese Bräuche und Vorstellungen bringen Migranten mit nach Europa. Durch Sozialgelder wird das in Deutschland sogar vom Staat gefördert. Hintergründe präsentiert die Publizistin Sigrid Herrmann.
Die Rechtsanwältin Beate Bahner stellt Gerichtsverfahren gegen maßnahmenkritische Ärzte vor.
Deutschlands Bundeskanzler Merz und seine Union wollen die Bürger länger arbeiten lassen und behaupten, Teilzeit wäre Lifestyle. Ob das stimmt, analysiert der Volkswirt Prof. Joachim Ragnitz. Und
Cora Stephan kommentiert den neuen Geldregen für die Ukraine.
Erst einmal Danke an euch alle für die vielen lieben Nachrichten, Kommentare & Fotos – ich komme gar nicht mehr hinterher ;). Danke auch an Günter von @guentheraigner_schnee_klima für sein Video aus den Dolomiten mit der Schnee-Info. Wir stehen nun vor einer relativ ruhigen Lagen mit einem kalten Nordosten und einem milden Südwesten. Für Spannung sorgen der Polarwirbel und die mögliche (wahrscheinliche) Wetterumstellung im Laufe des Februars…
In seiner neuesten Regierungserklärung im Bundestag hat Bundeskanzler Friedrich Merz wieder voll auf die große Bühne gesetzt – globale Ordnung, Europa first, außenpolitische Visionen. Doch was fehlt komplett? Das Wort Energie! Kein einziges Mal fällt es in dieser Rede, obwohl die Energiekrise Deutschlands Wirtschaft weiter massiv belastet, Strompreise explodieren und Unternehmen verzweifelt nach bezahlbarer Energie suchen. Bei NIUS Live zerlegen wir die Merz-Rede schonungslos: Warum spricht der Kanzler über „regelbasierte Ordnung“, „legislative Zurückhaltung“ und das „Glück der Selbstachtung“ Europas – aber ignoriert das drängendste Problem der Menschen und Firmen vor Ort? Klingt Merz’ Vision von Wachstum und Überholmanöver gegenüber USA und China klingt eher wie ein sozialistisches Märchen, als einen ernstzunehmenden Plan für die Zukunft. Warum ignoriert der Kanzler die Verunsicherung im Land, die er selbst mit Schuldenpolitik und Wortbrüchen geschürt hat? Warum priorisiert er Brüssel und die Weltbühne? Ist Friedrich Merz der Retro-Kanzler, der in alten Mustern hängen bleibt und vom Erdboden abhebt? Oder steckt mehr dahinter?
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss, undNIUS-Reporter Alexander Kissler mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.
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Servus TV – Deutschland schafft sich ab | KLARTEXT 29.1.2026
In diesem ServusTV-Talk (Klartext Deutschland) zieht Bestseller-Autor Thilo Sarrazin eine Bilanz zu Deutschland schafft sich ab – „Ich war nicht negativ genug“, sagt Sarrazin rückblickend über Migration, Integration und Demografie in Deutschland. Sarrazin ordnet ein, wie sich Zuwanderungszahlen, Bevölkerungsentwicklung und Integrationsfragen aus seiner Sicht entwickelt haben und warum er zentrale Trends heute als bestätigt bzw. sogar verstärkt sieht. Außerdem geht es um politische Verantwortung, warum Friedrich Merz für ihn ein schlechter Bundeskanzler ist, Debattenkultur und die Frage, was in Deutschland (2026) aus seiner Perspektive am dringendsten zu lösen wäre.
Kapitel:
00:00 – „Deutschland schafft sich ab“ – Sarrazin zieht eine düstere Bilanz
03:20 – Demografie & Migration: Warum sich der Trend weiter verschärft
10:00 – Einwanderung seit den 60ern: Die politischen Fehler laut Sarrazin
Der Koalitionsausschuss stellt das Grundgesetz zur Disposition und macht Medienkontrolle zur „vordersten Aufgabe“: Diskurs „stützen“, „Angriffe von innen“ markieren, ständig neue Vorwände für Eingriffe. Kritische Medien werden zur Zielscheibe.
Deutschland steckt wirtschaftlich fest – und die Debatte dreht sich plötzlich um Teilzeit, Feiertage und „mehr arbeiten“. Lenkt das vom eigentlichen Problem ab oder trifft es einen wunden Punkt? Paul Ronzheimer spricht mit der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm über stagnierendes Wachstum, explodierende Sozialausgaben und eine Politik, die Reformen scheut. Grimm ist Mitglied im Sachverständigenrat und eine der schärfsten Analytikerinnen der deutschen Wirtschaftslage. Sie erklärt, warum die Arbeitszeitdebatte nur ein Nebenschauplatz ist, wo Deutschland international den Anschluss verliert – und warum ohne tiefgreifende Reformen ein gefährlicher Generationenkonflikt droht.
Sind wir wirklich zu bequem – oder fehlt es an Mut in der Politik?
Und was müsste jetzt passieren, damit Deutschland wirtschaftlich nicht weiter abrutscht? —
Die deutsche Energiewende sollte Vorbild für die Welt sein. Wegen der fatalen wirtschaftlichen Auswirkungen ist das Gegenteil der Fall. Der weltweite Glaube an den „Weltenbrand“ durch CO2 nimmt ab.
Wir müssen aus dem Energiewende-Dampfer aussteigen oder wir gehen mit unter.
Helmut Kohl warnte einst: „Bei einer Staatsquote von 50 Prozent beginnt der Sozialismus.“ Und genau an dieser Schwelle steht Deutschland heute – offiziell bei 49 Prozent. Der einzige „Wachstumsmarkt“ des Landes ist der Staat: mehr Bürokratie, mehr Transferleistungen, ein Sozialstaat außer Kontrolle – und eine Energiepolitik, die unter dem Schlagwort „Klimaneutralität“ immer stärker nach Planwirtschaft klingt. Mittendrin steckt Bundeskanzler Friedrich Merz. Er ist zwar nicht als ideologischer Sozialist bekannt, jedoch gefangen in einem System der Umverteilung – weg von den Bürgern, hin zu den Apparatschiks. Und Merz macht fleißig mit. An welchen fünf Zeichen Sie den aufziehenden Sozialismus in Deutschland erkennen, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“.
Friedrich Merz spricht von Realismus – regiert aber grün. In Kissler Kompakt (KK 231) kommentiert Alexander Kissler die energie- und wirtschaftspolitische Linie des neuen Bundeskanzlers. Ob Windrad-Euphorie, Nordsee-Gipfel oder das Tabu Kernkraft: Trotz wachsender wirtschaftlicher Stagnation setzt die Merz-Regierung den Kurs von Robert Habeck fort. Die teuerste Energiewende der Welt bleibt unangetastet, die Industrie leidet weiter.
Warum folgt Merz dem grünen Klima-Dogma?
Weshalb bleiben große Worte ohne politische Konsequenzen?
Und warum ist Trendfolge kein Rezept für Trendumkehr?
Die CDU in Sachsen-Anhalt steckt laut Politikwissenschaftler Werner Patzelt in einer strategisch schwierigen Lage. Die bisherige Ausgrenzung der AfD habe die Partei nicht gestärkt, sondern weiter geschwächt. Sollte die AfD keine absolute Mehrheit erreichen, drohe der CDU eine Koalition mit der Linken oder eine Minderheitsregierung unter deren Duldung. Beides würde der AfD weiteren Zulauf verschaffen. Eine düstere Situation aus Sicht der CDU, in die sich die Partei hineinbewegt.
▶️ Alles Clan? 36 kriminelle Vereinigungen haben sich Deutschland als Beute-Revier aufgeteilt.
▶️ Nächster Zoff „Burka“: Jetzt streitet die Regierung auch noch um ein Verschleierungs-Verbot.
NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt am 30.01. seine Gäste im NIUS Live-Studio: Ralf Schuler, Politikchef NIUS Julius Böhm, Reporter NIUS Marc Sierzputowski, Reporter NIUS
+++ Eis und Schnee legen es an den Tag: Berlins Regierung unfähig, Politik im Tiefschlaf +++ Thüringen: Doktortitel weg, Amt bleibt – Mario Voigt spielt auf Zeit +++ „Mit Macht für die 8“ – Arbeitszeit wird zum politischen Minenfeld +++ Klimapolitik per Gerichtsbeschluss: Die DUH bestimmt, die Regierung liefert nach +++ Während Gerichte sogenannte „Klimaziele“ durchwinken, zerbricht die industrielle Basis +++ Kemfert & Notstrom: Solar & Batterie als Blackout-Lösung +++ TE Energiewendewetter +++
Mario Voigt steht vor dem Aus – doch die Brandmauer soll seine Karriere retten. Außerdem geht es im Apollo News-Update um neue desaströse wirtschaftliche Daten und den verräterischen Optimismus von Friedrich Merz, sowie die Zuspitzung der Gaskrise.
Nach der NIUS-Enthüllung über die Anti-Rechts-Broschüre aus dem Hause Prien herrscht Alarmstufe Rot. In Berlin fand ein Fachtag des Vereins Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismus-Arbeit – kurz IDA e.V.- statt. Bei diesem Treffen war NIUS-Reporter Marc Sierz-putowski undercover vor Ort. Obwohl der Veranstaltungsort bewusst zurückgehalten wurde, schaffte es NIUS, an dem Fachtag teilzunehmen. Dort wurde NIUS als rechtsextrem bezeichnet. Was wirklich auf diesem Fachtag passierte – und wie nervös das Ministerium von Karin Prien, CDU, inzwischen ist, darüber sprachen die NIUS-Reporter Jan A. Karin und Marc Sierzputowski bei NIUS Live am Abend. Eines können wir versprechen. Diese Undercover-Story müssen sie sich nochmals anschauen und anhören.
